Zustand der Straße „Im Grünen Grunde"

Bereits seit mehr als einem Jahr verschlechtert sich der Zustand der Straße „Im Grünen Grunde" im Stadtteil Hamburg-Ohlsdorf zusehends. Großflächige Beschädigungen und Schlaglöcher führen daher insbesondere bei einer Fahrt mit dem Airport-Express (Linie 110) zu einer Schüttelpartie. Ankommende bzw. abreisende Gäste des Flughafens müssen unter diesem Zustand besonders leiden.

Ein Radfahrweg ist nur teilweise vorhanden, die Fußwege sind schmal. Durch das angrenzende Schwimmbad wird die Straße insbesondere in der Badesaison von vielen Kindern benutzt.

Der Ortsausschuss Fuhlsbüttel und die Bezirksversammlung Hamburg-Nord haben den Senat daher bereits Anfang 2002 aufgefordert, die Straße in das Sofortprogramm aufzunehmen, das der Bürgerschaft in der Drucksache 17/269 vorgestellt worden ist, und aus dem Titel 6300.

741.15 Mittel zur Instandsetzung der Straße bereitzustellen. Dieser Vorschlag ist abgelehnt worden.

Zum „hansaplast-Marathon" am 21. April 2002 wurde die Straße notdürftig ausgebessert, die schlimmsten Schlaglöcher wurden mit Asphalt verfüllt. Damit wurde die Situation allerdings nur für kurze Zeit verbessert. Bereits jetzt nach wenigen Monaten war der weiche Asphalt wieder abgesunken.

Seit einigen Monaten finden in der Straße umfangreiche Bauarbeiten unter anderem der Hamburger Stadtentwässerung statt. Zum Teil war die Straße daher nur in einer Richtung befahrbar. In dieser Zeit ist ein kurzer Abschnitt der Strecke ­ auf Höhe des Eingangs der U-BahnStation Ohlsdorf ­ bereits komplett neu asphaltiert worden. Der Abschnitt zwischen Alsterdorfer Straße und U-Bahn-Station allerdings ist im alten Zustand geblieben und verschlechtert sich seitdem weiter. Der Abschnitt zwischen U-Bahn-Station und der Straße „Am Hasenberge" wird zurzeit wegen der Bauarbeiten noch umgeleitet, befindet sich aber ebenfalls in einem schlechten Zustand.

Dies vorausgeschickt, frage ich den Senat.

Eine Grundinstandsetzung der Straße „Im Grünen Grunde" wurde im Rahmen der Aufstellung des Sonderinvestitionsprogramms 2002 im Teil „Maßnahmen im Bereich Straßen" vom Bezirk HamburgNord angemeldet. Da die Maßnahme aber wegen der Sielbauarbeiten nicht in 2002 durchgeführt werden konnte, erfüllte sie nicht die Voraussetzungen des Sonderinvestitionsprogramms.

Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt.

1. Welche Kosten sind durch die notdürftigen Ausbesserungsarbeiten vor dem Marathon 2002 entstanden?

Die Kosten für die verkehrssichere Herrichtung der Fahrbahn vor dem Marathon 2002 betrugen ca. 6000 Euro.

2. Warum wurde während der zeitweiligen einseitigen Sperrung der Straße nicht das gesamte gesperrte Teilstück saniert?

Eine wirtschaftlich sinnvolle Deckensanierung ist erst nach Abschluss der Beeinträchtigungen der Fahrbahn durch die laufenden Sielbauarbeiten möglich.

3. Wann werden die zurzeit stattfindenden Bauarbeiten der Hamburger Stadtentwässerung beendet sein?

Die laufenden Bauarbeiten der Hamburger Stadtentwässerung werden noch über das Jahr 2003 andauern. Behinderungen des Marathonlaufs sind aber nicht zu erwarten, da die Bauarbeiten zum 27. April 2003 unterbrochen werden und die Laufstrecke rechtzeitig geräumt wird (vgl. hierzu auch die Antwort zu 6.c).

