Wettbewerb

Geplante Autobahnquerspange Quelle: Baub Quelle: BSU Schleusenkammer und den Ersatz einer Brücke über die Rugenberger Schleuse sowie die Herstellung der dazu gehörigen Straßenverbindungen und Abfertigungsflächen erforderlich. Durch die Maßnahme wird die Erreichbarkeit des Rugenberger Hafens nicht verhindert.

Altenwerder

Die gegenwärtige Straßenanbindung des GVZ Altenwerder über die Nord-OstZufahrt des Hafenteils Altenwerder kreuzt das Zuführungsgleis zum ContainerTerminal niveaugleich. Bei zunehmender Zugfrequenz mit Zuglängen bis 700 m könnte diese Kreuzung zu einem Engpass werden. Mit einer neuen Zufahrt über eine Dammstrecke und unter Einbeziehung der Altenwerder HauptdeichBrücke im Nord-Westen der Anlage wird der Verkehr in Zukunft kreuzungsfrei und somit schnell und sicher abgewickelt werden können.

Auch eine zusätzliche Straßenanbindung im Südwesten gewinnt mit wachsender Auslastung des Terminals und zunehmendem Betrieb im angrenzenden Güterverkehrszentrum an Bedeutung. Die Südanbindung bietet durch verkürzte Anfahrtswege vor allem Zeitersparnis. In Verkehrsspitzenzeiten lässt sich durch eine rechtzeitige Aufteilung der Verkehre auf die Zufahrten der Verkehrsfluss verbessern und in plötzlich auftretenden Engpasssituationen kann kurzfristig eine Umfahrung angeboten werden.

Eine neue Hafenbahn-Verbindung im Bereich Süderelbe würde die KattwykBrücke vom Güterzugverkehr entlasten und den bisher durch die Sperrzeiten unterbrochenen Verkehrsfluss verbessern.

A 252 ­ Autobahnquerspange

Die geplante Bundesautobahn A 252 (Querspange) ist Bestandteil der Transeuropäischen Netze (TEN) und von hoher Bedeutung für den Fernverkehr.

Sie schafft eine leistungsfähige Ost-West-Verbindung im Hafenbereich zwischen den Autobahnen A1 und A7. Hierdurch wird ein „Autobahnhalbring" im Süden Hamburgs geschlossen. Von diesem sollen dann die notwendigen Bündelungswirkungen für den weiträumigen Verkehr ausgehen, der derzeit auch über Stadtstraßen nördlich und südlich der Elbe verläuft. Durch die Autobahnquerspange wird der Hafen bedarfsgerecht an das überregionale und transeuropäische Fernstraßennetz angebunden und die Erreichbarkeit der Hafenanlagen verbessert. Mit den Planungen für die Autobahnquerspange kann in Abstimmung mit den Umstrukturierungsmaßnahmen im Mittleren Freihafen unmittelbar nach der Linienbestimmung durch das BMVBW begonnen werden. Der Senat prüft derzeit Finanzierungsmodelle, die eine vorzeitige Realisierung der Autobahnquerspange ermöglichen sollen.

Verkehrsinformationsplattform

Der Senat hat in den vergangenen Jahren das von der EU geförderte Projekt Masterplan Hafentelematik durchgeführt. Ziel dieses Projektes ist es, auf der Basis aktueller intermodaler Verkehrs- und Logistikdaten den Einsatz von Hafentelematik zur Optimierung verkehrlicher und logistischer Prozesse im Seehafen Hamburg zu fördern. Damit strebt der Senat u. a. eine Steigerung der Hafeneffizienz und eine Verbesserung des Kundenservice durch Nutzung moderner Informations- und Kommunikationstechnologien an.

Ein Modul dieses Vorhabens befasst sich mit der Realisierung einer Verkehrsinformationsplattform im Internet. Sie ermöglicht den Zugriff auf statische und dynamische Verkehrsinformationen wie über Baustellen sowie für Gefahrguttransporte vorgeschriebene bzw. gesperrte Straßen, Stellplätze, Zoll- und Terminalinformationen, Öffnungszeiten oder die Verkehrslage. Um Aussagen hinsichtlich Nachfrage und Nutzen zu erhalten und schließlich über die Weiterentwicklung der Plattform z. B. durch weitere Erfassungskameras und zusätzliche Informationen entscheiden zu können, wird ein Probebetrieb durchgeführt.

