Patent

22. Wie viele Patentscouts sollen an den einzelnen Hochschulstandorten eingesetzt werden?

Im Rahmen der Landesinitiative Science-to-Business Nordrhein-Westfalen bietet die Landesregierung die zielgenaue und bedarfsgerechte Unterstützung der Hochschulen im Bereich der Patent- und Verwertungsoffensive. Die Fördermaßnahme PatentScouts an Nordrhein Westfalen Hochschulen ergänzt dabei den Patent- und Verwertungsverbund der NRWHochschulen sowie die Verwertungs-Offensive (VWO) des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie. Zielgruppe sind Hochschulen, die ihre Verwertungsaktivitäten weiter optimieren und ausbauen wollen. PatentScouts unterstützen die Hochschulen pro-aktiv bei der Umsetzung ihrer Patent-/ Verwertungsstrategien durch Informationsaustausch, Aufklärung und Beratung von Wissenschaftlern und Wissenschaftlerinnen sowie durch Akquisition von Erfindungen aus dem Wissenschaftsbereich. Dabei forcieren die PatentScouts die Etablierung einer aktiven Patentpolitik an der jeweiligen Hochschule.

15 PatentScouts sind z. Zt. an nordrhein-westfälischen Hochschulen im Einsatz (Vollzeitund Teilzeitstellen). An diesen Universitäten und Fachhochschulen arbeiten Patent-Scouts: Verbund angeschlossene Hochschulen PatentScouts PatentScout Aachen Universität: RWTH FH: Aachen

POWeRScout Universitäten: Dortmund, Bielefeld, Paderborn, Münster, Siegen. Die PatentScouts ergänzen und unterstützen mit ihren Aktivitäten die Arbeiten, die im Rahmen des Patentverbundes der NRW-Hochschulen in der dritten Projektphase (2008 ­ 2010) durchgeführt werden. Demzufolge unterstützen die PatentScouts durch ihre Aktivitäten die Steigerung der Verwertungseffizienz der Hochschulpatente bei der regionalen Patentverwertungsagentur (PVA). Die Scouts übernehmen eine beratende Rolle bei Fragen zu Inhalten und Prozessen rund um das Thema Erfindungen und Patente. Ferner sollen sie die Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen für Verwertungsmöglichkeiten des geistigen Eigentums sensibilisieren. Die Ergebnisse der einzelnen Projekte werden den Hochschulen aus dem NRW-Patentverbund über einen Ergebnistransfer zur Verfügung gestellt.

24. Welche Steigerung der Patentanzahl verspricht sich die Landesregierung durch diese Maßnahme?

Bei der Maßnahme PatentScouts geht es um die Stärkung der Transferstrategien der Hochschulen durch effiziente Nutzung des Erfindungs-/ und Patentpotenzials der Hochschulen, d.h. um dessen effizientere Verwertung. Zu den Zielen gehört deswegen:

· die Akquisition in den Hochschulen von mehr und werthaltigeren Erfindungen aus den Hochschulen.

· die Unterstützung der PatentVerwertungsAgenturen (PVA) durch intensivere Vor-Ort Information,

· und die Beratung und Betreuung vor Ort.

Dabei soll eine stärkere Einbindung in die regionalen Netzwerke von KMU und somit eine Scharnierfunktion durch die PatentScouts erfolgen, welche dann wiederum zur Steigerung des Kooperationsvolumens zwischen KMU und Hochschulen durch Patente führen wird.

Ziel ist nicht die Steigerung der Anzahl der Patentanmeldung an sich, sondern die effizientere Verwertung von FuE-Ergebnissen, d.h. eine effizientere Verwertung von Patenten.

25. Welche Erwartungen hat die Landesregierung an die stärkere Interaktion zwischen KMU und Hochschulerfindern bei PROvendis?

Die Erwartungen bzgl. einer stärkeren Interaktion zwischen Hochschulen und Wirtschaft sind:

· Der Wissens- und Technologietransfer soll durch mehr marktrelevante Erfindungen und deren Vermarktung aus den Hochschulen vorangetrieben werden.

