Bei EPOSNRW handelt es sich um ein landesweites Projekt das unter Federfüh rung des FinanzministerilJms betrieben

Einleitung

Inhalt und Ziel des Gesamtprojekts EPOS.NRW (Einführung von Produkthaushalten zur Outputorientierten Steuerung.

Neues Rechnungswesen)

Das Kabinett hat am 27.06.2006 mit dem Projekt EPOS.NRW die Einführung von Produkthaushalten und die Umstellung des Rechnungswesens auf die Integrierte Verbundrechnung beschlossen.

Bei EPOS.NRW handelt es ·sich um ein landesweites Projekt, das unter Federfüh rung des FinanzministerilJms betrieben wird.

Das Projekt EPOS.NRW umfasst die komplette Umstellung des kameralen Haus haltswesens auf ein System des kaufmännischen Rechnungswesens in Form einer Integrierten Verbundrechnung mit dem Ziel eines Produkthaushalts.

Im Produkthaushalt werden die Haushaltsmittel leistungsorientiert einzelnen Pro duktbereichen zugeordnet. Hierdurch soll transparent werden, welche Leistungen mit welchen Ressourcen von der öffentlichen Hand im jeweiligen Haushaltsjahr erbracht werden sollen. Dabei werden nicht nur Ausgaben berücksichtigt, sondern auch sons tige Kosten wie Abschreibungen und zukünftige Pensionslasten. Der Produkthaus halt soll durch die Vergabe von Budgets und die Vereinbarung von Leistungszielen die Eigeninitiative fördern und die Effizienz des Verwaltungshandelns erhöhen.

Die Modernisierung des Haushalts- und Rechnungswesens dient also folgenden Zie len:

· Steigerung der Effizienz und Effektivität des Verwaltungshandeins,

· Transparenz der Kosten und Leistungen,

· Beitrag zur Haushaltskonsolidierung,

· Stärkung der intergenerativen Gerechtigkeit.

Der Landtag wird über den Fortgang des Gesamtprojekts regelmäßig durch das fe derführende Finanzressort informiert. Frau Staatssekretärin Marienfeldhat die Ar beitsgruppe "Haushaltsrecht und Haushaltsvollzug gemeinsam zukunftsorientiert gestalten" des Haushalts- und Finanzausschusses zuletzt am 31.10.2007 über den Stand des IT-Vergabeverfahrens EPOS.NRW unterrichtet. Die nächste Sitzung die ser Arbeitsgruppe findet - wie die bevorstehende Rechtsausschusssitzung - am 16.01.2008 statt.

KICK (Konzeptionierung und Implementierung einer controllingorientierten Kosten- und Leistungsrechnung) als erster Schritt der Justiz zur umfassenden Reform des Haushalts- und Rechnungswesens ..

Ein Element der Modemisierung des Haushalts- und Rechnungswesens ist die Kos ten- und Leistungsrechnung, die eine wesentliche Voraussetzung für die Aufstellung des Produkthaushalts darstellt.

Die Justiz hat bereits Ende der Neunziger Jahre im Rahmen des Projekts KICK be gonnen, in Gerichten, Staatsanwaltschaften, Justizvollzugsanstalten sowie Justizaus und Fortbildungseinrichtungen die Kosten- und Leistungsrechnung einzuführen. In zwischen wird die Kosten- und Leistungsrechnung in siebenunddreißig Gerichten und Behörden betrieben. Der Schwerpunkt liegt im Bereich der ordentlichen Ge richtsbarkeit.

Die durch die Kosten- und Leistungsrechnung zu gewinnenden Informationen dienen schwerpunktmäßig dazu,

· Transparenz von Kosten und Leistungen zu erzeugen und so zu einem ver antwortungsbewußtem, wirtschaftlichen Verbrauch der verfügbaren Ressour cen beizutragen,

· Ansätze für eine wirksame Planung, Steuerung und Kontrolle von Kosten und Leistungen aufzuzeigen,

· die Haushaltsplanung und -ausführung zu unterstützen.

Die Kosten- und Leistungsrechnung, die in der Justiz im Rahmen des Projekts KICK eingeführt wurde, wird Bestandteil des Projekts EPOS.NRW werden und im Einklang mit diesem Projekt fortentwickelt. Die durch die Einführung der Kosten- und Leis tungsrechnung in allen Geschäftsbereichen der Justiz gesammelten Fachkenntnisse und praktischen Erfahrungen und die bestehenden Kosten-Leistungs Rechnungsstrukturen (Kostenträger, KostensteIlen, Berichtswesen usw.) bilden eine wertvolle Grundlage für die Einführung von Produkthaushalten auf der Basis der In tegrierten Verbundrechnung mit doppelter Buchführung, Kosten- und Leistungsrech nung und Finanzrechnung (EPOS.NRW).

Die Arbeitsgruppe wurde beauftragt

· eine KLR-Grobkonzeption zu erarbeiten, die

- den Produktplan

- die Definition der Kostenarten

- die Definition der KostensteIlen

- die Definition der Kennzahlen umfasst,

· an einem Betriebsorganisationskonzept, das unter Berücksichtigung der Vor gaben des federführenden Finanzministeriums und der Organisations- und Ir Strukturen des Justizvollzugs zu entwickeln ist, mitzuwirken

· an einem auf dem Betriebsorganisationskonzept aufbauenden Schulungskon zept, da~ Inhalte, Zielgruppen und die Struktur der Schulungsveranstaltungen behandelt, mitzuwirken.

2 Organisation der Arbeitsgruppe "EPOS.NRW im Justizvollzug"

Zusammensetzung der Arbeitsgruppe

Die Arbeitsgruppe setzte sich im Jahr 2007 zusammen aus Praktikern des Justizvoll zugs und aus Angehörigen des Landesjustizvollzugsamtes und des Justizministeri ums.. 2.2 Arbeitssystematik

1 Externe Beratung durch die arf Gesellschaft für Organisationsentwicklung mbh

Die arf GmbH begleitet die Konzeption des Referenzmodells. Sie hat bereits in Zu sammenarbeit mit dem Finanzministerium die Rahmenkonzeption erarbeitet und an dere Landesverwaltungen (z.B. Niedersachsen) bei der Einführung des Produkt haushaltes beraten.

Ihre Aufgaben im Rahmen der Vorbereitung des Referenzmodells sind:

· Qualitätssicherung der Ergebnisse

Zur Qualitätssicherung der Arbeitsgruppenergebnisse wird die Einhaltung der fachlichen Konzeption (insbesondere Rahmenkonzept, Buchungs-, Budgetie rungs- und Kennzahlenrichtlinie) durch die Fa. arf GmbH überprüft. Die Arbeitser gebnissewerden kritisch hinterfragt und ggf. werden alternative Lösungsmöglich keiten vorgestellt. Etwaige inhaltliche Konflikte zwischen Referenzverwaltung und Konzeption werden mit den Fachberatern innerhalb der arf GmbH rückgekoppelt.