Gesundheitswirtschaft als Standortfaktor
Die Fraktionen der SPD und der CDU haben unter Drucksache 15/533 eine Große Anfrage zu obigem Thema an den Senat gerichtet.
Der Senat beantwortet die Große Anfrage wie folgt: Beschreibung der Ausgangslage
Der Senat teilt die Einschätzung, dass die Gesundheitswirtschaft eine der wachstumsstärksten Dienstleistungsbereiche mit erheblichen Innovationspotenzialen ist, die für die regionale Wirtschaftsentwicklung nutzbar zu machen sind.
Insgesamt sind die wirtschaftlichen, fachlichen und wissenschaftlichen Voraussetzungen für eine gezielte Innovationsförderung der Gesundheitswirtschaft im Lande Bremen gut. Die Freie Hansestadt Bremen verfügt über hervorragende Ausgangsbedingungen in den Bereichen der stationären, teilstationären und ambulanten Versorgung. Sie verfügt darüber hinaus über ein großes wissenschaftliches und auch technisches Leistungs-, Arbeitsmarkt- und Innovationspotential. Wichtig für die Nutzung der vielfältigen Wachstums- und Innovationschancen in diesem Bereich ist es, die bisher oft sektoral arbeitenden, medizinischen und wissenschaftlichen Leistungsanbieter zur gezielten innovativen Weiterentwicklung der Gesundheitswirtschaft erfolgreich zu koordinieren, zu unterstützen und evtl. bestehende Umsetzungsbarrieren abzubauen. Darüber können neue Produkte und Dienstleistungen zur Anwendungsreife gebracht und über neue Firmengründungen vermarktet werden. Insbesondere sind innovative private Aktivitäten im Umfeld des öffentlichen Gesundheitssektors anzustoßen und zu entwickeln.
Aus diesen Gründen hat der Senat ein ressortübergreifendes Projekt zur Förderung der Gesundheitswirtschaft definiert.
Hierzu ist ein Staatsrätelenkungsausschuss, bestehend aus dem Senator für Arbeit, Frauen, Gesundheit, Jugend und Soziales (Federführung), dem Senator für Wirtschaft und Häfen, dem Senator für Bildung und Wissenschaft und dem Senator für Finanzen eingerichtet worden.
Die bereits bestehende ressortübergreifende Projektgruppe auf Arbeitsebene aus Vertretern der drei Ressorts Gesundheit, Wissenschaft, Wirtschaft und der BIA Bremer Innovations-Agentur wurde um je einen Vertreter des Finanzressorts und der Senatskanzlei erweitert. Diese ressortübergreifende Projektgruppe wird zusammen mit der BIA Bremer Innovations-Agentur alle Themen und Entscheidungen zur Gesundheitswirtschaft vorbereiten.
1. Hält der Senat es für geboten, bei künftigen Beschlüssen und Maßnahmen zur Stärkung der Wirtschafts- und Finanzkraft des Landes Bremen die Gesundheitswirtschaft als wachstumsintensive, innovationsstarke und zukunftsträchtige Branche in einer ihrer Bedeutung angemessenen Weise zu berücksichtigen, und welche Schritte beabsichtigt er in diesem Zusammenhang konkret zu unternehmen?
Der Senat hält es für geboten, zukünftig die Innovations- und Wachstumschancen in der Gesundheitswirtschaft des Landes Bremen bei seinen Beschlüssen und Maßnahmen zur Stärkung der Wirtschafts- und Finanzkraft zu berücksichtigen.
Hierzu werden von dem ressortübergreifenden Lenkungsausschuss nach entsprechender Vorbereitung und Prüfung realisierbare Einzelprojekte sowie ein Gesamtkonzept einschließlich des notwendigen Finanzierungsvolumens vorgelegt.
2. In welcher Form wird der Senat sicherstellen, dass bei der Konzeption, Fortschreibung und Umsetzung aller Programme, die auf die Verbesserung von Wirtschaftsstruktur und Standortqualität zielen, die Gesundheitswirtschaft als zentrale Thema berücksichtigt wird?
Durch die Bildung des Staatsräte-Lenkungsausschusses des ressortübergreifenden Projektes: Förderung der Gesundheitswirtschaft und der ressortübergreifenden Projektgruppe auf Arbeitsebene, zusammen mit der BIA Bremer Innovations-Agentur ist sichergestellt, dass die Gesundheitswirtschaft als zentrales Thema berücksichtigt wird. Zukünftig werden alle Konzeptionen, Fortschreibungen und Realisierungsprogramme, die die Entwicklung der Gesundheitswirtschaft im Lande Bremen betreffen, ressortübergreifend durch die beteiligten Ressorts koordiniert, abgestimmt und realisiert.
3. Bis wann beabsichtigt der Senat die Bürgerschaft (Landtag) über die Potentiale der Gesundheitswirtschaft im Lande Bremen, ihre arbeitsmarkt-, finanz- und regionalwirtschaftlichen Effekte sowie konzeptionellen Überlegungen hinsichtlich der wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Entwicklung des Sektors in Bremen und Bremerhaven zu informieren?
Die BIA Bremer Innovations-Agentur hat vom Senator für Arbeit, Frauen, Gesundheit, Jugend und Soziales den Auftrag erhalten, das vorhandene und entwicklungsfähige Innovationspotential in der Gesundheitswirtschaft im Lande Bremen zu ermitteln. Die entsprechende Untersuchung läuft zurzeit und soll bis Ende 2000 abgeschlossen werden.
Beabsichtigt ist, nach Fertigstellung und Aufbereitung der Untersuchung der BIA Bremer Innovations-Agentur die Ergebnisse dieser Potenzialanalyse Anfang 2001 dem Senat und der Bürgerschaft (Landtag) zusammen mit weiterführenden konzeptionellen Überlegungen und einer Planung für das Jahr 2001 mitzuteilen.