Das Verhältnis von stationären zu teilstationären Plätzen beträgt 84 zu 16 Mit insgesamt 2 589 BettenPlätzen stehen pro 100

Krankenhaus Ort vollstationäre teilstationäre Plätze Plätze Tagesklinik am Kreiskrankenhaus Saarburg 0 20

Brüderkrankenhaus Saffig 65 0

Hunsrück-Klinik Simmern 40 10

Mutterhaus der Borromäerinnen Trier 70 20

St. Antonius-Krankenhaus Waldbreitbach 124 20

St. Antonius-Krankenhaus Wissen 20 0

(60) St. Elisabeth-Krankenhaus Wittlich 77 15

DRK-Tagesklinik Worms 0 20

Gesamt 2 174 424

Das Verhältnis von stationären zu teilstationären Plätzen beträgt 84 zu 16. Mit insgesamt 2 589 Betten/Plätzen stehen pro 100 000

Einwohner rund 63 Betten zur Verfügung. Damit bewegt sich die Bettenzahl in der in den Empfehlungen des Ausschusses für Krankenhausplanung vorgeschlagenen Bandbreite von 0,5 bis 0,7 Betten pro 1 000 Einwohner.

In welchem Umfang förderte das Land den Ausbau der voll- und teilstationären Angebote seit 1991?

Das Land hat den Umbau der psychiatrischen Krankenhausversorgung 1991 bis 2001 mit insgesamt 56 054 462 gefördert.

5. Welche Planungen im Krankenhausbereich sind in den nächsten fünf Jahren vorgesehen?

Der Ausschuss für Krankenhausplanung hat in seiner Sitzung am 8. Mai 2001 die überarbeiteten Empfehlungen zur Fortentwicklung der voll- und teilstationären psychiatrischen Krankenhausversorgung angenommen. Die Aufgabe der nächsten fünf Jahre wird es sein, diese Empfehlungen schrittweise umzusetzen. Dazu gehört insbesondere:

­ die Fertigstellung der Baumaßnahme St. Elisabeth-Krankenhaus, Gerolstein,

­ die Fertigstellung der Baumaßnahme im St. Antonius-Krankenhaus, Wissen,

­ die Fertigstellung der psychiatrischen Abteilung am Krankenhaus Zum Guten Hirten in Ludwigshafen,

­ die Einrichtung einer dritten Station am Städtischen Krankenhaus, Pirmasens,

­ der Neubau der psychiatrischen Abteilung am Mutterhaus der Borromäerinnen, Trier,

­ der Bau eines psychiatrischen Krankenhauses in Kaiserslautern und

­ die Einrichtung einer psychiatrischen Tagesklinik für die Region Neustadt/Bad Dürkheim.

Ergänzend wird auf die Antwort zu Frage IV.4 verwiesen.

6. Welche Erkenntnisse liegen über die neuen psychiatrischen Abteilungen im Krankenhausbereich vor? Inwieweit haben diese eine Pflichtversorgung übernommen?

Die neuen psychiatrischen Hauptfachabteilungen an den Allgemeinkrankenhäusern haben alle eine Versorgungsverpflichtung für ihre Region übernommen oder werden dies, wie die Kliniken in Gerolstein und Wissen, nach Fertigstellung der Baumaßnahme tun. Die psychiatrischen Abteilungen sind insgesamt von der Bevölkerung angenommen worden, sie nehmen ihre Versorgungsverpflichtung ernst und haben somit wesentlich zur dezentralisierten, gemeindenahen Versorgung beigetragen.

7. Welche Veränderungen wurden bei den psychiatrischen Kliniken in Klingenmünster, Andernach und Alzey durchgeführt?

Parallel zum Aus- und Aufbau der dezentralen, gemeindenahen Krankenhausangebote wurden die drei großen Fachkliniken Alzey, Andernach und Klingenmünster verkleinert. Die Kliniken haben schrittweise ihre Versorgungsverpflichtungen für das Land Rheinland-Pfalz an die neuen psychiatrischen Hauptfachabteilungen und an die bereits bestehenden psychiatrischen Fachkliniken abgegeben.

