Erfassung von Unterrichtsausfällen in einer neuen Lehrer- und Schülerdatei

Nach Zeitungsberichten (beispielsweise Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 17. Oktober 2005) plant das Kultusministerium eine neue Lehrer- und Schülerdatei, in der auch der Unterrichtsausfall aller 2.200 Schulen aufgelistet werden soll. Die Datei solle nach Angaben von Staatssekretär Lemke tagesaktuell sein, schnelles Reagieren ermöglichen und Transparenz schaffen.

Diese Vorbemerkung des Fragestellers vorangestellt, beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1. Welche diesbezüglichen Planungen und Projekte verfolgt die Landesregierung?

Frage 2. Wann soll eine solche neue Lehrer- und Schülerdatei eingeführt werden?

Frage 3. Welche Daten müssen von den Schulen verpflichtend erfasst werden?

Welche Daten werden gegenüber der bisherigen Lehrer- und Schülerdatenbank (LUSD) zusätzlich erfasst?

Frage 4. Wie hoch ist für die Schulen der zeitliche Aufwand zum Erfassen der zu erhebenden Daten (bitte Durchschnittswerte für spezifische Schulgrößen angeben) und sind nach Auffassung der Landesregierung die hierfür in Schulsekretariat und Schulleitung nötigen zeitlichen und sächlichen Ressourcen vorhanden?

Falls ja, worauf stützt sich diese Einschätzung?

Frage 5. Gehören zu den zu erfassenden Daten auch Angaben über Unterrichtsausfälle sollen solche Daten künftig erfasst werden und falls ja, um welche Art Daten handelt es sich hierbei genau?

Frage 6. Soll der Stundenausfall gegebenenfalls nach Fächern differenziert erfasst werden, sollen die Gründe des Unterrichtsausfalls, das Ausmaß der Vertretungsabdeckung und auch die Vertretungskategorie (fachlich, fachfremd, rein betreuend) sowie die vertretende Person namentlich erfasst werden und falls ja, aus welchen Gründen, und falls nein, warum nicht?

Frage 7. Wer wird Zugriff auf diesen Teil der Datensammlung haben und jeweils bis zu welchem Differenzierungsgrad (bitte insbesondere die jeweiligen Zugriffsrechte von Kultusministerium, Staatlichem Schulamt, Schulträger, Schulleitung und Schulgemeinde differenziert aufführen)?

Frage 8. Sollen Teile der erfassten Daten der Öffentlichkeit bekannt gemacht werden und wenn ja, ab wann, wie, welche und zu welchem Zweck?

Frage 9. Ist insbesondere die Veröffentlichung von Daten über Unterrichtsausfälle geplant und falls ja, soll dies, bezogen auf die Schulebene, die Schulträgerebene oder auf die Landesebene erfolgen und sollen auch Gründe des Unterrichtsausfalls, Vertretungsabdeckung und Vertretungskategorie bekannt gemacht werden?

Frage 10. Wurden die Schulträger, Schulleitungen, die Lehrerverbände sowie die Eltern- und Schülervertretung in die Diskussion und gegebenenfalls Entscheidung bezüglich der vorgenannten Fragen einbezogen und falls nein, warum nicht?

Da das Projekt UVA (Unterrichtsvertretung und Unterrichtausfall) als Modul der "Neuen LUSD" sich noch in der Entwicklungsphase befindet und das Sollkonzept noch nicht verabschiedet ist, wird die Kleine Anfrage vorläufig wie folgt beantwortet:

Bereits im Regierungsprogramm der Hessischen Landesregierung für die laufende Legislaturperiode wurde angekündigt: "Um die Unterrichtsversorgung auch im Rahmen von "Unterrichtsgarantie plus" schnell und angesichts vieler Elternnachfragen transparent sicherzustellen, wollen wir eine Offenlegung der Unterrichtsausfallstunden und der Vertretungsregelung durch die Schulleitung in einem in Stufen aufzubauenden elektronischen System, beginnend mit ausgewählten Schulen ab dem Schuljahr 2003/2004, einführen."

Nach der Durchführung eines ersten Pilotprojektes wurde im Jahre 2004 entschieden, bis Ende des Jahres 2006 die hessischen Schulen in ein Landesverwaltungsnetz einzubinden und die LUSD (Lehrer- und Schülerdatenbank) zu einem webbasierten Verwaltungsverfahren mit zentraler Datenhaltung weiterzuentwickeln. Das Projekt "Offenlegung der Vertretungsregelungen an hessischen Schulen" wird damit ein Bestandteil der neuen LUSD. Zurzeit wird das zu realisierende Sollkonzept erarbeitet, sodass vor dem Frühjahr 2006 keine präzisen Aussagen gemacht werden können. Nach der Verabschiedung dieses Sollkonzeptes sind wir gerne bereit, die Fragen zu beantworten.