· Speziell der Workflow „Erfindung ­ Patent ­ Verwertung" zwischen Hochschule und PROvendis soll deutlich verbessert werden (Scharnierfunktion) und damit die Steigerung der Verwertungseffizienz.

· In der Summe ergibt sich eine Vor-Ort-Kompetenz an den Hochschulen im Bereich Patente und Patentvermarktung, die der weiteren Steigerung der Qualität und Quantitäten des Transfers dient.

· Für den Patentverbund der Hochschulen in Nordrhein-Westfalen mit PROvendis werden mehr Kooperationsprojekte und hierbei insbesondere mehr strategische, langfristige Kooperationen erwartet. Hierdurch ist nicht nur eine Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen zu erreichen, sondern zugleich auch eine stärkere Marktorientierung der anwendungsorientierten Forschung an den Hochschulen, die wiederum die Wettbewerbsfähigkeit der Hochschulen ­ national und international ­ stärkt.

· Als Zusatznutzen werden zudem hierdurch höhere Drittmittel- und Verwertungseinnahmen bei den einzelnen Hochschulen erwartet.

26. Welchen finanziellen Rahmen gedenkt die Landesregierung für diese Maßnahme bereit zu stellen?

Die Landesregierung investiert erhebliche Mittel in den Aufbau und Intensivierung eines effizienten Hochschulerfindungs- /Patenverwertungs-Systems an den Hochschulen in Nordrhein-Westfalen.

Der Patentverwertungsverbund der NRW-Hochschulen erfordert in der Förderphase 2008 2010 Mittel in Höhe von ca. 7,8 Mio.. Die Landesregierung stellt ca. 2,3 Mio. zu Verfügung; der Rest wird als Eigenbeitrag von den Hochschulen und als Zuwendung durch den Bund bereit gestellt.

Für die Maßnahme PatentScouts stehen bis 2012 1,5 Mio. zur Verfügung.

Hinzu kommen ferner Mittel für Umsetzung konkreter Patent-/ Verwertungsprojekte der Hochschulen in Nordrhein-Westfalen im Rahmen des bereits dargestellten Wettbewerbs Science-to-Business PreSeed.

27. Welche Vereinbarungen gibt es konkret zwischen der Landesregierung und dem „Patentverbund der Hochschulen in Nordrhein-Westfalen" (aufgeschlüsselt nach den einzelnen Hochschulstandorten)? 25 nordrhein-westfälische Hochschulen haben sich zum NRW-Patentverbund zusammengeschlossen. Zwischen der Landesregierung und dem Patentverbund gibt es einen VerbundProjektantrag und Zuwendungsbescheid an die RWTH Aachen als Verbundprojektkoordinator zur Förderung des Verbundprojektes „Patent- und Verwertungskonzept ­ Etablierung eines professionellen Patentverwertung für die Hochschulen des Landes NRW" (Patentverbund). Im Rahmen dieses Verbundprojektes sind für die Hochschulstandorte: Aachen, Bielefeld, Bochum, Bonn, Bonn-Rhein-Sieg, Dortmund, Duisburg - Essen, Düsseldorf, Gelsenkirchen, Köln, Münster, Niederrhein, Paderborn, Siegen, Südwestfalen und Wuppertal folgenden Arbeitsschwerpunkte und Leistungspositionen:

· Akquisition, Information, Qualifikation und Beratung von Hochschul-Angehörigen

· Bewertung von Hochschulerfindungen

· Patentierungs- und Verwertungsaktivitäten abhängig von der Hochschulgröße und dem jeweiligen Bedarf hochschulspezifisch vereinbart.

Als weitere Vereinbarungen im weitesten Sinn mit den Patentverbund-Hochschulen sind die Zuwendungsbescheide an die koordinierenden Hochschulen im Rahmen der PatentScoutsFörderung zu nennen:

· PatentScout Aachen RWTH und FH Aachen verfolgen in diesem Kontext das Ziel, ihre Spitzenstellung im nationalen und internationalen Technologie- und Innovationstransfer weiter auszubauen.

Um dieses Ziel zu erreichen gilt es, neben der Optimierung der Austauschprozesse mit der Wirtschaft auch die Innovationen der Hochschulerfinder schneller für die Industrie, insbesondere für KMU, nutzbar zu machen.