Pflege
· Fortsetzung des CENTRICO-Projektes zum Aufbau einer systemoptimierten verkehrstelematischen digitalen Straßenkarte (sog. CentroMap) u. a. für die VIZ NRW, die Verkehrsrechnerzentralen oder die Verkehrssimulation auf BAB. Weiterentwicklung der bestehenden webbasierten Infrastruktur für eine qualitätsgesicherte Pflege, Vorhaltung, Bereitstellung und Nutzung der digitalen Straßenkarten. Auf dieser Basis können weitere EGovernment-Anwendungen z. B. für das zuständigkeitsübergreifende Verkehrsmanagement entwickelt werden.
· Die alle 5 Jahre stattfindende Straßenverkehrszählung mit hohem personellem Aufwand wird mittelfristig als nicht mehr zeitgemäß angesehen. Um alternative Konzepte künftig weitestgehend kostenneutral mit gewünschter Qualitätssteigerung umsetzen zu können, sind im Vorfeld Untersuchungen notwendig, damit eine Strategie entwickelt wird, die zum gewünschten Erfolg führt. Hierzu sind z. B. Fehleranalysen für Zähldaten durchzuführen, neuere Gerätetechniken (z.B. Seitenradarmessungen für die Ermittlung von Fahrzeugarten) vor Ort hinsichtlich Praktikabilität zu prüfen.
Titel 526 13 Untersuchungen und Planungen zum Aufbau von Verkehrsinformationssystemen
Das Land hat in den vergangenen Jahren verschiedene Initiativen gestartet, um den Bürgerinnen und Bürgern den Zugang zu Verkehrsinformationen zu erleichtern und so - als wichtige Scharnierfunktion im Verhältnis Infrastrukturnutzung und Mobilitätsplanung - die Nutzung des Verkehrssystems zu optimieren. Darauf aufbauend sollen weitergehende Untersuchungen und Planungen dazu beigetragen, die öffentlichen Verkehrsinformationsangebote qualitativ und quantitativ zu verbessern und über ein gemeinsames, neutrales Portal zu bündeln.
Titel 535 10 Weiterentwicklung der nordrhein-westfälischen Straßeninformationsbank
Auf der Grundlage der gemeinsam mit Bund und Ländern aufgebauten Straßendatenbank ist unter Berücksichtigung heutiger Anforderungen die nordrhein-westfälische Straßeninformationsbank kurz NWSIB - als bundesweit richtungsweisendes Straßeninformationssystem für das Land Nordrhein Westfalen entwickelt worden.
Im Zuge des E-Government-Aktionsplans 2009 gilt es, die wertvollen Straßeninformationen der NWSIB für verschiedenste Aufgabenbereiche der Landesverwaltung wie z. B. Gefahrenabwehr, Landesvermessung, Innenbehörden, Polizei, Landes- und Umweltplanung, Verkehrsdezernate der Bezirksregierungen etc. zu erschließen und somit ressortübergreifende Prozesse zu optimieren.
Hierzu ist die NWSIB mit einer Online-Komponente ausgestattet, über die auf Straßendaten, Funktionen und Auswertungen rund um die NWSIB über das Landesintranet zugegriffen werden kann.
Bezogen auf die politische Zielvorgabe der Aufrechterhaltung der Mobilität in NRW besteht ein großes
Landesinteresse darin, NWSIB-Online in Hinsicht auf Landesverkehrsplanung, die Anti-Stau-Offensive NRW usw. modular zu erweitern und so das technische Informationsmanagement der Straßenbauund Verkehrsverwaltung zu verbessern.
Die Kosten und Aufwände zur Datenpflege (Aufgabe des Landesbetriebes Straßenbau NRW) werden nicht aus diesem Haushaltstitel erstattet.
Titel 537 10 Erhebung und Auswertung von Daten zur Verkehrs- und Unfallentwicklung sowie Auswertungen von Verkehrserhebungen
Die Verkehrsentwicklung in NRW wird seit 1975 permanent durch Dauerzählstellen an den „freien Strecken der Straßen des überörtlichen Verkehrs" erfasst und ausgewertet, wobei das Zählstellennetz mehrfach optimiert wurde.
Die Daten stellen die einzige permanente Datenquelle über die Verkehrsentwicklung auf dem Straßennetz in NRW dar. Die ermittelten Verkehrsmengen dienen als Grundlage für die Verkehrsprognosen und Verkehrsmodellrechnungen, aber auch unter Berücksichtigung der zeitlichen Verteilung zur Koordination der betrieblichen Arbeiten und Erhaltungsmaßnahmen. Außerdem werden mit den Daten aus Dauerzählstellen die Unfallzahlen relativiert, d. h. es werden Unfallraten unter Berücksichtigung der Verkehrsentwicklung ermittelt. Auch Firmen nutzen die Daten bei Standortsuchen oder für die Ermittlung von Kundenpotenzialen.