Dieser Umstrukturierungsprozess wurde auch von den Beschäftigten der drei großen Fachkliniken mitgetragen und unterstützt.

Die Gewerkschaft ÖTV, jetzt ver.di, hat durch mehrere Fachtagungen wesentlich dazu beigetragen, die Bereitschaft der Beschäftigten zu diesem Umstrukturierungsprozess zu erhöhen. Das Ministerium für Arbeit, Soziales, Familie und Gesundheit hat diesen Prozess mit der finanziellen Förderung des Beratungsverbundes für die „Arbeitsmarktkonferenz Landeck" unterstützt. Unter Leitung des Staatssekretärs wurden die einzelnen Maßnahmen in einer Arbeitsgruppe koordiniert (vgl. auch Antwort zu Frage III.7.5). Somit konnte der Übergang insgesamt konfliktfrei geplant und gestaltet werden.

Wie hat sich deren Bettenkapazität im Behandlungsbereich in den Jahren 1991 bis 2001 entwickelt?

Im Behandlungsbereich der drei psychiatrischen Fachkliniken hat sich die Bettenkapazität in den letzten zehn Jahren wie folgt geändert:

Für alle drei Kliniken sind die Betten für die Erwachsenenpsychiatrie dargestellt. Beim Pfalzklinikum (AöR) wurden nur die Betten am Standort Klingenmünster dargestellt; die Verlagerung der 75 Betten/Plätze von Klingenmünster nach Rockenhausen ist in der Tabelle bereits berücksichtigt.

Welche zukünftigen Planungen sind für diese drei Krankenhäuser vorgesehen?

Die weitere Planung für die drei Fachkliniken kann wie folgt zusammengefasst werden:

­ Rheinhessen-Fachklinik, Alzey

Die Umstrukturierungsmaßnahmen der Erwachsenenpsychiatrie sind für das ehemalige Versorgungsgebiet der RheinhessenFachklinik, Alzey, abgeschlossen.

­ Rhein-Mosel-Fachklinik, Andernach

Die Klinik wird nach Abschluss der Baumaßnahmen am St. Elisabeth-Krankenhaus in Gerolstein und am St. Antonius-Krankenhaus in Wissen noch geringfügig Betten abbauen. Nach Abschluss dieser Baumaßnahmen ist der Umstrukturierungsprozess für die ehemalige Versorgungsregion der Rhein-Mosel-Fachklinik in Andernach abgeschlossen.

­ Pfalzklinikum für Psychiatrie und Neurologie (AöR)

Nach Abschluss der Baumaßnahmen am Krankenhaus Zum Guten Hirten in Ludwigshafen (voraussichtlich im Sommer 2002) wird das Pfalzklinikum für Psychiatrie und Neurologie 30 Betten im Rahmen des Krankenhausplanes nach Ludwigshafen abgeben.

Die weiteren geplanten Maßnahmen bleiben in Trägerschaft des Pfalzklinikums für Psychiatrie und Neurologie. Dazu gehört aktuell die Inbetriebnahme der psychiatrischen Abteilung am Donnersbergkreis Krankenhaus in Rockenhausen mit 75 Betten/ Plätzen, die psychiatrische Tagesklinik in Speyer mit 20 Plätzen (Inbetriebnahme geplant für Mai 2002) und der Bau des psychiatrischen Krankenhauses in Kaiserslautern mit 90 Plätzen. Die psychiatrische Tagesklinik für die Region Neustadt/Bad Dürkheim mit 20 Plätzen wird nach Absprache mit den Krankenkassenverbänden in Rheinland-Pfalz planbettenneutral für das Pfalzklinikum geschaffen. Die Gespräche zur Abklärung der Trägerschaft dieser psychiatrischen Tagesklinik werden voraussichtlich im Sommer 2002 abgeschlossen sein. Insgesamt werden in den kommenden Jahren am Standort Klingenmünster somit noch rund 140 Betten abgebaut.

Welche neuen Angebote haben die drei Krankenhäuser auch außerhalb des Krankenhauses geschaffen?

