Mangelhafte Unterrichtsversorgung an der Hauptschule am Sonnenberg in Seesen

Der Schulelternrat der Hauptschule am Sonnenberg in Seesen beklagt die völlig unzureichende Unterrichtsversorgung an dieser Schule. Die Unterrichtsversorgung sei auf nur noch 82 % abgesunken. Vorgesehen sei die Streichung ganzer Fächer wie Arbeit/ Wirtschaft, Religion, Arbeitsgemeinschaften, Förderunterricht, Werte und Normen sowie Wahlpflichtkurse. Seit Jahren werde an der Hauptschule Seesen kein Musikunterricht mehr erteilt, obwohl ständig Bedarf angemeldet worden sei. Obwohl das Ausscheiden einer Lehrerin bereits seit April 1998 bekannt gewesen sei, sei in der 7. Klasse nur eine Feuerwehrlehrkraft eingesetzt worden, so dass die Schüler der 7. Klasse, die bekanntermaßen besonderen pädagogischen Förderbedarf haben, unnötigerweise einem Lehrerwechsel ausgesetzt sind.

Die Eltern folgern: „Bei dem momentanen Angebot an Ausbildungsstellen ziehen selbst gute Hauptschüler immer mehr den Kürzeren und steuern direkt in die Arbeitslosigkeit und die Sozialhilfe. Gleichzeitig leisten wir uns den Luxus, hochqualifizierte Lehrer teuer auszubilden und anschließend mit Sozialleistungen unterstützen zu müssen. Damit entstehen uns Steuerzahlern wiederum Kosten! Warum können diese Folgekosten nicht schon vorher und direkt in die Bildung und Ausbildung unserer Kinder investiert werden?

Oder braucht unsere Zukunft keine Zukunft?"

Der Schulelternrat hat eine umfangreiche Unterschriftenliste beigefügt, auf der sich auch zahlreiche örtliche Unternehmen eingetragen haben.

Ich frage die Landesregierung:

1. Warum hat sie die mangelhafte, sich weiterhin verschlechternde Unterrichtsversorgung an der Hauptschule tatenlos hingenommen?

2. Warum lässt sie es zu, dass die Streichung ganzer Schulfächer erwogen werden muß?

3. Warum wird an der Hauptschule Seesen seit Jahren kein Musikunterricht erteilt, obwohl ständig Bedarf angemeldet wurde?

4. Warum sorgt sie angesichts des bekannten Ausscheidens einer Lehrkraft nicht für pädagogische Kontinuität in der für die schulische Entwicklung so wichtigen

7. Hauptschulklasse?

5. Welche konkreten, wann und wie wirksamen Maßnahmen hat sie ergriffen, damit die mangelhafte Unterrichtsversorgung an der Hauptschule Seesen mindestens der landesweiten durchschnittlichen Unterrichtsversorgung entspricht?

Zum Stichtag der Statistik am 14. September 1998 verfügte die Hauptschule Seesen über 439,5 Lehrer-Ist-Stunden. Bei der von der Schule vorgenommenen Klassenbildung betrug der Mindestbedarf zur Abdeckung des Pflichtunterrichts gemäß der Stundentafel 390,0 Stunden, d.h. für weitere pädagogische Maßnahmen standen noch 49,5 Lehrer-IstStunden ­ 3,8 Stunden pro Klasse ­ zur Verfügung. Insofern waren die Bildungschancen der Schülerinnen und Schüler dieser Schule durchaus nicht gefährdet.

Entscheidend ist hier nicht die Frage einer rein prozentualen Versorgung, sondern die Frage, ob der Pflichtunterricht mit den vorhandenen Lehrer-Ist-Stunden abgedeckt werden konnte und wie viel Lehrer-Ist-Stunden darüber hinaus dann noch zur Verfügung standen.

Außerdem hat die Schule zum Schuljahresbeginn 1998/99 mit Zustimmung der Bezirksregierung im 9. Jahrgang eine Klasse mehr gebildet, als nach dem Erlass „Klassenbildung und Lehrerstundenzuweisung" vom 28. Februar 1995 vorgesehen ist. Dies war eine vorsorgliche Maßnahme im Hinblick auf mögliche „Rückläufer" aus anderen Schulformen.

Als Ersatz für eine längerfristig erkrankte Lehrkraft hat die Bezirksregierung Braunschweig an der Hauptschule Seesen eine „Feuerwehr-Lehrkraft" eingesetzt. Da die erkrankte Lehrkraft zum Schulhalbjahresbeginn ihren Dienst nicht wieder aufgenommen hat, wurde dieser „Feuerwehr-Vertrag" ­ auch aus Gründen der Unterrichtskontinuität ­ bis zum Schuljahresende verlängert.

