Staatssekretär Dr Jens Baganz MWME und Staatssekretär Dr Michael Stückradt MIWFT stehen für die Landesregierung Rede und
Landtag Ausschussprotokoll Nordrhein-Westfalen APr 14/388
14. Wahlperiode 18.04. Jens Baganz (MWME) entgegen, der sich eine Aussprache anschließt.
2 Innovationsbericht 2006
Vorlagen 14/788, 14/789 und 14/1003
Der Ausschuss erörtert das Thema des Tagesordnungspunktes.
Staatssekretär Dr. Jens Baganz (MWME) und Staatssekretär Dr. Michael Stückradt (MIWFT) stehen für die Landesregierung Rede und Antwort. Seite
3 Bund/Länder-Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur hier: Anmeldung des Landes Nordrhein-Westfalen zum 36. Rahmenplan Vorlage 14/965
Nach kurzer Aussprache fasst der Ausschuss einstimmig folgenden Beschluss:
Der Wirtschaftsausschuss empfiehlt dem Haushalts- und Finanzausschuss, die Anmeldung des Landes Nordrhein-Westfalen zum 36. Rahmenplan der Bund/Länder-Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur - Vorlage 14/965 - zur Kenntnis zu nehmen.
4 Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten auf dem Gebiet des technischen Umweltschutzes Vorlage 14/979)
Der Ausschuss fasst ohne weitere Aussprache einstimmig folgenden Beschluss:
Der Ausschuss für Wirtschaft, Mittelstand und Energie hat gegen die Ausfertigung des Verordnungsentwurfs - Vorlage 14/979 - keine Einwände.
5 Im Zentrum des Nationalpark Eifel: Auf die historisch angemessenen und nationalparkverträglichen Kernnutzungen konzentrieren Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorlage 14/708
Der Ausschuss fasst einvernehmlich den Beschluss, im Mai gemeinsam mit dem Ausschuss für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz eine Anhörung zu veranstalten, deren Ergebnisse von der Landesregierung in ihrer zweiten Leitentscheidung berücksichtigt werden. - Nachtrag: Per Obleutebeschluss vom 03. Mai 2007 wird die Anhörung auf den 6. Juni 2007 terminiert. - Beginn: 14 Uhr Seite
6 Zusätzliche Versalzung von Werra und Weser verhindern!
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 14/3691 wird ohne weitere Aussprache und ohne Votum an den federführenden Ausschuss weitergeleitet.