Die Dauerzählstellen-Ergebnisse werden im Internet, im Intranet, in Broschüren und in Karten dargestellt.
Zur Relativierung von Unfallzahlen in Regionen wie z. B. Kreisen sind Unfalldichten (bezogen auf das Straßennetz) zu ermitteln. Da die Gemeindestraßenlängen seit mehreren Jahrzehnten nicht mehr statistisch erfasst werden, war die Gesamtlänge des Straßennetzes nicht feststellbar. Durch jährliche Auswertung der ATKIS-Daten vom Landesvermessungsamt können die Gemeindestraßenlängen ermittelt werden, so dass auch die Netzlänge des gesamten Straßennetzes verfügbar ist.
Aus dem Haushaltstitel sollen außerdem Veröffentlichungen (z. B. Neuauflage der Broschüre „Mobilität in NRW Daten und Fakten") finanziert werden.
Kommunaler Stadtverkehr (Kapitel 14 140 Titel 883 14, 883 15 und 883 17) Zentrale Ziele der Stadtverkehrspolitik des Landes Nordrhein-Westfalen sind die Sicherstellung der Mobilität für alle Bevölkerungsgruppen sowie die stadt- und umweltverträgliche Gestaltung der Mobilität im Straßenraum.
Eine leistungsfähige, flexible und umweltverträgliche Verkehrsinfrastruktur wird auch in Zukunft zu den wichtigen Standort- und Erfolgsfaktoren für den Lebens- und Arbeitsstandort Nordrhein-Westfalen zählen.
Der Haushaltsplanentwurf 2008 sieht zur Finanzierung entsprechender kommunaler Vorhaben Ausgabemittel in Höhe von insgesamt 143,7 Mio. Euro vor. Auf Zuweisungen nach dem Entflechtungsgesetz EntflechtG - (Titel 883 14) entfallen 129,8 Mio. Euro. Das Land verstärkt diesen Betrag durch originäre Landesmittel (Titel 883 15) um 6,8 Mio. Euro. Zur Förderung des kommunalen Radverkehrs außerhalb des Netzes der verkehrswichtigen Straßen (Titel 883 17) sind 7,1 Mio. Euro veranschlagt.
Stadtstraßenbau
Bei der Förderung des Stadtstraßenbaus steht die Verbesserung vorhandener Verkehrsstraßen im Vordergrund. Der stadtverträgliche Umbau des Straßenraums erhöht die Wohn- und Lebensqualität in den betroffenen Bereichen und trägt überdies zur erhöhten Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer bei.
Der Neubau von Umgehungs- oder Entlastungsstraßen kommt dort in Frage, wo eine Verlagerung von motorisiertem Individualverkehr zur Attraktivitätssteigerung von Ortskernen oder Stadtteilzentren unumgänglich ist.
Zu den wichtigen Aspekten der Stadtstraßenförderung gehört auch die Standortsicherung durch die verbesserte Anbindung von Gewerbegebieten an das überörtliche Straßennetz.
Verkehrssicherheit
Auch die Verbesserung der Sicherheit im Straßenverkehr bleibt eine wichtige Aufgabe der Stadtverkehrsförderung. Hierbei geht es häufig um den Umbau von Straßenkreuzungen zu sicheren Kreisverkehrsplätzen. Auch für querende Fußgänger werden zeitgemäße Querungshilfen angeboten.
Einen besonderen Stellenwert genießt die Beseitigung oder die technische Sicherung von Bahnübergängen. In diesem sensiblen Bereich ist es wichtig, dass die nötigen Sicherheitsmaßnahmen ohne Verzögerung umgesetzt werden. Gefördert werden hierbei die auf die kommunalen Straßenbaulastträger nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz entfallenden Kostenanteile.
Rad- und Fußgängerverkehr
Durch gezielte Förderung einer sicheren und attraktiven Wegeinfrastruktur werden die Menschen in unserem Land ermutigt, vermehrt Rad zu fahren oder zu Fuß zu gehen. Zur Attraktivitätssteigerung des Radverkehrs tragen auch eine gute Beschilderung und Wegweisung bei. Aus diesem Grunde fördert das Land kommunale Wegweisungssysteme für den Radverkehr.