Personalsituation am Institut für Lebensmittelchemie Speyer
Ich frage die Landesregierung:
1. Wie viele Stellen im Institut für Lebensmittelchemie Speyer waren am 1. Oktober 2008 unbesetzt (bitte aufgliedern nach Abteilungen)?
2. Wie war die diesbezügliche Situation am 1. Januar 2005, 1. Januar 2006, 1. Januar 2007 und 1. Januar 2008?
3. Wie viele der am 1. Oktober 2008 unbesetzten Stellen entfielen auf Altersteilzeit, Elternzeit und Beurlaubungen?
4. Wie viele befristete Arbeitsverhältnisse sind bisher in diesem Jahr ausgelaufen, ohne dass eine Verlängerung oder Ersetzung stattgefunden hat?
5. Wie viele Stellen am Institut für Lebensmittelchemie Speyer wurden bereits im Zuge der Tätigkeit der Stellenbewertungskommission abschließend behandelt, bei wie vielen kam es zu einer Neubewertung?
6. Wie viele Beamtinnen und Beamte wurden am Institut für Lebensmittelchemie in Speyer seit 2004 befördert?
Das Ministerium für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 26. November 2008 wie folgt beantwortet: Vorbemerkungen:
Das Landesuntersuchungsamt (LUA) wurde am 1. Januar 2000 im Rahmen der Verwaltungsorganisationsreform (§ 12 VwORG) als obere Landesbehörde im Geschäftsbereich des Ministeriums für Umwelt und Forsten errichtet. Zum gleichen Zeitpunkt wurden u. a. die ehemaligen Chemischen Untersuchungsämter Koblenz, Mainz, Speyer und Trier eingegliedert.
Für das LUA ist ein durchlaufender Haushalt im Sinne des § 14 VwORG veranschlagt, unter Beteiligung
des Einzelpans 06 (Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen MASGFF) zuständig im Bereich der Humanmedizin z. B. für biologische Sicherheit, Infektionsschutz, Krankenhaushygiene, Trinkwasseruntersuchung,
des Einzelplans 08 (Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau MWLVW) zuständig ausschließlich im Bereich Weinkontrolle und
des Einzelplans 14 (Ministerium für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz MUFV) zuständig im Bereich der Tiermedizin z. B. für Tierseuchendiagnostik, Untersuchung von Lebensmitteln tierischer Herkunft sowie im Bereich der Lebensmittelchemie z. B. für Analyse und Bewertung von Lebensmitteln, Arzneimittelüberwachung.
Die Stellen der Weinkontrolle wurden mit dem Haushaltsjahr 2001 in den Einzelplan 08 Kapitel 08 85 umgesetzt; eine Differenzierung nach Verwaltungsstufen ist hier nicht erfolgt. Die ursprünglich im Zusammenhang mit der Neuorganisation der Mittelinstanz eingeführten sogenannten Verwaltungsstufen u. a. Kapitel 14 85 wurden, nach hinreichender Erfahrung in der Anwen, 4. Dezember 2008 dung der durchlaufenden Haushalte, zum Haushaltsjahr 2004 in einen Gesamtstellenplan zusammengeführt. Im Institut für Lebensmittelchemie Speyer (ILC Speyer) sind Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die auf Stellen des Einzelplans 08 und des Einzelplans 14 geführt werden, beschäftigt.
Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Kleine Anfrage 1823 des Abgeordneten Dr. Axel Wilke (CDU) wie folgt:
Zu den Fragen 1 bis 3:
Aus den im Vorspann geschilderten Zusammenhängen heraus kann eine detaillierte Darstellung für das ILC Speyer nicht erfolgen.
Zu Frage 4: Alle befristeten ausgelaufenen Arbeitsverhältnisse dieses Jahres wurden bisher verlängert.
Zu Frage 5: Die Eingruppierungen aller Tarifbeschäftigten des ILC Speyer wurden durch die Stellenbewertungskommission abschließend überprüft. Die Überprüfung führt zu zehn Neubewertungen.
Zu Frage 6: Die Zahl der Beförderungen seit dem Jahr 2004 ist der nachfolgende Tabelle zu entnehmen.