Personelle Situation im Bereich des Polizeipräsidiums Westpfalz
Wir fragen die Landesregierung:
1. Wie viele Polizeibeamtinnen und -beamte sind bisher direkt beim Polizeipräsidium Westpfalz eingestellt worden (bitte getrennt nach Einstellungsjahren und Geschlecht)?
2. In welchem Ausbildungsstand befinden sie sich bzw. wo werden sie verwendet?
3. Sind alle, die die Ausbildung beendet haben, im Bereich des Polizeipräsidiums Westpfalz eingesetzt? Wenn nein, warum nicht und wie werden sie ersetzt?
4. Inwieweit sind die für die Durchführung der Fußballweltmeisterschaft 2006 vorab zugewiesenen 100 Beamten inzwischen ausgeglichen?
5. In welchem Verhältnis zu den Neueinstellungen aus Frage 1 stehen in diesem Zeitraum die Pensionierungen bzw. das Ausscheiden aus sonstigen Gründen in den entsprechenden Jahren?
6. Wie hat sich der Altersdurchschnitt in diesen Jahren entwickelt?
Das Ministerium des Innern und für Sport hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 30. Oktober 2007 wie folgt beantwortet:
Zu 1. und 2. Bei dem Polizeipräsidium Westpfalz ist als Besonderheit zu berücksichtigen, dass sehr viele lebensältere Beamtinnen und Beamte eine Versetzung dorthin anstreben, weil sie seit Jahren einer Dienststelle angehören, die außerhalb ihres Wohnbereiches liegt. Für die jährlichen Versetzungen wurde deshalb einvernehmlich mit den Personalvertretungen ein Zwei-Säulen-Modell geschaffen, das vorsieht, dass 50 v. H. des Personalersatzes aus Beamtinnen und Beamten gewonnen wird, die unmittelbar bei dem Polizeipräsidium Westpfalz eingestellt wurden und der Rest dienst- und lebensälteren Beamtinnen und Beamten vorbehalten bleibt.
Zu 4.: Der Abbau der anlässlich der Fußballweltmeisterschaft 2006 dem Polizeipräsidium Westpfalz zusätzlich zugewiesenen 100 Polizeikräfte lässt sich mittelfristig nur über Ruhestandsversetzungen und nicht voraussehbare Abgänge kompensieren. Gleichzeitig ist aber auch der hohen Altersstruktur der Dienststelle Rechnung zu tragen, die eine gezielte Nachwuchsgewinnung zwingend erforderlich macht. Bei der Festsetzung der jährlichen Einstellungsquoten sind deshalb beide Aspekte mit unterschiedlicher Gewichtung zugrunde zu legen. Nach vorsichtiger Einschätzung wird sich der gegenwärtige Personalstand vor allem mit Blick auf die kontinuierlich ansteigenden Ruhestandsversetzungen in etwa vier bis fünf Jahren auf eine Personalstärke reduzieren, die dem belastungsorientierten Deckungsgrad der übrigen Polizeipräsidien entsprechen wird. Bei der sukzessiven Personalrückführung ist aber auch die Mehrbelastung durch die Flugplätze Ramstein und Zweibrücken angemessen zu berücksichtigen.
Zu 5.: Das Verhältnis „Einstellungen" zu „Pensionierungen und Ausscheiden aus sonstigen Gründen" stellt sich wie folgt dar:
Bei den Neueinstellungen ist zu beachten, dass sie zeitversetzt den Personalausfall ausgleichen sollen, der nach Ablauf der Ausbildungszeit voraussichtlich eintreten wird. Insoweit ist ein direkter Jahresvergleich „Einstellungen" mit „Pensionierungen und Ausscheiden aus sonstigen Gründen" ohne jeden Aussagewert. Bei den „Pensionierungen" ist zudem zu berücksichtigen, dass infolge der Änderung der Altersgrenze für Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte zum 1. Januar 2004 bislang andere Rahmenbedingungen bei der Bedarfsberechnung maßgebend waren. Gleichwohl war aber schon damals bei den Einstellungsquoten dem Umstand Rechnung zu tragen, dass sich ein Teil des Personalbedarfs über die Versetzung von anderen Polizeibehörden und -einrichtungen rekrutieren wird (vgl. Antwort zu 3. Absatz 2).
Zu 6.: Nach Angaben des Polizeipräsidiums Westpfalz lag das Durchschnittsalter bei den Polizeiinspektionen im Jahr 2000 bei 47,2 Jahren.
Unter Einbeziehung der seit 2001 eingestellten Polizeikommissar-Anwärterinnen und Polizeikommissar-Anwärter sowie der zwischenzeitlich stattgefunden habenden Personalbewegungen durch Versetzungen ergibt sich derzeit ein Durchschnittsalter von 46,9 Jahren.