Psychologenstellen

Ebenso wurde wie in anderen Justizvollzugsanstalten eine leistungsorientierte und vor allem zukunftsorientierte Entlohnung der Bediensteten gefordert.Es könne nicht angehen, dass viele Bedienstete mit dem Eingangsamt in Rente geschickt würden. Eine Motivation der Bediensteten sei unter diesen Bedingungen sehr schwierig.

Weiter wurde kritisiert, dass von den zwei Psychologenstellen nur eine besetzt sei. Viele Aufgaben, wie beispielsweise Anfragen bezüglich vorzeitiger Entlassungen oder zur Einleitung der Prüfung einer nachträglichen Sicherungsverwahrung, könnten nicht fristgerecht bearbeitet werden. Unter den weiblichen Gefangenen seien eine Mörderin, eine Totschlägerin und zwei Frauen, die ihre Kinder getötet hätten. Diese benötigten unbedingt die Fortführung der psychologischen Betreuung. Das Justizministerium verwies darauf, dass die externe Besetzung der Stelle in einem zeitaufwändigen Verfahren erfolge.

Als Übergangslösung arbeitete eine Psychologin aus der Justizvollzugsanstalt Goldlauter anteilig in der Anstalt.

Die Strafvollzugskommission würdigte die Arbeit der Bediensteten, die trotz der angesprochenen Probleme gute Arbeit leisteten.Sie wies aber gleichzeitig darauf hin,dass für eine schnelle Lösung der Probleme die finanziellen Mittel fehlten. Sie sagte zu, sich für die baldige Besetzung der zweiten Psychologenstelle einzusetzen.

Die Strafvollzugskommission wertete den Besuch in der JVA Untermaßfeld mit dem Justizministerium aus. Das Justizministerium teilte dabei mit, dass das moderne elektronische Zeiterfassungssystem für alle Anstalten angeschafft worden sei. Die Organisation der 42-Stunden-Arbeitswoche in einem strengen Schichtbetrieb habe aber Mit der Einführung des neuen Arbeitszeitmodells sei es notwendig geworden, über 60 verschiedene Arbeitszeitgruppen zu programmieren, die auf die jeweiligen Schichteinheiten abgestellt werden müssten. Durch eine Ausnahmeregelung seien die jeweiligen Schichteinheiten verlängert worden, so dass innerhalb einer Woche bis zu 60 Stunden gearbeitet werden dürfe, was nach der Arbeitszeitordnung eine Ausnahme darstelle. Den Behördenleitern sei ein großer Spielraum eingeräumt worden, um in Abstimmung mit den Personalräten in Dienstvereinbarungen die örtlichen Besonderheiten besser berücksichtigen zu können.

Das Justizministerium bestätigte im Zusammenhang mit der Kritik an den fehlenden Beförderungsmöglichkeiten,dass der Stellenkegel sehr ungünstig sei. Dies sei geschuldet, dass in der Mitte der 90er Jahre die Besoldungsgruppe im Eingangsamt von A6 auf A7 angehoben worden sei. Allerdings sei versäumt worden, mit der Anhebung des Eingangsamtes die Durchschlüsselung der Ämter bis in die Besoldungsgruppe A9 vorzunehmen. Das Ministerium habe zwei Handlungsmöglichkeiten gehabt, entweder die absolute Zahl der Bediensteten zu erhöhen oder den Stellenkegel zu verändern. Nach Abwägung aller Faktoren habe sich das Ministerium dafür entschieden, die absolute Anzahl der Stellen zu erhöhen. Deshalb gebe es in Thüringen heute 1.050 Bedienstete. Bei den Beförderungen sei der Stellenkegel zu beachten.

Das Stellenbesetzungsverfahren konnte mittlerweile abgeschlossen und die 2. Psychologenstelle in der JVA Untermaßfeld besetzt werden.

Die Justizvollzugsanstalt Hohenleuben besuchte die Strafvollzugskommission im Juli 2006.

Auf dem Gelände der heutigen JVA erbaute der Staatsfiskus des Fürsten Reuß jüngere Linie 1897 ein Gefängnishaus. Nach 24 Jahren wurde das Gebäude geschlossen. Bis 1934 wurde es als Amtshaus des Bürgermeisters von Hohenleuben genutzt.

Jugendhaus, Arbeitserziehungskommando, Jugendstrafanstalt und Justizvollzugsanstalt genutzt wurde.

Nach dem Thüringer Vollstreckungsplan ist die JVA Hohenleuben zuständig für den Erstvollzug der Strafe an männlichen erwachsenen Gefangenen,die zu einer Freiheitsstrafe von mehr als sechs Monaten bis zu fünf Jahren verurteilt wurden. der Strafe wird stufenweise durchgeführt.Wenn die Gefangenen einer Stufe erfüllt haben, erhalten sie die nächst höhere Stufe. Die letzte Stufe, der offene Vollzug, wird jedoch nur von ca. 15 Prozent der Gefangenen erreicht.

