Zur Beantwortung des Bürgerschaftlichen Ersuchens nimmt der Senat wie folgt
Am 20. Juli 2004 bestand die Städtepartnerschaft zwischen Hamburg und Chicago zehn Jahre. Anlässlich dieses Jubiläums wird der Senat ersucht, die Kontakte zur Partnerstadt Chicago auszubauen und insbesondere die in dem Antrag der Bürgerschaft, Drucksache 17/4160, genannten Punkte auf eine Realisierung hin zu überprüfen.
Zur Beantwortung des Bürgerschaftlichen Ersuchens nimmt der Senat wie folgt Stellung.
Zu 1. Stadtentwicklung/Stadterneuerung: Angeregt und begleitet von der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) haben sich die Kontakte zwischen Amtsträgern, Architekten und Städteplanern aus beiden Städten innerhalb der vergangenen Monate durch wechselseitige Arbeitsbesuche deutlich intensiviert.
So hat der Präses der BSU
im Juni 2004 den Commissioner Public Building in Chicago, Samuel Sax, und
im September 2004 den international renommierten, in Chicago arbeitenden Architekten Helmut Jahn in der HafenCity empfangen und umfassend über das Konzept der Wachsenden Stadt und das Projekt „Sprung über die Elbe" sowie den Stand der konkreten Planungen vor Ort informiert;
im November 2004 Gespräche mit dem Vizebürgermeister von Chicago, Alderman Bernhard Stone, erneut mit dem Commissioner Public Building sowie Mitgliedern des Stadtrates geführt.
Bei den Terminen wurde die Idee erörtert, eine Straßenbzw. Platzbenennung, die mit Chicago in Verbindung zu bringen ist, in der HafenCity vorzusehen.
Erste gestalterische Überlegungen zu einem „ChicagoSquare" in Hamburg erörterte der Stadtentwicklungssenator im November 2004 in Begleitung des Oberbaudirektors und des Geschäftsführers der HafenCity Hamburg GmbH in Chicago. Er sondierte mit Architekten, Städteplanern, Investoren, Wirtschaftsvertretern und dem „Sister Cities Committee" Kooperationsmöglichkeiten, die sich u. a. aus vergleichbaren städtebaulichen Bedarfen und Konzepten der beiden Städte als „Cities on Water" ergeben.
Hierbei spielt der Erfahrungsaustausch bei der städtebaulichen Integration maritimer Einflüsse ebenso eine Rolle wie die Gestaltung öffentlicher Plätze und Parks. Der Präses der BSU hat mit der für die Ausstellung von Großskulpturen im öffentlichen Raum zuständigen Einrichtung „Chicago Gateway Green" Projekte sondiert. Chicago hat in diesem Zusammenhang Ende März 2004 mit der Fertigstellung des 450-Millionen-Euro-Projekts Millenium-Park ein ambitioniertes stadtplanerisches Projekt mit internationalem Geltungsanspruch realisiert.
Es gilt nunmehr, diese thematischen Beziehungen mit einem weitergehenden Kooperationsgedanken dauerhaft zu unterlegen und für ausgewählte Hamburger Vorhaben, wie das geplante Hamburg-America Centre in der HafenCity oder die Realisierung der Auswandererhallen, inhaltliche und logistische Unterstützung zu erhalten.
Darüber hinaus plant die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt einen Erfahrungsaustausch zum Thema „Business Improvement District". Der Senat hat am 28. September 2004 der Bürgerschaft einen Gesetzentwurf zur Einführung des Modells Business Improvement District zur Stärkung der Einzelhandels- und Dienstleistungszentren zugeleitet. Das Gesetz soll nach Beschluss durch die Bürgerschaft am 1. Januar 2005 in Kraft treten. Hamburg ist damit die erste Stadt in Deutschland, die ein solches Gesetz erlassen hat.
Zu 2. Wirtschaft/Wissenschaft/Gesundheit:
Im Rahmen des von Hamburg und Schleswig-Holstein gemeinschaftlich betriebenen Ausbaus des norddeutschen Life Science Clusters spielt die internationale Profilierung und der Ausbau von Netzwerken eine wesentliche Rolle. In einer ersten Phase sind viel versprechende Verbindungen mit der ÖresundRegion entstanden.
Der Aufbau von Kontakten nach Nordamerika steht ebenfalls im Fokus. Im Juni 2004 hat die Norgenta Norddeutsche Life Science Agentur, den norddeutschen Life Science Cluster auf der weltgrößten Messe für Biotechnologie, der Bio 2004 in San Francisco, präsentiert. Darüber hinaus sollen bestehende Kontakte nach Chicago für den Ausbau des Clusters genutzt werden.
