Steuerberater

Inhalte so gemischt, dass den Beschäftigten sowohl die dienststellenspezifischen als auch die allgemeinen Informationen bedarfsgerecht und redundanzfrei zur Verfügung gestellt werden. Das vermeidet mehrfache Datenpflege, erhöht die Aktualität und Qualität der Daten und spart erhebliche Ressourcen. Darüber hinaus werden im Mitarbeiterportal auch Anwendungen wie z. B. die Zeit- und Mengenerfassung, Besucherservice, Mitarbeiter- und Dienststellenverzeichnis, Gemeindeverzeichnis sowie spezifische Fachverfahren angeboten. Das schafft eine einheitliche und komfortable Arbeitsumgebung, die auch die dienststellenübergreifende Zusammenarbeit wesentlich vereinfacht.

Bereits in der Konzeptionsphase des Hessenportals wurden die Vorgaben der "Barrierefreien Informationstechnik Verordnung (BITV)" mit Unterstützung der BIK-Beratungsstelle Marburg (BIK = "barrierefrei informieren und kommunizieren") in die Entwicklung einbezogen. Damit wird sichergestellt, dass die Nutzung des Hessenportals auch für Menschen mit Behinderung uneingeschränkt möglich ist.

Die kurz umrissenen Beispiele sind ein Ausschnitt, der bereits zeigt, dass mit der bestehenden E-Government-Strategie wichtige und strategische Schritte zur Effizienzsteigerung und Förderung von Bürgernähe und Wirtschaftsfreundlichkeit gemacht wurden. Noch sind nicht alle technischen und organisatorischen Möglichkeiten ausgeschöpft. Um nachhaltig die Verwaltung zu modernisieren, sie agil zu halten und für die großen Herausforderungen der Zukunft fit zu machen, muss der eingeschlagene Weg, auch im Sinne unserer externen und internen Kunden, weiter zielstrebig verfolgt und die E-Government-Strategie mit entsprechender politischer Unterstützung und unter Berücksichtigung des technischen Fortschritts für die nächsten Jahre fortgeschrieben werden.

Darüber hinaus seien aus den Geschäftsbereichen verschiedener Ressorts exemplarisch folgende Projekte und Vorhaben genannt: Elster Kontoabfrage

Unter hessischer Federführung wurde im Rahmen des länderübergreifenden Projekts ELSTER die Online-Abfrage des Steuerkontos entwickelt und eingeführt. Seit dem 16. März 2004 ist es in Hessen insbesondere den Steuerberatern möglich, rund um die Uhr an sieben Tagen der Woche das Steuerkonto über das ELSTER-Online-Portal abzufragen.

Finanzservicestellen

Als wesentlicher Baustein der Verwaltungsmodernisierung in den hessischen Finanzämtern wurden flächendeckend Finanzservicestellen (FIS) eingerichtet. Bei den FIS handelt es sich um zentrale Anlaufstellen für die Steuerbürger. Dort werden Fragen beantwortet, Steuererklärungen entgegengenommen, Formulare ausgegeben und vieles mehr.

Bundeseinheitliches automatisiertes Verfahren zum Management für Großraum- und Schwertransporte - VEMAGS Ziel des Vorhabens, das von Hessen federführend betrieben wird, ist der Aufbau einer internetbasierten Vorgangsbearbeitung, die die Anträge automatisch an die zuständigen Stellen weiterleitet und dem Antragsteller abschließend den Genehmigungsentscheid mitteilt. So soll eine Verfahrensvereinfachung und -beschleunigung erzielt sowie eine höhere Transparenz für den Antragsteller erreicht werden. Zusatznutzen sind Arbeitserleichterung für die Behörden sowie Vermeidung von Schäden an der Straßeninfrastruktur. Mit diesem Projekt hat Hessen beim bundesweiten Wettbewerb "ArtusPreis für Entbürokratisierung" im Oktober 2007 den zweiten Platz belegt.

Elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP)

Die hessische Justiz hat den elektronischen Zugang zu mittlerweile insgesamt 30 Gerichten und Staatsanwaltschaften eröffnet. Seit dem 1. Januar 2007 sind die Anmeldungen zur Eintragung in das Handels-, Genossenschafts- und Partnerschaftsregister und weitere Dokumente zwingend elektronisch in öffentlich beglaubigter Form einzureichen. Auch hierfür steht der bei den Register führenden Amtsgerichten eingerichtete elektronische Gerichtsbriefkasten zur Verfügung.