Inwieweit sind die drei Krankenhäuser in gemeindepsychiatrische Angebote eingebunden?

Alle drei psychiatrischen Fachkliniken haben den Umstrukturierungsprozess unterstützt und, wo ihnen dies möglich war, selbst gestaltet.

Im Einzelnen haben die Fachkliniken folgende Maßnahmen ergriffen:

­ Rheinhessen-Fachklinik, Alzey

Von Seiten der Beschäftigten wurde bereits Mitte der 80er Jahre der Alzeyer Hilfsverein gegründet. Der Hilfsverein ist Träger des betreuten Wohnens in der Region Alzey und des Integrationsfachdienstes. Die ärztliche Leitung hat neue Krankenhausträger bei der Entwicklung dezentraler Krankenhausangebote beraten und beispielsweise durch Kooperationsverträge die Zusammenarbeit zwischen der Rheinhessen-Fachklinik Alzey und den Tageskliniken in Worms und Bad Kreuznach gefestigt.

Parallel zur Reduktion der psychiatrischen Krankenhausbetten für Erwachsene wurde in der Rheinhessen-Fachklinik Alzey die neurologische Frührehabilitation weiterentwickelt und die kinder- und jugendpsychiatrische Fachabteilung für Rheinhessen geschaffen. Die Rheinhessen-Fachklinik Alzey wird zukünftig Standort des Kinderneurologischen Zentrums werden.

Nach der Umgestaltung des Langzeitbereiches in ein Wohnheim für psychisch behinderte Menschen wurden von der Rheinhessen-Fachklinik Alzey gemeindepsychiatrische Zentren in Bad Kreuznach, Oppenheim und in Bingen geschaffen. Diese Zentren beinhalten eine Wohngruppe für chronisch psychisch kranke Personen sowie eine Tagesstätte mit Kontaktstellenfunktion für seelisch behinderte Menschen, die in der Region wohnen. Diese Angebote wurden in enger Abstimmung mit den zuständigen kommunalen Gebietskörperschaften vorbereitet und aufgebaut. In der Rheinhessen-Fachklinik Alzey selbst wurde eine Tagesstätte für demenzkranke Personen eröffnet.

­ Rhein-Mosel-Fachklinik, Andernach

Die Rhein-Mosel-Fachklinik Andernach hat durch die Einrichtung von drei dezentralen psychiatrischen Tageskliniken in Koblenz, Mayen und Cochem die Voraussetzung zur Dezentralisierung ihres Krankenhausangebotes für ihre Versorgungsregion geschaffen. Mit der Tagesklinik des Herz-Jesu-Krankenhauses in Dernbach besteht ein Kooperationsvertrag, denn die Pflichtversorgung für den Westerwaldkreis obliegt der Rhein-Mosel-Fachklinik Andernach. Die Klinik hat im letzten Jahr eine qualifizierte Entzugsstation für drogenabhängige Personen eröffnet.

Außerhalb des Krankenhausbereiches wurden von der Rhein-Mosel-Fachklinik Andernach nach Umwandlung des Langzeitbereiches in ein Heim für psychisch kranke Personen Außenwohngruppen für psychisch kranke Menschen in Andernach, Mayen und Cochem geschaffen. Diese komplementären Angebote sind mit den jeweils zuständigen Kreisverwaltungen abgestimmt worden.

Die Rhein-Mosel-Fachklinik Andernach ist auch Standort des neuen Fort- und Weiterbildungszentrums des Landeskrankenhauses (AöR). Dieses Fort- und Weiterbildungsinstitut soll zur Qualifizierung der Beschäftigten des Landeskrankenhauses (AöR) beitragen.