Mit Rücksicht auf die in ihrer Aufbauphase notwendigen Schwerpunktsetzungen war die Norgenta nicht mit einem eigenen Auftritt auf dem in Chicago stattfindenden Kongress der nordamerikanischen Radiologenvereinigung RSNA im November dieses Jahres vertreten. Hamburg war in Chicago durch die Firma Philips vertreten.
Zu 3. Kultur:
Der Senat erwartet viel vom Kulturaustausch mit Chicago.
Bereits in der Vergangenheit gab es eine künstlerisch anspruchsvolle Zusammenarbeit mit Unterstützung der Kulturbehörde.
2004 fanden in Chicago zum zehnjährigen Bestehen der Städtepartnerschaft die Hamburger Kulturwochen mit neun Konzerten und fünf Ausstellungen statt. Sie haben neue Impulse für den Dialog zwischen den zeitgenössischen Kunst- und Musikszenen Chicagos und Hamburgs gegeben. Im Oktober 2004 ging das von der Kulturbehörde organisierte Programm mit einem Gastspiel des Hamburger Chors „One Voice", der auch an der Veranstaltung des deutschen Generalkonsulats anlässlich des Tags der Deutschen Einheit in Chicago teilgenommen hat, zu Ende.
Der Präses der BSU hat in Chicago im November 2004 auch eine engere Zusammenarbeit beim Künstleraustausch sondiert, z. B. über Möglichkeiten für Hamburger Bluesmusiker, auf dem weltberühmten Chicago Blues Festival auftreten zu können.
Darüber hinaus lässt sich zu den im Ersuchen erwähnten Punkten folgendes mitteilen: International Sculpture Exchange Program
Die zuständige Behörde begrüßt grundsätzlich die Beteiligung eines Hamburger Künstlers an dem „International Sculpture Exchange Program". Sie ist aber mit Kosten in Höhe von 75.000 US $ verbunden, die bisher weder vom „Hamburg Committee Chicago" noch von der Kulturbehörde aufgebracht werden konnten. Zur Realisierung wäre die Einwerbung privater Mittel erforderlich.
Sollte dies gelingen, wird die Kulturbehörde das Projekt gemeinsam mit der BSU und der Kunstkommission als wichtigem Beratungsgremium für Kunst im öffentlichen Raum bei Fragen wie der Künstlerauswahl, der Auswahl der Orte und der Ausschreibung von Kunstwettbewerben unterstützen.
Auswanderermuseum „BallinStadt" auf der Veddel
Der Senat sieht, wie am 28. Dezember 2004 mit Bürgerschaftsdrucksache 18/1525 beschlossen, in der Realisierung der „BallinStadt" auf dem historischen Gelände der Auswandererhallen auf der Veddel die Chance, einen Anziehungspunkt für Menschen zu bilden, die oder deren Vorfahren von Hamburg aus in die „neue Welt" aufgebrochen sind. In den Beziehungen zu Chicago könnte dies einen weiteren Anknüpfungspunkt bilden.
Das Konzept für die Auswandererhallen wird im Rahmen einer Public Private Partnership mit der Stiftung Maritim realisiert. Dabei sollen durch die Stiftung auch gezielt US-amerikanische Sponsoren angesprochen werden. Der Senat hat die Bürgerschaft mit der Drucksache 18/1525 vom 28. Dezember 2004 über die inhaltliche Ausgestaltung und die geplante Finanzierung des Projekts unterrichtet.
Die Kulturbehörde und die Stiftung Hamburg Maritim sehen innerhalb des Auswanderermuseums ein genealogisches Forschungszentrum vor. US-Bürger, deren Vorfahren über den Hamburger Hafen eingewandert sind, sollen hier die Herkunft ihrer Familie erforschen können. Eine Verlinkung der Webseite www.ballinstadt.com mit dem Projekt „link to your roots" ist eingerichtet.
Das Hamburger Staatsarchiv hat das Projekt „link to your roots" im Mai 1999 begonnen: es werden die Personendaten von 5 Millionen Menschen, die zwischen 1850 und 1934 über Hamburg auswanderten, sukzessive über das Internet abfragbar gemacht.
Zusammenarbeit Hamburger Museen bzw. Galerien mit entsprechenden Einrichtungen Chicagos
Es bestehen hinsichtlich der Ausstellungsplanung gute Kontakte zwischen Hamburger Ausstellungshäusern und vergleichbaren Einrichtungen in Chicago. Insbesondere die Hamburger Kunsthalle und die Deichtorhallen Hamburg GmbH pflegen eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit dem Museum of Contemporary Art und der Renaissance Society in Chicago.