Elektronische Bearbeitung wichtiger Massenverfahren im Bereich der Justiz

Die Hessische Justiz hat die elektronische Bearbeitung wichtiger Massenverfahren fortentwickelt. So ist nur beispielhaft die Einführung des Elektronischen Grundbuchs (EGB) mit ISDN-Abrufverfahren und des Elektronischen Handelsregisters (EHR) mit Partnerschaft-, Genossenschafts- und Vereinsregister zu nennen. Das Elektronische Handelregister kann bereits über das Internet abgerufen werden, was auch in Kürze für das Elektronische Grundbuch möglich sein wird.

Projekt Online Klageverfahren

Das Projekt "Online Klageverfahren in der hessischen Justiz & elektronische Vorschusszahlung" wird über das Hessenportal einen neuen elektronischen Zugang zu den Gerichten eröffnen. Die Einbindung eines elektronischen Bezahlsystems (ePayment) soll zudem eine schnelle und sichere Abwicklung der Vorschusszahlungen ermöglichen.

Elektronischer Rechtsverkehr in Ordnungswidrigkeiten (ERV OWi)

Die hessische Justiz erprobt in dem Projekt "Elektronisches Ordnungswidrigkeitenverfahren (ERV-OWi)" den vollständig elektronischen Verfahrensablauf in Ordnungswidrigkeitenverfahren von der Zentralen Bußgeldstelle beim Regierungspräsidium Kassel über die Staatsanwaltschaften zu den Gerichten. Ziel des Projektes ist, die mehrfache Erfassung von Personenund Verfahrensdaten zu vermeiden sowie das Verfahren durch den Wegfall von Transportwegen der Papierakte zu beschleunigen.

Justizportal des Bundes und der Länder

Das Justizportal dient den Bürgern und der Wirtschaft als universelle und fachlich orientierte Einstiegs-, Informations- und Leitseite zur deutschen Justiz in Bund und Ländern. Neben reinen Informationsangeboten werden auch zunehmend Online -Dienstleistungen angeboten. Weiterhin werden alle Fachportale der Justiz unter dem Dach des Justizportals vereint.

EMA-Onlineauskunft und bundesweite Zentralregisterauskünfte im Onlineverfahren

Seit April dieses Jahres verfügen alle hessischen Gerichte, die Staatsanwaltschaften und der Justizvollzug über einen lesenden Zugriff auf einen Datenpool der Einwohnermeldeämter in Hessen. Damit fallen zeitintensive schriftliche Einwohnermeldeamtsanfragen und damit verbunden Liegezeiten von Akten z. B. für Ladungen zu den Gerichtsterminen weg. Mit dem Projekt "Bundesweite Zentralregisterauskünfte im Onlineverfahren" erhalten die Staatsanwaltschaften erstmals auch bundesweite Registerauskünfte im Onlineverfahren. Dies gilt für das Ausländerzentralregister, Verkehrszentralregister, die DNA-Datenbank und den INPOL-Datenbestand der Polizei. So ist es künftig möglich, sofort zu klären, ob bei einem Straftäter bereits eine DNA-Analyse durchgeführt und welche Fahndungsmaßnahmen eingeleitet wurden.

Videokonferenz

Die Prozessordnungen sehen heute in vielen Bereichen die Möglichkeit vor, Verfahrensbeteiligte per Videokonferenztechnik live von anderen Orten der Sitzung des Gerichtes zuzuschalten - hier ist Hessen auf dem Weg, sich eine bundesweite Vorreiterrolle zu verschaffen. Es besteht die Möglichkeit, sich von mehr als 20 Behörden- und Gerichtsstandorten live über Videokonferenztechnik an Verfahren zu beteiligen.

Die Modernisierung der Behördenlandschaft hat zu einer erhöhten Mobilität der Bediensteten geführt. Hierzu wurde eigens die PVS gegründet.

Frage 6. Wie viele Bedienstete wurden durch die PVS vermittelt?

Frage 7. Wie viele Bedienstete stehen derzeit noch zu einer Vermittlung an?

Frage 8. Wie bewertet die Landesregierung die Ergebnisse der PVS?

