JVA Am Hasenberge, Anstalt II Gefangenenzeitung Blickpunkt
Betreff: JVA Am Hasenberge, Anstalt II Gefangenenzeitung Blickpunkt
Seit Jahren gab es die Gefangenenzeitung Blickpunkt, die in der Anstalt II hergestellt wurde.
Sie hatte auch durchaus über die Anstalt hinaus öffentliche Aufmerksamkeit erregt. Seit mehr als einem Jahr ist keine Ausgabe mehr erschienen.
Ich frage den Senat:
1. Wann ist die Gefangenenzeitung Blickpunkt zuletzt erschienen?
Die letzte Ausgabe der Gefangenenzeitung Blickpunkt ist im Dezember 2000 erschienen.
2. Bestehen die finanziellen Voraussetzungen, dass weitere Ausgaben erscheinen? Wenn nein, warum nicht? Wenn ja, welche anderen Gründe liegen vor, die das Erscheinen der Zeitung in Frage stellen?
Das Erscheinen der Zeitung ist nicht in Frage gestellt.
3. Gibt es einen Redakteur, der für die Zeitung Blickpunkt tätig ist, und erhält dieser eine Entlohnung? Wenn ja, in welchem Umfang? Wenn nein, warum nicht und wann erfolgt die Ausschreibung der Stelle?
Es gibt zwei hauptamtliche Redakteure, die ein Arbeitsentgelt nach § 43 Strafvollzugsgesetz erhalten.
4. Stimmt der Senat uns zu, dass eine Gefangenenzeitung ein wichtiges Sprachrohr von und für Gefangene ist? Wenn nein, welche Überlegungen hat der Senat bisher bezüglich einer Gefangenenzeitung angestellt?
Der Senat war mit dieser Frage nicht befasst.