Zusammenarbeit mit dem Goethe Institut
Im Kulturbereich arbeitet die Kulturbehörde seit zehn Jahren eng mit dem Goethe Institut Chicago bei der Organisation von Ausstellungen und Veranstaltungen zusammen. Das Goethe Institut Chicago war auch Kooperationspartner bei den Hamburger Kulturwochen in Chicago. In deren Rahmen wurde im Mai 2004 eine Ausstellung der Hamburger Fotokünstlerin Gisela Floto eröffnet. Autoren aus Hamburg traten im Goethe Institut auf.
Zu 4. Umwelt:
Im Bereich der Energiepolitik besteht aus Hamburger Sicht insbesondere ein Interesse an der Umsetzung des von der USBundesregierung aufgelegten Förderprogramms im Bereich der Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie. Dieses Interesse erstreckt sich sowohl auf Antriebssysteme, also den mobilen Einsatz dieser Technologie, als auch auf den immobilen Einsatz, wie beispielsweise die im HEW-Heizkraftwerk in der Hafen-City künftig installierte Brennstoffzelle zur Wohngebäudeversorgung.
Chicago partizipiert an dem amerikanischen Bundesprogramm, so dass sich hier für Hamburg mögliche „Best practice"- Beispiele bieten. Im Rahmen der Reise des BSUPräses erfolgte ein erster Einstieg in die Thematik mit Vertretern des City of Chicago-Department of Environment.
Seit 2003 werden in Chicago an der CCX Zertifikate für die Emission von Treibhausgasen gehandelt. Die Handelsteilnehmer werden Mitglieder der Börse und verpflichten sich auf bestimmte Minderungsziele bei den Treibhausgasen und Standards bei der Berichterstattung der Emissionen. Die Teilnahme am Handelssystem ist freiwillig. Die gehandelten Volumina sind relativ gering (Februar 2004: ca. 500.000 t zum Preis von etwas unter einem Dollar).
In Europa wird ab 2005 eine grundlegend andere Situation herrschen als in den Vereinigten Staaten. Mit der Einführung des europaweiten Emissionshandelssystems besteht für einen wesentlichen Teil der großen Emittenten von CO2 (als wichtigstem Treibhausgas) eine gesetzlich vorgeschriebene Obergrenze für den Ausstoß von CO2 sowie die Möglichkeit tatsächliche und vorgeschriebene Emissionen durch Handel von Emissionsberechtigungen in Einklang zu bringen. Damit entsteht ein Markt von erheblich größeren Dimensionen. Für die nicht vom Emissionshandelssystem erfassten Bereiche erwartet die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt zwar ebenfalls freiwillige Handelsaktivitäten, jedoch in sehr geringem Umfang.
Auf Grund der unterschiedlichen Rahmenbedingungen ist der Erfolg der Chicagoer Börse nicht auf Europa übertragbar.
Zurzeit konzentrieren sich in Europa alle Kräfte auf die Einführung des Emissionshandelssystems. Freiwillige zusätzliche Aktivitäten in größerem Umfang haben für die größeren Emittenten kaum einen Sinn.
Hingegen eröffnet die Situation in Europa andere Chancen:
Bei den genannten Handelsvolumina könnte ein regulärer Börsenbetrieb für die Emissionsberechtigungen am Markt eine Chance haben. Die europäische Richtlinie für das Handelssystem lässt die Organisationsform des Handels offen.
Deutschland, in dem mehr als ein Drittel der europäischen CO2-Emissionen anfallen, hätte als Standort für eine Börse grundsätzlich sicher gute Chancen. Diese sollten allerdings nicht überschätzt werden. Das für die erste Handelsperiode für ganz Europa geschätzte Marktvolumen wird z. B. vom Volumen der Leipziger Strombörse (391 Mio. MWh, bei Preisen um 30 Euro pro MWh) bei weitem in den Schatten gestellt. Die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt erwartet, dass weiterhin Broker einen Teil des Handelsgeschäftes für Emissionsberechtigungen übernehmen werden, wodurch die Möglichkeiten eines wirtschaftlichen Börsenbetriebes weiter geschmälert werden.
Programme und Zuschüsse zur Dachbegrünung auf öffentlichen oder privaten Gebäuden in Hamburg gibt es längere Zeit nicht mehr. Aus fachlicher Sicht ist Dachbegrünung nur dann sinnvoll, wenn durch eine Begrünung die Ansicht aus umliegenden Wohnungen, Büros und anderen Räumen, in denen sich Menschen längere Zeit aufhalten, verbessert wird. Andere Dachflächen eignen sich besser für Solaranlagen, Regenwassernutzung u. ä.
Einen Know-how-Austausch bei der Altlastensanierung ist sinnvoll und wünschenswert. Seit 1986 ist die BSU für die Sanierung der städtischen Flächen zuständig und hat bisher über 100 Flächen saniert. Sie verfügt über vielfältige Erfahrungen bei der Sanierung von unterschiedlichsten Geländen mit den unterschiedlichsten Techniken.
