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Modernisierungsprogramm ServiceStadt Berlin Abschlussbericht an den Senat und das Abgeordnetenhaus

- Stand der Projekte und Vorhaben zum 31.03.2011 Seite 148 von 374

10. Gesamtwürdigung des Projektverlaufs unter Berücksichtigung der Meilensteine

Die Kommunikation des Projektes im Vorfeld mit dem Landesdatenschutzbeauftragten, der Leiterin der Landesstelle für Gleichbehandlung ­ gegen Diskriminierung ist erfolgt.

Das Projekt wurde im Rahmen einer Fachveranstaltung der Landesstelle für Gleichbehandlung ­ gegen Diskriminierung einer großen Öffentlichkeit vorgestellt. Die prozessorientierte Erstellung des Fragebogens mit Migrantenorganisationen/ Beratungsstellen (Monitoringgruppe) ist von den Organisationen positiv aufgenommen worden. Migrantenorganisationen und Beratungsstellen konnten so für eine aktive und prozessorientierte Zusammenarbeit gewonnen werden.

Zur Vorstellung des Projektes und des Fragebogens, kamen weit mehr als 70 Vertreter/innen von Organisationen und Verwaltungsmitarbeiter/innen. Kriterien für Aufnahme in Datenbank: MSOs und Beratungsstellen, die ein Leistungsangebot für die Zielgruppe Migrantinnen und Migranten (offenes, auch Nichtmitgliedern zugängiges Angebot) bereit stellen.

Die kooperative Zusammenarbeit mit bürgeraktiv berlin.de (Organisationsdatenbank) wird sowohl von den Projektverantwortlichen, als auch von bürgeraktiv als gewinnbringend bewertet.

Der Projektverlauf ist etwas verlangsamt, da sich neue Möglichkeiten von Kooperationen entwickelt haben. Geprüft werden derzeitig, mögliche Schnittpunkte mit dem Projekt „Nachhaltige Verfahrensmodernisierung". Daher wird die qualifizierte Befragung (nur bestimmte FB) zeitlich etwas verschoben.

Der Rücklauf der MSOen und Beratungsstellen mit 30% ist sicherlich noch nicht zufriedenstellend, ist aber auch kein untypisches Phänomen bei der Schaffung neuer Angebote. Hier fasst das Projekt nochmal nach.

3. Projektbeginn Projektende (geplant) 4. Projektkostenträger Erstes Quartal 2010 Ende viertes Quartal 2011 28113 ­ ZMS LABO

5. Projektzielsetzung (beabsichtigte fachliche Wirkung) / kurze Projektbeschreibung (Nr. 6. im PSB)

Das LABO ist eine Behörde mit sehr hohem Publikumsaufkommen. Deshalb soll pilotartig in einigen besonders publikumsintensiven Bereichen das Zeitmanagementsystem (mit den Modulen elektronische Terminvereinbarung und Wartemanagement) eingeführt werden. Ziel ist, Termin- und Laufkunden bei kürzestmöglichen Wartezeiten zu bedienen.

Die Pilotbereiche sind: in der Abteilung II - Personenstands- und Einwohnerwesen Bescheinigungen, Melderegisterauskünfte usw.

Zentrale Pass- und Ausweisstelle

Standesamt I in der Abteilung III - Kraftfahrzeugwesen der Zulassungsstellen (Ferdinand-Schultze-Straße und Jüterboger Straße) in der Abteilung IV - Ausländerbehörde Sachgebiet für Studienbewerber und Studierende

Sachgebiet für neu eingereiste Bevorrechtigte bestimmter Staaten B1 Nutzen/Wirkungen

6. Zielerreichungs- und Wirkungsanalyse (Nr. 7. im PSB) [SOLL lt.03.2011 Seite 150 von 374

7. Erläuterung zur aktuellen Zielerreichung zum Stand 31.03.

Elektronische Terminvereinbarung LABO Abt. III, Referat III B, Kraftfahrzeugzulassungsbehörde:

Das Modul „Terminmanagement" wurde im Bereich der Kfz-Zulassung erfolgreich in den Echtbetrieb überführt.

LABO Abt. IV, Ausländerbehörde:

In der Abt. IV ist die Terminvereinbarung in Verbindung mit dem Formularservice zur Erfassung der für die zielgerichtete Abarbeitung des Terminkunden notwendigen Informationen (u. a. personenbezogene Daten, die nicht in ZMS vorgehalten werden dürfen) zum Einsatz gelangt. Der Prototyp steht den Kunden und Kundinnen der Ausländerbehörde seit dem 31.01.2010 im Internet zur Verfügung.

LABO Abt. II, Personenstands- und Einwohnerwesen:

Die Umsetzung erfolgt ab dem 3. Quartal 2011. Dann sollen die Pilotbereiche der Abt. II mit der elektronischen Terminvereinbarung sowie dem Wartemanagementsystem ausgestattet werden. Vor der Umsetzung sind im Standesamt I organisatorische Veränderungen erforderlich.

Wartemanagement LABO Abt. III, Referat III B, Kraftfahrzeugzulassungsbehörde:

Es ist geplant, das Modul „Wartemanagement" zur Steuerung der sogenannten Spontankunden im Bereich der Kfz-Zulassungsbehörde einzusetzen.

Die für den Einsatz der Hardware des Wartemanagements erforderlichen Arbeiten (Verkabelung / Strom) sind im Dienstgebäude Ferdinand-Schultze-Str. abgeschlossen und für das Dienstgebäude Jüterboger Str. in Planung. Die Arbeiten erfolgen in Zusammenarbeit mit der BIM.

Das LABO ist die erste Behörde die den Prozess der Hardwarebeschaffung durchläuft. Die Beschaffung erfolgt über das ITDZ.

Zunächst soll die Umstellung auf das Wartemanagement im Dienstgebäude im Dienstgebäude Ferdinand-Schultze-Str. erfolgen.

Berlin Telefon ­ Auslagerung Terminvereinbarung in den 1. Level

Die Senatsverwaltung für Inneres und Sport und das ITDZ haben sich darüber geeinigt, dass bis zum Abschluss des Geschäfts- und Finanzierungskonzeptes für das Projekt „Behördenrufnummer D 115" ein Vertrag zwischen dem LABO und dem ITDZ geschlossen werden soll. Der entsprechende Serviceschein wurde am 21.12.2010 unterschrieben.

Der Serviceschein gilt bis zur Einführung der einheitlichen Behördenrufnummer D 115.

Die Terminvereinbarung für die Kfz-Zulassungsbehörde wurde durch das ITDZ ab dem 01.01.2011 übernommen.