4. Ist im Anschluss an die Beendigung der Bauarbeiten der HSE eine Grundsanierung der Straße geplant? Wenn ja: Wann wird mit dieser Grundsanierung begonnen werden? Wie lange werden die Sanierungsmaßnahmen dauern?

5. Stehen für eine Grundsanierung der Straße „Im Grünen Grunde" bereits Mittel zur Verfügung? Wenn ja: In welcher Höhe? Wofür sollen die Mittel im Einzelnen verwendet werden?

In welchem Haushaltstitel sind diese Mittel veranschlagt worden?

6. Am 27. April 2003 findet der Hamburger Marathon unter Beteiligung vieler internationaler Läuferinnen und Läufer statt. Laut Veranstalter führt auch in diesem Jahr die Laufstrecke durch die Straße „Im Grünen Grunde". Hamburg präsentiert sich auch auf dieser Veranstaltung (eine erfolgreiche Nominierung durch das NOK vorausgesetzt) als internationale Sportmetropole und Bewerberin für die Olympischen Spiele 2012.

a) Ist damit zu rechnen, dass bis zu diesem Zeitpunkt eine Grundsanierung der Straße stattgefunden hat? Wenn nein: Durch welche Maßnahmen wird der Senat sicherstellen, dass auch ohne Grundsanierung der beabsichtigte Streckenverlauf eingehalten werden kann?

Es ist beabsichtigt, vor dem Marathonlauf die noch nicht sanierten Fahrbahnflächen instand zu setzen. Dafür werden dem Bezirk 35000 Euro beim Titel 6300.521.81 zur Verfügung gestellt. Eine Grundinstandsetzung der Straße „Im Grünen Grunde" ist derzeit nicht geplant.

6. b) Stehen (finanzielle) Mittel bereit, um eine kurzfristige Herrichtung der Marathonstrecke zu garantieren? Wenn ja, in welcher Höhe? In welchem Haushaltstitel sind diese Mittel veranschlagt?

Notwendige Maßnahmen an der Marathonstrecke werden aus dem allgemeinen Ansatz für Unterhaltung und Instandsetzung der Straßen (Titel: 6300.521.81) finanziert.

6. c) Wie wird sichergestellt, dass die Marathonstrecke auch durch andere Baustellen nicht behindert wird? Wer koordiniert dies?

Die Koordinierungsstelle (KOST) in der zuständigen Behörde wurde schon frühzeitig in die Organisation des Marathon eingebunden. Langfristige Arbeitsstellen werden so organisiert, dass eventuell von ihnen ausgehende Behinderungen minimiert werden und damit der Ablauf der Veranstaltung nicht gestört wird. Kurzfristig geplante Arbeitsstellen werden nur zugelassen, sofern sie keine Behinderung für die Veranstaltung darstellen.

7. Hält der Senat den Zustand der Straße für ein geeignetes „Aushängeschild" für die zahlreichen Gäste der Freien und Hansestadt Hamburg, die auf dem Weg zum und vom Flughafen sind?

Nein. Im Jahr 2002 sind beim Titel 6300.741.15 „Sonderprogramm zur Grundinstandsetzung von Fahrbahnflächen" zusätzlich Investitionsmittel in Höhe von 18 Millionen Euro bereitgestellt worden und somit ist ein wichtiger Anstoß zum Abbau des in den zurückliegenden Jahren aufgelaufenen Instandsetzungsrückstaus gegeben worden. Die großflächige Instandsetzung von Straßen wird konsequent durch Aufstockung der Rahmenzuweisungen an die Bezirke verfolgt. Hierfür sind die Haushaltsmittel beim Titel 6300.741.81 ab 2003 von bisher 3,1 auf 6,2 Millionen Euro verdoppelt worden. Die Aufstockung ist in der mittelfristigen Finanzplanung fortgeschrieben.

Dies bedeutet eine Verstetigung der mit dem Sonderprogramm in 2002 begonnenen forcierten Anstrengungen zum Erhalt des für die Metropole Hamburg so wichtigen Hauptverkehrsstraßennetzes.