­ Pfalzklinikum für Psychiatrie und Neurologie (AöR)

Das Pfalzklinikum für Psychiatrie und Neurologie (AöR) als Träger des Psychiatrischen Krankenhauses in Klingenmünster hat den Umstrukturierungsprozess der psychiatrischen Krankenhauslandschaft in der Pfalz wesentlich mitgetragen. So ist das Pfalzklinikum Träger der drei psychiatrischen Tageskliniken in Landau, Kaiserslautern und Kusel. Es ist Träger der psychiatrischen Abteilung im Donnersbergkreis Krankenhaus in Rockenhausen und wird Träger der psychiatrischen Tagesklinik in Speyer und der geplanten psychiatrischen Fachklinik in Kaiserslautern sein. Somit wurde der Dezentralisierungsprozess der psychiatrischen Krankenhausversorgung wesentlich durch das Pfalzklinikum als Krankenhausträger mitgestaltet und mitgetragen.

Am Standort Klingenmünster wurden Betten in der Akutpsychiatrie abgebaut. Das Pfalzklinikum hat mit neuen Angeboten wie dem Schlaflabor und der geplanten qualifizierten Entzugstherapie neue Akzente im Krankenhaussektor gesetzt.

Nach der Umwandlung des ehemaligen Langzeitbereiches in das Heim Betreuen ­ Fördern ­ Wohnen wurde auch ein dezentrales Wohnangebot für seelisch behinderte Menschen in Edenkoben geschaffen. In Planung sind weitere dezentrale Wohnangebote in gemeinsamer Trägerschaft mit Trägern der freien Wohlfahrtspflege in Speyer, Germersheim und Dahn. Der Umstrukturierungsprozess hat auch zu engen Kooperationsbeziehungen im Werkstattbereich geführt. Auf dem Gelände des Pfalzklinikums wurde eine Werkstattgruppe eingerichtet.

Auch das Pfalzklinikum hat ein eigenes Fort- und Weiterbildungsinstitut zur Qualifizierung seiner Beschäftigten am Standort Klingenmünster eingerichtet. Dieses Fort- und Weiterbildungsinstitut bietet Maßnahmen für die trägereigenen Einrichtungen und für Externe an.

In welcher Form hat das Land die Träger der drei Krankenhäuser bei der Umstrukturierung unterstützt?

Das Land hat durch die Errichtung des Landeskrankenhauses (AöR) für die ehemaligen Landesnervenkliniken eine moderne Betriebsstruktur geschaffen. Durch die Eingliederung weiterer Kliniken, wie des Neurologischen Krankenhauses in Meisenheim, der Kurklinik Rheingrafenstein in Bad Münster am Stein, des Kinderneurologischen Zentrums in Mainz und des Sprachheilzentrums in Meisenheim, wurde ein kompetenter Krankenhausträger geschaffen, der seine Angebote im Gesundheitsmarkt positionieren kann.

Auch für die Umgestaltung der Pfalzklinik Landeck zum Pfalzklinikum für Psychiatrie und Neurologie (AöR) hat das Land mit dem Anstaltsgesetz für den Bezirksverband Pfalz die notwendigen gesetzlichen Voraussetzungen geschaffen. Auf dieser gesetzlichen Grundlage wurde vom Bezirkstag des Bezirksverbandes Pfalz mit dem Pfalzklinikum für Psychiatrie und Neurologie (AöR) die Basis zum Aufbau eines modernen Krankenhausträgers geschaffen.

Die einzelnen Projekte im Krankenhausbereich wurden durch investive Zuschüsse des Landes gefördert.

Nach der Bettenreduktion am Standort Klingenmünster wurde kurzfristig mehr Personal beschäftigt als vom Arbeitsaufwand erforderlich war. Um Kündigungen zu vermeiden, wurden vom Ministerium für Arbeit, Soziales, Familie und Gesundheit in den letzten beiden Jahren für das Pfalzklinikum zur Finanzierung dieser Personalüberlast Fördermittel in Höhe von insgesamt rund 335 400 bewilligt und ausgezahlt.

Das Pfalzklinikum, das in den letzten drei Jahren besonders von den Umstrukturierungsprozessen betroffen war, wurde durch einen Beratungsverbund bei den internen Umstrukturierungsmaßnahmen unterstützt. Die Inanspruchnahme des Beratungsverbundes wird vom Ministerium für Arbeit, Soziales, Familie und Gesundheit mit einer Zuwendung in Höhe von 809 661 für den Zeitraum von rund drei Jahren gefördert.