Zu 5. Innere Sicherheit:
Auf dem Gebiet der Inneren Sicherheit gibt es bisher keine institutionalisierten Aktivitäten mit Chicago.
Seitens der Polizei besteht Interesse an einer Zusammenarbeit mit der Chicagoer Polizei in den Bereichen Bekämpfung der Drogenszene, Missbrauch synthetischer Drogen, operative Fallanalyse, interne Ermittlungen und Korruptionsbekämpfung. Mit dem Department of Homeland Security könnte ein Erfahrungsaustausch im Bereich der Staatsschutzangelegenheiten sinnvoll sein.
Die Behörde für Inneres wird eine mögliche Zusammenarbeit prüfen.
Zu 6. Schule/Hochschule/Aus- und Weiterbildung:
Im Oktober 2003 hat die Hamburg Media School (HMS) ihren Studienbetrieb auf dem Kunst- und Mediencampus Finkenau gestartet. Sie bietet für 20 Studierende den postgraduierten Studiengang „Master für Medienmanagement" mit einer einzigartigen Mischung aus betriebswirtschaftlich-rechtlichen und gestalterischen Elementen an. Die HMS ist besonders an Studierenden aus dem Ausland interessiert. Um internationale Kontakte zu knüpfen, bemüht sich die HMS zurzeit um eine Zusammenarbeit mit der an der Northwestern University of Chicago angesiedelten Kellogg School of Management (Media Management Center), die zu den renommiertesten Business Schools der USA gehört. Im Mai 2004 nahm die wissenschaftliche Leiterin der HMS, Frau Prof. Insa Sjurts, auf Einladung der Kellogg School an einem internationalen Kongress teil. Im Gegenzug kam Prof. Malthouse vom Department of Integrated Marketing Communication der Medill School of Jounalism der Northwestern University zu einem Vortrag im Juni 2004 nach Hamburg. Beide Seiten haben erste Überlegungen zur Zusammenarbeit im Bereich der Forschung angestellt, die alsbald konkretisiert werden sollen.
Seit Bestehen der Städtepartnerschaft ist es zur Unterzeichung zahlreicher Partnerschaftsvereinbarungen zwischen Hamburger und Chicagoer Hochschulen gekommen. Diese Kooperation ermöglichte Studierenden den wechselseitigen Studienaufenthalt sowie Lehr- und Forschungsaufenthalte von Professorinnen und Professoren. Die Hamburger Hochschulen bemühen sich um eine weitere Intensivierung ihrer Wissenschaftskontakte.
Koordiniert von Prof. Claudia Schürmann vom Historischen Seminar der Universität Hamburg findet im Wintersemester 2004/2005 zum zehnjährigen Bestehen der Städtepartnerschaft Hamburg Chicago eine Ringvorlesung mit acht Veranstaltungen statt.
Der Fachbereich Gestaltung der Hochschule für angewandte Wissenschaften strebt mittelfristig eine Mode/DesignPräsentation gemeinsam mit dem Chicago Art Institute an.
Geplant ist die Vorstellung von 30 Diplomarbeiten im Rahmen einer Modenschau.
Die Hamburger Schulen messen der Städtepartnerschaft mit Chicago einen hohen Stellenwert bei. Fünf Hamburger Schulen haben eine offiziell registrierte Schulpartnerschaft mit Schulen in Chicago. Diese Partnerschaften fördern die Behörde für Bildung und Sport und die Senatskanzlei.
Zum zehnjährigen Jubiläum der Städtepartnerschaft fand im Oktober 2004 in Chicago ein deutsch-amerikanisches Lehrerseminar in Kooperation mit dem amerikanischen Generalkonsulat und dem Amerikazentrum Hamburg und eine Kulinarische Hamburg-Woche von Hotelfachschülerinnen und -schülern sowie jungen Köchen/innen der Gewerbeschule 11 statt. Vom 8. bis 12. November 2004 präsentierten Hamburger und Chicagoer Schülerinnen und Schüler ein Multimediaprojekt zum Thema „Städtepartnerschaft multimedial: Hamburg Chicago".
Zu 7. Sport:
Der Förderkreis Hamburg Chicago e.V. fördert das Verständnis für Gemeinsamkeiten und Unterschiede der jeweiligen Kulturen. Er hat in den letzten beiden Jahren den Chicago-Marathon und den Hamburg-Marathon unterstützt, indem er private Unterbringungen der Läufer in Gastfamilien ermöglichte. Auch für die Teilnahme eines Jugendfußballteams des HSV an einem internationalen Fußballturnier im Mai 2004 organisierte der Förderkreis die Unterbringung der Spieler, Eltern und Trainer in Chicago.
Am Chicago Marathon am 10. Oktober 2004 nahmen wieder viele Hamburger Läufer teil.