Wohnungen
Erklärungen zu Protokoll Produktinformationen Produktbereich 02: Wohnen, Stadterneuerung und Bodenordnung (Prol. S. 4 bis 11) Produktgruppe 01: Bodenordnung, Tabelle Haushaltsdaten S. 5
Frage zu den Einnahmen und Sach- und Fachausgaben
Das Ergebnis 2002 bei den Einnahmen lautet richtig: 11 134 000 Euro. Der niedrigere Ansatz 2004 bei den Sach- und Fachausgaben begründet sich dadurch, dass der Hamburger Mietenspiegel und das Wohnungsverzeichnis nur alle zwei Jahre neu erstellt bzw. fortgeschrieben werden. Daher wurde der Ansatz 2004 niedriger veranschlagt.
Haushaltsplan-Entwurf 2004 Bau- und Verkehrsauschuss am 08.09. hier: Erklärungen zu Protokoll Produktinformationen Produktbereich 02: Wohnen, Stadterneuerung und Bodenordnung (Prol. S. 4 bis 11) Produktgruppe 2: Stadterneuerung
Zwischenstand des Ergebnisses zu den Investitionsausgaben 2003
Die in den Haushaltsdaten aufgeführten Investitionsausgaben werden im Wesentlichen für die städtebauliche Sanierung nach BauGB und das Hamburgische Stadtteilentwicklungsprogramm eingesetzt.
Da im Bereich Sanierung der Senat in 2003 die Einleitung von fünf vorbereitenden Untersuchungen nach § 141 BauGB (u. a. in den Gebieten Wilhelmsburg-Zentrum, Berta-Kröger-Platz; Altona Altstadt Große Bergstr./Nobistor; Harburg, Phoenix-Viertel) beschlossen hat, ist hier in den folgenden Jahren mit erhöhtem Mittelbedarf zu rechnen, ebenso wie bei den Zuschüssen an die WK zur anteiligen Abdeckung unrentierlicher Kosten für Instandsetzungs- und Modernisierungsmaßnahmen zur Sicherung preiswerten Wohnraums.
Seit 2003 liegt die Durchführung des Hamburgischen Stadtteilentwicklungsprogramms gem. Globalrichtlinie in der Verantwortung der Bezirksämter. Den Bezirksämtern werden dazu die benötigten Mittel für die auf der Grundlage der Quartiersentwicklungskonzepte abgestimmten Zeit-Maßnahmen-Übersichten vorgesehenen Projekte Anfang des Jahres vollständig übertragen. Die vorgesehenen Projekte und Maßnahmen werden von den fachlich zuständigen Behörden finanziert, die Mittel des hamburgischen Stadteilentwicklungsprogramms werden grundsätzlich subsidiär als Anteilsfinanzierung eingesetzt.
Mit der Umstellung auf die neue Programmabwicklung haben sich Verzögerungen in der Realisierung der Maßnahmen ergeben. Es wird davon ausgegangen, dass die Bezirke, die jetzt eigenständig für die Durchführung der Maßnahmen verantwortlich sind, diese zügiger umsetzen und die in Bezirken und Fachbehörden gebildeten Reste abbauen werden.
Nachfrage nach Zahlen von Wohnungssuchenden mit Dringlichkeitsschein. Gibt es eine Warteliste? Wie viele Leute wollen von einer Sozialwohnung in eine andere ziehen? (Seite 9 Produktgruppe 3) Zahlen von Wohnungssuchenden mit (§-5-Schein und) Dringlichkeitsschein
Eine „Warteliste" für Dringlichkeitsscheinbewerber gibt es nicht. Allen Dringlichkeitsscheininhabern werden die von den Wohnungsunternehmen gemeldeten, zur Belegung anstehenden WA-Wohnungen (Wohnungen für Dringlichkeitsfälle) entsprechend den Vorgaben zur angemessenen Wohnungsgröße sowie evtl. besonderen Bedürfnissen/Wohnwünschen der Wohnungssuchenden angeboten.
Als Anhaltspunkt für die Zahl der umzugswilligen Sozialwohnungsmieter können lediglich Zahlen über die erteilten Tauschbescheinigungen geliefert werden. Wie viele Sozialwohnungsmieter darüber hinaus ohne eine Tauschbescheinigung einen Wohnungswechsel innerhalb des Sozialwohnungsbestandes beabsichtigen, ist nicht bekannt.