FH Koblenz, hier: Parkplatzsituation
Ich frage die Landesregierung:
1. Wie lautet die Studienplatzzielzahl für die FH Koblenz?
2. Welche Stellplatzverpflichtung ergibt sich aus dieser?
3. Wie viele Studierende sind zurzeit an der FH Koblenz eingeschrieben?
4. Wie sieht die Prognose auch vor dem Hintergrund des Hochschulpaktes II für die kommenden Jahre aus?
5. Hält die Landesregierung angesichts des jetzt schon zu beobachtenden Parkens in den angrenzenden Wohngebieten das Parkplatzangebot für ausreichend?
6. Wenn nein, welche Überlegungen bestehen bei der Landesregierung; sind Verhandlungen mit der Stadt bezüglich der Ausweisung weiterer Flächen aufgenommen worden?
Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 17. Februar 2011 wie folgt beantwortet:
Zu den Fragen 1 und 2:
Die Studienplatzzielzahl für den Standort Koblenz der Fachhochschule Koblenz beträgt 2 250.
Nach der Verwaltungsvorschrift des Ministeriums der Finanzen vom 24. Juli 2000 ist ein Stellplatz für drei bis fünf Studienplätze vorzusehen. Die Anzahl der sich hieraus ableitenden Stellplätze lässt sich je nach Anbindung an den öffentlichen Personennahverkehr um bis zu 30 % reduzieren. Unter Berücksichtigung von einem Stellplatz je vier Studienplätze (Mittelwert) ergibt sich somit eine grundsätzliche Stellplatzverpflichtung von 563 Stellplätzen. Im Zuge der Errichtung der Neubauten wurden insgesamt 730 Stellplätze geschaffen.
Die Studienplatzzielzahl stellt eine Richtgröße dar. Standortspezifisch und unter Berücksichtigung aktueller und sich entwickelnder Studierendenzahlen kann sich ein daraus abgeleiteter Flächenbedarf modifiziert darstellen. Hier kann eine Hochschule sodann gesonderte Anmietungen oder auch Bauprojekte anstreben, um auf veränderte Bedarfe zu reagieren.
Zu Frage 3: Zum Wintersemester 2010/2011 waren am Standort Koblenz der Fachhochschule Koblenz 4 070 Studierende eingeschrieben.
Zu Frage 4: Eine hochschulspezifische Prognose, im Sinne der Vorausberechnung der Kommission für Statistik der KMK, auf der die Verwaltungsvereinbarung zur zweiten Programmphase des Hochschulpaktes beruht, liegt der Landesregierung nicht vor. Zu den Studienanfängerzahlen der Jahre 2011 bis 2015 hat die FH Koblenz jedoch eigene Planungen vorgelegt. Nach diesen Planungen würden an allen Standorten der Fachhochschule Koblenz in jedem Jahr durchschnittlich rund 1 900 Studienanfängerinnen und -anfänger im ersten Hochschulsemester ein Studium aufnehmen; dies wären nach derzeit noch vorläufigen Zahlen rund 300 mehr als im gerade abgeschlossenen Studienjahr 2010. Standortspezifische Planungen liegen der Landesregierung nicht vor.
Zu den Fragen 5 und 6:
Der Landesregierung ist die Parkplatzproblematik bekannt. Sie wird die Hochschulleitung bitten, gemeinsam mit der Stadt Koblenz nach angemessenen Lösungen zu suchen.