Steuerungsinstrumente
Zum 31.12.2006 wird die Ausgabeermächtigung (rd. 29,6 Mio. EUR) durch Verpflichtungen weitgehend in Anspruch genommen sein, kassenwirksam werden in Abhängigkeit vom Baufortschritt und Mittelabruf voraussichtlich rund 60 70 v.H..
Zum Stichtag 31.07.2006 wurden bei den Obergruppen 81 und 82 Ausgaben in Höhe von knapp 2,1 Mio. EUR nachgewiesen (Prognose 1,4 Mio. EUR). In deutlichem höherem Umfang sind Verpflichtungen eingegangen worden. Kassenwirksam werden voraussichtlich knapp 5,6 Mio. EUR. Einzelplan 15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur Personalausgaben, sächliche Verwaltungs- und Investitionsausgaben:
Nach den derzeitigen Berechnungen werden die Dienststellen ihr Personalbudget und auch die deckungsfähigen Ansätze der Obergruppen 51 54 (ohne Gruppen 529 und 531), der Hauptgruppe 7 und der Obergruppen 81 und 82 einhalten.
Maßnahmen zur Budgeteinhaltung und eingesetzte Steuerungsinstrumente:
Den im Einzelplan 15 etatisierten Dienststellen ist die Bewirtschaftung der veranschlagten Haushaltsmittel in eigener Zuständigkeit übertragen. Sie tragen damit Verantwortung für die Einhaltung des Budgets der Hauptgruppe 4 und der Haushaltsansätze in den übrigen Hauptgruppen. Ihnen ist auch die Verantwortung für die Einhaltung der Einsparauflagen übertragen.
Die Personalausgabenbudgets der Hochschulkapitel 15 06 bis 15 09, 15 61 bis 15 75 und 15 13 -Titelgruppen 71 und 87- sind durch Haushaltsvermerk kapitelübergreifend gegenseitig deckungsfähig.
Für das Geodokumentenarchiv müssen nach derzeitiger Abschätzung landesweit insgesamt ca. 1,5 Mio. Dokumente gescannt und georeferenziert werden.
Mit der Bestückung des digitalen Archivs konnte erstmals im Jahr 2004 begonnen werden. Es ist das Ziel, dass bis Ende 2006 die Hälfte der 20
Vermessungs- und Katasterämter ihre analogen Archive in die digitale Form überführt haben. Damit sollen bis Ende 2006 für die Hälfte der Landesfläche den sonstigen Vermessungsstellen die Geodokumente der Vermessungs- und Katasterämter über Internettechnologie 24h online zur Verfügung stehen.
Die Vermessungs- und Katasterämter konnten erst mit der Bereitstellung des Systems Anfang 2005 in den Produktionsprozess mit einbezogen werden.
Hierzu waren zunächst noch Softwareentwicklungen und Mitarbeiterschulungen erforderlich, die zwischenzeitlich abgeschlossen sind. Die Abweichungen konnten bis zum Jahresende 2005 reduziert werden. Aufgrund verschiedener, eingeleiteter Maßnahmen wie der Verlagerung von Arbeitsschritten vom LVermGeo zu den Vermessungs- und Katasterämtern ist mit einem weiteren Anstieg der Produktionszahlen zu rechnen.
Neben den bereits landesweit zur Verfügung stehenden Liegenschaftskarten und Liegenschaftsbeschreibungen soll der Geodatenserver auch die Ergebnisse der Bodenschätzung in Form der Bodenschätzungskarten und Bodenrichtwertkarten für die gesamte Landesfläche über Internettechnologie bereitstellen. In den Jahren 2005 und 2006 sollen alle Produkte der Vermessungs- und Katasterverwaltung über Internet verfügbar gemacht werden.
Bericht zum Leistungsauftrag im Bereich des Kapitels 03 22 im Haushaltsjahr 2006
Aufgabenbereich: Vermessungs- und Katasterverwaltung
Ein Produkt konnte bisher nicht in den Geodatenserver eingestellt werden. Die technischen Voraussetzungen sind geschaffen. Das Basisprodukt selbst, die Überschwemmungsgebietsgrenzen, konnte in der ALK noch nicht flächendeckend geführt werden, da noch Lieferungen der federführenden Stellen (Struktur- und Genehmigungsdirektionen) ausstehen. Die Vermessungs- und Katasterverwaltung bemüht sich um eine Beschleunigung der Datenbereitstellung.
Die Prognosewerte basieren auf den Angaben im Doppelhaushaltsplan 2005/2006.
Der Kartenmaßstab 1:5.000 ist für planerische Aufgaben der Orts- und Regionalplanung sowie für die Biotop- und Umweltplanung von zentraler Bedeutung. Das bisherige analoge Kartenwerk soll in den Jahren 2005 und 2006 Zug um Zug als digitale Karte erstellt und über Internettechnologie bereitgestellt werden. Pro Jahr sollen 1.000 Karten neu produziert werden. Laufzeit eines Einspruchs (Monate) 7 6
Kennzahlen aus dem Leistungsvergleich zwischen den Finanzämtern. Umsetzung in Planzahlen eines Leistungsauftrags noch nicht möglich, da noch nicht alle Arbeitsbereiche der Ämter erfasst sind. Außerdem werden erst ab Veranlagungszeitraum 2006 Zielvereinbarungen mit allen Finanzämtern abgeschlossen.