Die Belegung der JVA ist seit 1995 konstant hoch. Die Anzahl der Haftplätze beträgt bei Normalbelegung 321 im geschlossenen und 25 im offenen Vollzug. Zum Zeitpunkt des Besuches der Strafvollzugskommission waren 382 Gefangene im geschlossenen und 15 im offenen Vollzug untergebracht. Aufgrund der Überbelegung mussten Freizeiträume für die Unterbringung genutzt werden. Die Anstaltsleitung ist davon ausgegangen, dass sich die Situation mit der Inbetriebnahme der neuen Hafthäuser in Tonna entspannen werde.

Die Gefangenen können in Eigenbetrieben, Wirtschaftsbetrieben und zwei Unternehmerbetrieben arbeiten.

Die Aus- und Weiterbildung erfolgt über das Berufsfortbildungswerk Thüringen e.V. Die Maßnahmen der Aus- und Weiterbildung erfolgen in Übungswerkstätten und enden mit einem Zertifikat, das von der Industrie- und Handelskammer ausgestellt wird.

Als besonders problematisch erwiesen sich die so genannten 8er Hafträume. In der JVA Hohenleuben gibt es 27 Hafträume für acht Gefangene. Der Rest teilt sich auf in 6er, 5er, 4er, 3er und 2er Hafträume.

Probleme können sich nach der Darstellung des Leiters der JVA aufgrund der verringerten Dienststärke während der Nachtzeit ergeben. Wenn ein Nachtaufschluss notwendig werde, könnte es aufgrund der personellen Besetzung bei der Öffnung eines mehrfach belegten Haftraumes erforderlich werden, die Polizei hinzuzuziehen.

Auf Bedenken von Mitgliedern der Strafvollzugskommission, dass der Zeitraum bis zur Öffnung der Zelle zu groß sein könne, teilte das Justizministerium mit, dass zwischen realistischen Gefährdungslagen, hypothetischen Gefährdungslagen und extremen Ausnahmesituationen zu unterscheiden sei. Kernpunkt sei die Frage, in zumutbarer Zeit einen Haftraum betreten zu können. Das Ministerium habe angewiesen, dass zu den Einschlusszeiten Hafträume nur dann geöffnet werden dürfen, wenn sich mindestens eine gleich große Anzahl Bediensteter wie Gefangene im gleichen Bereich aufhalte, damit für jeden Inhaftierten ein Bediensteter vorhanden sei. Diese Bedienstetensollstärke müsse sich im kompletten Haftkomplex befinden und werde dann über den Notruf geholt. Erst dann könne der betreffende Haftraum geöffnet werden. Sofern dies nicht der Fall sein sollte und nicht genügend Personal stehe,würde die Polizei geholt. Die Justizvollzugsanstalt Hohenleuben habe den Vorteil, dass Bedienstete im Ort wohnten und im Notfall geholt würden. Dies gehe schneller, als die Polizei zu holen.

Hinsichtlich der Möglichkeit der Gefangenen Telefongespräche zu führen, wies die Anstaltsleitung auf ein Pilotprojekt hin, im Rahmen dessen jeder Gefangene pro Tag in der Zeit von 16 bis 21 Uhr 10 Minuten mit einer PIN-Nummer fünf vorprogrammierte Nummern anrufen kann. Dafür benötigt er keine Telefonkarte und kein Bargeld. Abgerechnet wird quartalsweise. Bisher mussten die Telefonate über den Sozialdienst geführt werden. Dies hat Personal gebunden.

In der Anstalt waren 150 Bedienstete im Einsatz, davon 5 im höheren Dienst, 10 im gehobenen Dienst und 135 im mittleren Dienst. Im Zusammenhang mit der Fertigstellung des 2. Bauabschnitts der Justizvollzugsanstalt Tonna sollen 4 Bedienstete versetzt werden.

Von den Bediensteten wurden die Arbeitsbelastung,fehlende Beförderungsmöglichkeiten, Überstunden sowie die Kürzung von Weihnachts- und Urlaubsgeld thematisiert. Der Hauptpersonalrat machte darauf aufmerksam, dass im Strafvollzug der Krankenstand bei den Bediensteten im gesamten Land sehr hoch sei. Im ersten Halbjahr seien bereits 12

Krankheitstage aufgelaufen. Im Vergleich dazu habe der Durchschnitt für das ganze letzte Jahr bei 14 Arbeitstagen gelegen. Die Anzahl der Mehrarbeitstunden sei ab 01.01. gestiegen, obwohl die Arbeitszeit länger geworden sei.

Das Justizministerium bestätigte im Zusammenhang mit der Kritik an den fehlenden Befö rderungsmöglichkeiten, dass der Stellenkegel sehr ungünstig sei. Die Probleme mit der 42 Stunden-Woche, das Wegfallen des Urlaubsgeldes und das Abschmelzen des Weihnachtsgeldes beträfen alle Landesbediensteten. Die Frage nach den Ursachen für den hohen Krankenstandkönnenicht eindeutigbeantwortet könnten nicht direkt Schlussfolgerungen auf die Motivation und die Befindlichkeit der Mitarbeiter gezogen werden. Nach dem Ergebnis einer Mitarbeiterbefragung in allen Anstalten sei in der Anstalt mit den positivsten Antworten der höchste Krankenstand zu verzeichnen. Viele Faktoren müssten berücksichtigt werden. Langzeiterkrankungen seien ebenso zu beachten wie die gesundheitlichen Folgen des Schichtdienstes.