Heiligengeistfeld: Sanierung und Betriebskosten
Die Kosten für Instandhaltung und Betrieb des Heiligengeistfeldes werden immer wieder von der Stadt angeführt, wenn es um eine Erhöhung der Stand- und Platzgelder für die Beschicker des Domes geht. Obwohl auf diesem Wege in den letzten Jahren Millionenbeträge von den Nutzern des Heiligengeistfeldes an die Stadt gezahlt worden sind, gibt es offensichtlich immer noch erhebliche Sanierungsbedarfe.
Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat.
Das Heiligengeistfeld gehört zum allgemeinen Grundvermögen der Stadt und wird der zuständigen Wirtschaftsbehörde für die Domveranstaltungen = 3 x 31 Tage (reine Spielzeit) und weitere 3 x 28 Tage Auf- und Abbauzeiten (Frühlingsmarkt März/April, Hummelfest Juli/August und Dommarkt November/Dezember) vom Liegenschaftsamt des Bezirksamtes Hamburg-Mitte zur Verfügung gestellt.
In den übrigen Zeiten werden Teile der Fläche von dem Liegenschaftsamt anderen Veranstaltern gegen Entgelt befristet überlassen.
Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt.
1. In welcher Höhe konnte die Stadt in den letzten zehn Jahren Einnahmen aus Platz- und Standgebühren für das Heiligengeistfeld erzielen? (Bitte getrennt nach Dombeschickern, sonstigen Mietern/Pächtern und nach Jahren.)
2. Auf welche Weise, d.h. von wem (Fachbehörde, Bezirksamt) und wofür, wurden die eingenommenen Gebühren innerhalb der letzten zehn Jahre ausgegeben?
Die Einnahmeerhöhung ab 1991 resultiert aus einem festen Mietvertrag.
Die Einnahmen aus Gebühren und Mieten/Pachten sind grundsätzlich allgemeine Deckungsmittel des Haushalts der Freien und Hansestadt Hamburg und werden somit nicht für spezielle Zwecke ausgegeben. Die Gebührenkalkulation berücksichtigt die anfallenden Personal- und Sachkosten sowie Investitionen (vgl. Antwort zu 3.).
Betreff: Heiligengeistfeld: Sanierung und Betriebskosten.
3. Welchen Anteil an den Einnahmen und Ausgaben hatten jeweils die zuständigen Fachbehörden und das Bezirksamt Hamburg-Mitte in den vergangenen zehn Jahren? (Bitte aufgeschlüsselt nach Jahren.)
Das zuständige Bezirksamt beteiligt sich an den Sanierungsinvestitionen sowie den Ausgaben für die Unterhaltung und Bewirtschaftung des Heiligengeistfeldes einschließlich des Gebäudes (Domwache) nicht. Für den Zeitraum der letzten zehn Jahre ergibt sich danach die folgende Aufstellung in TDM (bis 1997 = Ist-Zahlen, 1998 = Ansatz) ohne Personalausgaben, die für diesen Bereich nicht gesondert ausgewiesen werden:
4. Unter welchen Haushaltstiteln sind die Ausgaben für die Sanierung und den Unterhalt des Heiligengeistfeldes in den letzten zehn Jahren veranschlagt worden?
5. Welche Finanzmittel wurden in den letzten zehn Jahren für die Sanierung des Heiligengeistfeldes bereitgestellt bzw. ausgegeben? Welche Maßnahmen waren dies, und welche Dienststellen der Stadt und des Bezirkes waren in welcher Form beteiligt? (Bitte aufgeschlüsselt nach Jahren und Bauabschnitten/Teilbeträgen.)
Die Sanierungsmaßnahmen des Heiligengeistfeldes begannen im Jahr 1990. Seitdem wurden dem Bezirksamt Hamburg-Mitte (beteiligt war/ist nur das Bezirksamt Hamburg-Mitte in bezug auf die Bauausführung) von der Wirtschaftsbehörde folgende Mittel zur Verfügung gestellt (Ist in TDM).
Die Mittel wurden benötigt für eine umfassende Oberflächensanierung mit einer teilweisen Sanierung der Siele und Sieleinläufe; ferner wurden neue Stromkabel verlegt.
6. Welche Finanzmittel wurden in den letzten zehn Jahren für den Betrieb des Heiligengeistfeldes, d.h. für die Bewirtschaftung und den Unterhalt der Grundstücke sowie für die sächlichen Ausgaben, bereitgestellt bzw. ausgegeben? Welche Maßnahmen waren dies, und welche Dienststellen der Stadt und des Bezirkes waren in welcher Form beteiligt?
(Bitte aufgeschlüsselt nach Jahren.)
An den Maßnahmen war ausschließlich das Bezirksamt Hamburg-Mitte in bezug auf die Auftragserteilung und die Abrechnung der erteilten Aufträge beteiligt. Ein Maßnahmekatalog über die letzten zehn Jahre konnte in der für die Beantwortung der Schriftlichen Kleinen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht erstellt werden. Aus dem Einzelplan 7 wurden vom Bezirksamt für die Unterhaltung und Bewirtschaftung folgende Mittel ausgegeben (Ist in TDM).