Wirtschaftsförderung

Im Regionalen Förderprogramm Thüringen wurde die Gebietskulisse des Sonderprogramms verändert.

Aufgrund der sich abzeichnenden positiven wirtschaftlichen Entwicklung in Eisenach und Gotha wurden diese beiden Kreise heraus- und dafür Artern, Apolda, Ilmenau und Worbis neu aufgenommen.

Trotz der räumlichen und sachlichen Konzentration werden die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel für die Regionalförderung nicht ausreichen, alle bei der Thüringer Landes-Wirtschaftsförderungsgesellschaft (TLW) vorliegenden förderfähigen Anträge zu berücksichtigen.

3. Mittelsituation

Der Bewilligungsrahmen, d. h. die Summe der in einem Jahr für die Förderung von Investitionsvorhaben zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel, hat sich 1992 gegenüber 1991 verringert.

Während 1991 noch ein Betrag in Höhe von 2,4 Milliarden Deutsche Mark zur Verfügung stand, können 1992 nur noch für 1,08 Milliarden Deutsche Mark Bewilligungen ausgesprochen werden.

Zwar ist auf Drängen des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft und Verkehr der Baransatz an GA-Mitteln im Haushalt 1992 gegenüber dem Vorjahr um 25 % auf 623,2 Millionen Deutsche Mark aufgestockt worden. Aber bereits im Frühjahr 1992 hatte Thüringen wie auch die anderen neuen Bundesländer die für 1992 zur Verfügung stehenden Mittel weitestgehend ausgeschöpft.

Das Thüringer Ministerium für Wirtschaft und Verkehr wird sich daher auch in Zukunft aufgrund der überragenden Bedeutung der Schaffung neuer Arbeitsplätze für eine weitere Aufstockung der Fördermittel einsetzen.

4. Förderergebnisse 1991 wurden 844 Investitionsvorhaben bewilligt. Damit wurden Investitionszuschüsse in Höhe von 2,4 Milliarden Deutsche Mark aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe, des Sonderprogramms Aufschwung-Ost sowie des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) für den Zeitraum 1991 bis 1994 gewährt.

Bei der einzelbetrieblichen Förderung wurden 671 Vorhaben mit einem Investitionsvolumen von ca. 6,4 Milliarden Deutsche Mark gefördert, die die Schaffung von 47.000 Dauerarbeitsplätzen gewährleisten sollen.

Zur Förderung der wirtschaftsnahen Infrastruktur wurden 173 Vorhaben mit einem Investitionsvolumen von ca. 1,1

Milliarden Deutsche Mark bewilligt.

Im ersten Halbjahr 1992 hat die 1991 erfolgreich betriebene Wirtschaftsförderung eine deutliche mittelstandspolitische Ausrichtung erfahren.

In diesem Zeitraum hat das Thüringer Ministerium für Wirtschaft und Verkehr fast 700 Förderanträge mit einem Zuschußvolumen von knapp 700 Millionen Deutsche Mark bewilligt.

Mit den 626 Vorhaben der gewerblichen Wirtschaft sind ein Investitionsvolumen von 2,1 Milliarden Deutsche Mark und die Schaffung von fast 20.000 neuen Dauerarbeitsplätzen geplant.

In den 69 Infrastrukturvorhaben soll ein Investitionsvolumen von 370 Millionen Deutsche Mark realisiert werden.

In Vertretung