Die Fragen 6, 7 und 8 werden wegen des Sachzusammenhangs zusammen beantwortet.

In die PVS wurden insgesamt 6.277 Personen gemeldet. Hiervon sind insgesamt 5.459 Landesbedienstete bereits vermittelt, absolvieren eine Ausbildung, sind in Altersteilzeit, im Ruhestand oder mit Abfindung ausgeschieden. 381 Beschäftigte werden absehbar eine durch Fluktuation freigewordene Stelle im eigenen Ressort wiederbesetzen bzw. in Altersteilzeit oder Ruhestand gehen. Derzeit sind noch 437 Beschäftigte durch die PVS zu vermitteln. Aufgrund der bisher erzielten Erfolge - lediglich ca. 7 v.H. der PVS gemeldeten Beschäftigten sind noch zu vermitteln - bewertet die Landesregierung die Ergebnisse der PVS durchweg positiv.

Ein wichtiger Bestandteil für die erfolgreiche Arbeit der PVS ist zudem das breite Angebot an Qualifizierungs- und Ausbildungsmaßnahmen.

Insgesamt konnten über 1.000 Beschäftigte aus- bzw. fortgebildet werden:

An den Ausbildungsangeboten der hessischen Straßenverkehrswaltung, der Allgemeinen Verwaltung bei den Regierungspräsidien und der Justiz- und Finanzverwaltung nahmen bzw. nehmen 297 Beschäftigte teil; hiervon entfallen auf die Finanzverwaltung 162 Personen für den mittleren Dienst und

94 Personen für den gehobenen Dienst. Bei den zahlreichen Fortbildungsmaßnahmen (u.a. die Qualifizierungsmaßnahme zur/zum Bilanzbuchhalter /in und zur/zum Sachbearbeiter/in Rechnungswesen/Controlling, PC und SAP-Schulungen sowie Fortbildungen im allgemeinen Verwaltungsbereich) nahmen insgesamt 445 Beschäftigte teil. Daneben nahmen ca. 250

Beschäftigte an konkreten Schulungen für die Bedarfe der ausgeschriebenen Stellen teil.

Weiterhin ist auf die Qualifizierungsmaßnahme "Förster und Technische Berufe zum Lehramt" hinzuweisen; an dieser Maßnahme nehmen 66 Personen teil; neun Fachlehrer sind nach erfolgreichem Abschluss des Studiums bereits bei den hessischen Schulen eingesetzt; fünf Personen konnten nach einem Jahr Referendariatszeit direkt in den Schuldienst übernommen werden.

Frage 9. Wie hat sich der Personalbestand des Landes entwickelt und welche Position hat Hessen im bundesweiten Vergleich?

Frage 10. Wie viele Stellen konnte die Landesregierung durch effizienzsteigernde Maßnahmen wegfallen lassen und welche Auswirkung hat dies auf die Konsolidierung des Haushalts?

Die Fragen 9 und 10 werden wegen des Sachzusammenhangs zusammen beantwortet.

Der Stellenbestand des Landes ist seit 1999 von 153.605 Stellen um 12.555,5 Stellen auf 141.049,5 Stellen (Planwert für das Haushaltsjahr 2008) reduziert worden. Dabei ist zu berücksichtigen, dass trotz dieses deutlichen Stellenabbaus der Schulbereich als einer der Schwerpunktbereiche der Landesregierung systematisch gestärkt worden ist. So sind im Kultusbereich seit 1999 fast 7.800 Stellen neu geschaffen worden.

Von den Stellenreduzierungen beruht ein großer Teil auf der im Zusammenhang mit der Operation "Sichere Zukunft" eingerichteten PVS. Diese konnte dazu beitragen, dass 5.400 Stellen in den letzten fünf Jahren wegfallen konnten. Bei den Personalkosten handelt es sich mit rund 40 v.H. der bereinigten Gesamtausgaben um den größten Ausgabenblock im Landeshaushalt. Wesentlicher Eckpfeiler der Konsolidierungsbemühungen der Landesregierung waren und sind die Auswirkungen der Operation "Sicherere Zukunft". Allein dadurch konnten die Personalausgaben in den verga ngenen Jahren und auch in Zukunft jährlich um rund 700 Mio. abgesenkt werden.