Weiterhin wurden zur Stabilisierung der Unterrichtsversorgung der Hauptschule Seesen Abordnungen im Umfang von 9,0 Stunden an die Schule vorgenommen.

Die Pensionierung einer Lehrkraft wurde durch die zusätzliche Zuweisung einer Neueinstellung am 22. Februar 1998 ausgeglichen. Diese Lehrkraft hat ihren Dienst am 19. März 1999 angetreten.

Nach Durchführung dieser Personalmaßnahmen verfügt die Hauptschule Seesen im zweiten Schulhalbjahr damit über 436,5 Lehrer-Ist-Stunden und kann nach wie vor die Pflichtstunden gemäß der Stundentafel erteilen. Für weitere pädagogische Maßnahmen stehen ihr zusätzlich noch 46,5 Lehrer-Ist-Stunden zur Verfügung.

Dies vorausgeschickt, beantworte ich die einzelnen Fragen wie folgt:

Zu 1: Aus den Ausführungen in der Vorbemerkung ergibt sich, dass die Bezirksregierung Braunschweig auf die sich verändernde Situation in der Unterrichtsversorgung der Hauptschule Seesen mit verschiedenen Personalmaßnahmen zügig und angemessen reagiert hat, so dass von einer Verschlechterung der Unterrichtsversorgung an dieser Schule keine Rede sein kann.

Zu 2: Sollten bei der Versorgung einer Schule mit Lehrerstunden (vgl. dazu auch die Vorbemerkung) aus fachspezifischen Gründen Kürzungen in einzelnen Fächern notwendig sein, so ist die Schulleitung nach den Bestimmungen des Erlasses „Klassenbildung und Lehrerstundenzuweisung" vom 28. Februar 1995 gehalten, solche Kürzungen so vorzunehmen, dass sie nicht einseitig zu Lasten einer Lerngruppe, eines Faches, eines Fachbereiches oder des Wahlpflichtangebotes gehen.

Die Schulleitung der Hauptschule Seesen ist von der Bezirksregierung im Zusammenhang mit dieser Kleinen Anfrage nochmals ausdrücklich auf diese Bestimmung hingewiesen worden.

Zu 3: Eine Lehrkraft der Schule mit dem Fach Musik befindet sich seit längerer Zeit im Erziehungsurlaub. Die Planungen der Bezirksregierung Braunschweig im Hinblick auf die Fachversorgung mit Musik an der Hauptschule Seesen wurden dadurch erschwert, dass diese Lehrkraft ihren Erziehungsurlaub unvorhersehbar immer wieder hat verlängern lassen.

Die konkrete Situation hat sich nunmehr jedoch dadurch verbessert, dass die am 19.03.1999 eingestellte Lehrkraft auch die Lehrbefähigung für das Fach Musik hat.

Weiterhin beabsichtigt die Bezirksregierung Braunschweig, dem Versetzungswunsch einer Lehrkraft mit dem Fach Musik an die Hauptschule Seesen nachzukommen.

Zu 4: Die pädagogische Kontinuität ist sicherlich wichtig für eine Hauptschulklasse des 7. Jahrganges, sie ist aber gleichermaßen wichtig für alle Schülerinnen und Schüler in allen Schulformen und Schuljahrgängen. Aber es ist auch nicht zu vermeiden, dass sich Schülerinnen und Schüler bei krankheitsbedingten Ausfällen von Lehrkräften oder bei Pensionierungen von Lehrkräften auf neue Lehrkräfte einstellen müssen.

Der konkrete Einsatz der an einer Schule vorhandenen Lehrkräfte ist ausschließlich Angelegenheit der Schule, die ihren Lehrereinsatz nach Abwägung aller Interessen unter pädagogischen Gesichtspunkten in eigener Verantwortung vornimmt.

Zu 5: Die Unterrichtsversorgung der Hauptschule Seesen ist zur Zeit nicht gefährdet. In der Vorbemerkung wurden bereits die durchaus ausreichenden Maßnahmen dargestellt, die die Bezirksregierung Braunschweig zur Sicherung der Unterrichtsversorgung der Hauptschule Seesen getroffen hat.

Sollte es sich als notwendig erweisen, wird die Bezirksregierung zum Schuljahresbeginn 1999/2000 weitere Personalmaßnahmen treffen, um die Unterrichtsversorgung der Hauptschule Seesen auch weiterhin sicherzustellen.