Wie hoch war der Kostendeckungsgrad der VHS jeweils in den einzelnen Stadtbereichen in den letzten drei

D. 1. e) Gesundheit und Umwelt?

f) Grundbildung?

Die Überlegungen zur Neustrukturierung des Kursangebots sind noch nicht abgeschlossen. Bei den Entscheidungen sind einerseits die Ertragsstärke der Kurse und andererseits der soziale Auftrag der VHS zu berücksichtigen.

2. Wie hoch war der Kostendeckungsgrad der VHS jeweils in den einzelnen Stadtbereichen in den letzten drei Jahren?

Der Kostendeckungsgrad wird zur Zeit pro Teilnehmendem nach den Programmbereichen und nicht bezogen auf die Stadtbereiche ermittelt. Eine Aufschlüsselung nach Stadtbereichen ist in der für die Beantwortung der Großen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich.

3. Welche Konsequenzen ergeben sich aus dem jetzigen Defizit

a) für die Angebotsstruktur der VHS in Stadtbereichen mit einem niedrigeren Kostendeckungsgrad zukünftig?

b) für den Ausbau der Regionalisierung insgesamt?

Siehe Antwort zu D.1.

4. Gibt es Überlegungen, zukünftig die Teilnehmergebühren in Abhängigkeit zur Kursgröße bzw. Kursart stärker zu differenzieren? Wenn ja: Welche und wann ist mit ihrer Umsetzung zu rechnen? Wenn nein: Warum nicht?

Die Entgelte variieren bereits. So sind z. B. höhere Entgelte zu entrichten für Kleingruppenkurse, Wochenendkurse und Kurse mit höherem technischen und personellen Aufwand. Weitere Differenzierungsmöglichkeiten sind Gegenstand sowohl eines vom Vorstand beschlossenen VHS-internen Prüfauftrages als auch der externen Unternehmensberatung.

5. a) Welche Möglichkeiten gibt es, durch Rationalisierung oder Nicht-Wiederbesetzung von auslaufenden Mitarbeiter-Zeitverträgen die Personalkosten zu senken?

b) In welchem Umfang, in welchen Bereichen der VHS und durch welche Maßnahmen konnten in den letzten drei Jahren Personalkosten gesenkt werden?

1995 und 1996 wurden die Personalkosten nicht gesenkt. 1997 wurden einzelne Fristverträge von Teilzeitbeschäftigten in Stadtbereichen und Projekten nicht verlängert bzw. die Stellen wurden vorübergehend nicht besetzt. Hierdurch ergaben sich Einsparungen in Höhe von 37 TDM.

5. c) Welche der unter a) genannten Möglichkeiten plant der Vorstand in den nächsten drei Jahren in welchen Bereichen der VHS zu realisieren?

Der Vorstand hat in seiner Sitzung vom 4. Mai 1998 eine jährliche Reduzierung des Personalkostenvolumens um 3,5 Prozent beschlossen, die durch Stellenstreichungen und die vorübergehende Nichtbesetzung freier Stellen erreicht werden soll. Eine Aufteilung auf die einzelnen Bereiche der VHS ist noch nicht erfolgt.

6. Welche weiteren Einsparpotentiale plant der Vorstand wann noch umzusetzen?

Der Vorstand hat am 4. Mai 1998 die Leitung der VHS beauftragt, gemeinsam mit der beauftragten Unternehmensberatung einen Konsolidierungsvorschlag zu entwickeln, in dem alle Bereiche der VHS auf dem Prüfstand stehen. Dies umfaßt vor allem die Bereiche

­ Personalbestand in der Zentrale,

­ Prüfung der „Kursproduktionskosten" (Möglichkeit der Steigerung der Kursfrequenzen) einschließlich der Honorare im bundesweiten Vergleich,

­ Höhe der Teilnehmerentgelte, moderate Steigerung und Differenzierung in einzelnen Angebotsbereichen,

­ stadtbereichsübergreifende Straffung des Kursangebots mit dem Ziel einer effizienteren Auslastung,

­ Überprüfung sämtlicher Zuschußbereiche,

­ Überprüfung der Mietkosten und ggf. Vermietung von Räumen an Dritte.

7. Ist es geplant, Bürgerschaft oder Schulausschuß über Entstehung und Ausmaß des Defizits sowie damit zusammenhängende Umstrukturierungs- bzw. Rationalisierungsmaßnahmen der VHS zu informieren? Wenn ja: Wann sollen diese Informationen erfolgen?

Wenn nein: Aus welchen Gründen nicht?

Über die eingeleiteten Maßnahmen zur Konsolidierung der VHS wird im Rahmen der Haushaltsberatungen für 1999 berichtet werden, über die Reorganisation nach Vorliegen des Berichts der externen Unternehmensberatung und der Meinungsbildung des Vorstands dazu.

E. Schulabschlußkurse

1. Presseberichten zufolge sollen die Realschulabschlußkurse ganz gestrichen und bei den Hauptschulabschlußkursen die Kosten um ein Drittel gesenkt werden. Aus welchem Haushaltstitel und in welcher Höhe haben die Standorte Koppel und Röbbek in den letzten drei Jahren seitens der BSJB Zuwendungen ­ aufgeschlüsselt nach Maßnahmen ­ erhalten?

