Dies vorausgeschickt frage ich den Senat 1 Für das Deichsiel Neuland gibt es einen planfestgestellten Wert Wie hoch ist dieser
Wasserstände in Neuland
Hamburg wird geprägt durch Marschen und Moore, damit verbunden sind Wasserläufe. Sie prägen das Erscheinungsbild der freien Landschaft, aber auch das von Wohn- und Gewerbegebieten. Sie sind auch Lebensraum für viele Tierarten wie Fische, Muscheln, Schnecken und Amphibien. Es ist wünschenswert, dass diese Gewässer einen sauberen und für das Auge angenehmen Eindruck hinterlassen. Für einige in Neuland gelegene Gräben kann dieser positive Zustand jedoch zurzeit nicht festgestellt werden. Einige Gewässer sind derart abgesenkt worden, dass nur noch Schlamm zu sehen ist.
Dies vorausgeschickt, frage ich den Senat:
1. Für das Deichsiel Neuland gibt es einen planfestgestellten Wert: Wie hoch ist dieser Wert?
Die Errichtung des Deichsiels/Schöpfwerks Neuland wurde mit Bescheid vom 08.12.1967 planfestgestellt. Dabei wurde für die technische Auslegung der Anlage die Absenkung des mittleren Binnenwasserstandes auf NN -0,40 m und ein höchster Binnenwasserstand von NN +0,30 m zu Grunde gelegt.
2. Wer ist für die Überprüfung sowie die Einhaltung der Wasserstände verantwortlich?
Für die Überprüfung der Wasserstände ist das Bezirksamt Harburg als Wasserbehörde zuständig. Die Steuerung der Wasserstände obliegt dem „Neulander Schleusenverband" als Betreiber des Deichsiels.
3. Hat es Veränderungen gegenüber dem Planwert gegeben? Wenn ja, in welcher Weise und zu welchem Zweck? Ich bitte um eine komprimierte Aufzeichnung der Veränderungen für die letzten fünf Jahre.
Nein. Die Wasserstände am Schöpfwerk betragen im Sommerbetrieb max. NN -0,30 m und im Winterbetrieb max. NN -0,50 m.
4. Gibt es für das Stauwehr Fünfhausener Landwettern, Höhe Grossmoorbogen ebenfalls einen planfestgestellen Wert? Wenn ja, wie hoch ist dieser Wert? Wenn nein, wie hat sich der Wasserstandspegel in den letzten fünf Jahren entwickelt?
Nein. Eine Angabe der Entwicklung der Wasserstandspegel in den letzten fünf Jahren ist nicht möglich, da Pegelaufzeichnungen nicht geführt werden.
5. Wer ist zuständig für die Einstellung des Stauwehrs Fünfhausener Landwettern?
Der „Neulander Schleusenverband".
6. Werden die Pegelstände des Stauwehrs Fünfhausener Landwettern im Sommer und im Winter verändert? Wenn ja, mit welchen Werten?
Nein.
7. Warum liegen die genannten Wettern zurzeit trocken, obwohl gerade jetzt die Laichzeit der Frösche beginnt?
8. Welche Maßnahmen gedenkt der Senat kurzfristig zu ergreifen, um den genannten Missständen zu begegnen?
Anlässlich einer Kontrollbesichtigung durch die zuständige Wasserbehörde am 23.04.2004 wurde der Wasserstand der Fünfhausener-Landweg-Wettern überprüft.
Dabei ergaben sich keine Abweichungen vom normalen Wasserstand; Missstände wurden vor Ort ebenfalls nicht festgestellt.