2. Wie beurteilt die BSJB den Erfolg dieser Maßnahmen an den beiden Standorten?

Die Hauptschulabschlußkurse weisen eine durchschnittliche Abschlußquote von mehr als 60 Prozent auf, die Quote für die Realschulabschlußkurse liegt bei durchschnittlich 63 Prozent. Angesichts dieser Quoten ist die pädagogische Arbeit im Rahmen der Projekte als erfolgreich zu bewerten.

3. Hauptschulabschlußkurse

In welcher Weise soll bei den Hauptschulabschlußkursen ab wann das Angebot gestrafft bzw. umgestaltet werden?

Ist geplant, die Kursfrequenz dieser Kurse zu erhöhen? Wenn ja:

a) Ab wann und in welcher Höhe?

b) Teilt die BSJB unsere Ansicht, dass durch eine Frequenzerhöhung der pädagogische Erfolg dieser Maßnahme insgesamt gefährdet ist? Wenn nein: Warum nicht?

In welcher Höhe und ab wann können diese Kurse über Drittmittel teilweise finanziert werden?

Mit diesen Fragen befaßt sich derzeit eine aus Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der VHS und der zuständigen Behörde bestehende Arbeitsgruppe. Die Überlegungen sind noch nicht abgeschlossen.

Gibt es insbesondere für Personen, die älter als 25 Jahre sind, in Hamburg weitere Möglichkeiten, einen Haupt- oder Realschulabschluß schulgeldfrei und in Tagesform zu machen? Wenn ja:

a) Welche?

b) Welche Anbieter stellen durch eine kursbegleitende sozialpädagogische Betreuung den Lernerfolg insbesondere bei der Zielgruppe der VHS-Kurse, nämlich Langzeitarbeitslosen, die zum Teil aus einem schwierigen sozialen Umfeld kommen, sicher?

Ja, und zwar

­ den Hauptschulabschluß durch

­ das Berufsvorbereitungsjahr,

­ ABM in Verbindung mit entsprechenden qualifizierenden Kursen beim Zentrum zur beruflichen Qualifizierung (zebra e.V.), im Regelfall für unter Fünfundzwanzigjährige, im Rahmen freier Plätze auch für ältere; mit sozialpädagogischer Betreuung,

­ den Abschluß einer Berufsausbildung, die auch ohne Hauptschulabschluß sowohl in Betrieben als auch in außerbetrieblichen Einrichtungen (mit sozialpädagogischer Betreuung) möglich ist und deren Berechtigung dem Hauptschulabschluß entspricht,

­ eine Umschulung (für Langzeitarbeitslose ggf. mit einem Vorkurs), deren Abschluß ebenfalls die Berechtigung des Hauptschulabschlusses umfaßt,

­ die staatlichen Abendhauptschulen St.Georg und Vor dem Holstentor,

­ die Freie Schule in Wilhelmsburg,

­ den Realschulabschluß durch

­ den Besuch der zweijährigen Berufsfachschule,

­ das schulische Berufsvorbereitungsjahr M (für ausländische und ausgesiedelte Personen),

­ ABM in Verbindung mit entsprechenden qualifizierenden Kursen bei zebra e.V., im Regelfall für unter Fünfundzwanzigjährige, im Rahmen freier Plätze auch für altere; mit sozialpädagogischer Betreuung,

­ Berufsausbildung im dualen System (mit deren Abschluß unter bestimmten Voraussetzungen die Berechtigung des Realschulabschlusses erworben werden kann),

­ Abendkurse an den staatlichen Abendrealschulen St.Georg und Vor dem Holstentor.

4. Realschulabschlußkurse

Ab wann soll das Angebot der VHS, nachträglich einen Realschulabschluß zu machen, gestrichen werden?

In welcher Höhe sollen durch diese Streichung Kosten eingespart werden?

Der Vorstand der VHS hat am 4. Mai 1998 beschlossen, dass das Realschulabschlußangebot in diesem Jahr ausläuft. Hierdurch werden ab 1999 rund 260 TDM jährlich eingespart.

E. 4.3. Wie viele Teilnehmer der Realschulabschlußkurse haben vorher den Hauptschulabschluß an der VHS nachträglich erworben?

Von 120 Teilnehmenden der letzten acht Realschulabschlußkurse hatten 44 zuvor den Hauptschulabschluß in den Projekten der VHS erworben.

5. Im Lagebericht der VHS für das Wirtschaftsjahr 1996 (Anlage 2.1 im Einzelplan 3.1 für 1998) wird abschließend festgestellt, dass „die VHS auch weiterhin die Weiterbildungseinrichtung bleiben soll, die jedem ­ unabhängig vom Status und der finanziellen Leistungsfähigkeit ­ die Teilnahme an ihren Kursen und Veranstaltungen ermöglicht".

Ist die BSJB der Ansicht, dass es sich bei den vorgesehenen Streichungen bzw. Kürzungen der Schulabschlußangebote der VHS um sozial verträgliche Einsparungen handelt? Wenn ja: Aus welchen Gründen?

Ja. Der Beschluß des Vorstandes vom 4. Mai 1998 sieht die Aufrechterhaltung eines Angebots für diejenigen vor, denen keine Alternative angeboten werden kann (z.B. Alleinerziehende).

Erkennt die BSJB einen Widerspruch zwischen den geplanten Einsparungen im Grundbildungsbereich und der Feststellung im Lagebericht der VHS? Wenn nein: Warum nicht?

Nein, im Bereich Grundbildung werden vielfältige Angebote auch im allgemeinen Kursprogramm vorgehalten.