Hafenwegweisung

Für die Zeit nach Abschluss der anstehenden großen Baumaßnahmen wird ein neues Wegweisungssystem im Hafen vorbereitet. Farblich unterschiedlich gekennzeichnete Hauptrouten in Kombination mit einer Nummerierung der Kreuzungen sollen danach eine bessere Orientierung im Hafengebiet und somit einen flüssigeren Verkehrsablauf gewährleisten. Die Notwendigkeit einer neuen Beschilderung hängt allerdings auch von dem Fortschritt bei der Entwicklung und Verbreitung von Navigationssystemen für den Straßenverkehr ab.

Neben den genannten großen Projekten werden fortlaufend Instandhaltungsund Ersatzmaßnahmen zur Aufrechterhaltung der Straßeninfrastruktur im Hafen durchgeführt. Hierzu zählt z. B. auch die Erneuerung von Straßenbrücken. Von erheblicher Bedeutung für Verkehre in Nord-Süd-Richtung wird der Bau einer neuen Brücke über die Rethe sein.

Bedingungen für die Schifffahrt auf Mittel- und Oberelbe

Die Elbe, Schifffahrtsweg und zentrale mitteleuropäische Verkehrsader mit jahrhundertealter Tradition, sorgt für die Anbindung der Tschechischen Republik, der Industriereviere Polens und zentraler ostdeutscher Wirtschaftsräume sowie der Metropolregion Berlin an den Hamburger Hafen und damit an den Weltseeverkehr. Da die Verkehrsbelastungen auf Straße und Schiene allen aktuellen Güterverkehrsprognosen zufolge stark zunehmen werden, können die sich daraus ergebenden Herausforderungen nur von allen Verkehrsträgern gemeinsam und arbeitsteilig bewältigt werden. In einem derart integrierten Verkehrssystem sollte die Binnenschifffahrt eine größere, ihren systemimmanenten ökonomischen und ökologischen Vorzügen entsprechende Rolle spielen als bisher.

Dem Erhalt und der Entwicklung der Elbe als wirtschaftlich nutzbare Wasserstraße kommt daher große Bedeutung zu. Dabei geht es auch um die rechtzeitige Anpassung an neue technische und ökonomische Entwicklungen ­ insbesondere im Wachstumsbereich Containerverkehr. Nur so kann der Binnenschifffahrt als kostengünstigem, umweltverträglichem und sicherem Verkehrsträger eine wirtschaftliche Zukunftsperspektive erschlossen werden. Die Transportmengen der Binnenschifffahrt sind zwar von einer geringen Basis innerhalb weniger Jahre in die Höhe geschnellt, dennoch werden vorerst nur etwa 1% der in Hamburg umgeschlagenen Container im Hinterland per Binnenschiff transportiert. Dieser Anteil kann nicht zufriedenstellen. Niedrige Transportkosten sind auch eine wichtige Voraussetzung für eine schnellere wirtschaftliche Entwicklung in Mitteldeutschland und Tschechien. Deshalb sind die wieder aufgenommenen Unterhaltungsmaßnahmen für die Binnenschifffahrt auf der Elbe von existentieller Bedeutung. Durch Instandsetzung von Strombauwerken und Geschiebemanagement soll im Abschnitt Hamburg-Dresden künftig an durchschnittlich 345 Tagen im Jahr eine Fahrrinnentiefe von mindestens 1,60 m, oberhalb von Dresden von 1,50 m gesichert werden. Dabei werden abschnittsweise Einschränkungen der Fahrrinnenbreite in Kauf zu nehmen sein. Auf tschechischer Seite sind zwei Staustufen geplant, die für eine ganzjährige Fahrrinnentiefe von 1,40 m sorgen werden.

Durch die Fertigstellung des Wasserstraßenkreuzes Magdeburg und den Ausbau der Oststrecke des Mittellandkanals wird es für niederländische Binnenschiffsunternehmen wesentlich interessanter, auch im Ost-West-Verkehr insbesondere mit Berlin als Wettbewerber aufzutreten. Um Wettbewerbsnachteile des Hamburger Hafens gegenüber den Westhäfen und die Verlagerung von Ladungsströmen zu vermeiden, wird Hamburg daher unverändert und mit Nachdruck das Programm zum Ausbau des Binnenwasserstraßennetzes im Hinterland des Hafens unterstützen. Hierzu zählen insbesondere:

· Die Abkehr von der im Koalitionsvertrag der Bundesregierung vom Oktober 2002 enthaltenen Vereinbarung, nach der die Ausbaumaßnahmen und in ihren Auswirkungen vergleichbare Unterhaltungsmaßnahmen auf der Elbe nicht umgesetzt werden sollen. Diese Vereinbarung läuft einer ökonomisch tragfähigen und insbesondere auch die Umwelt schonende Verkehrsabwicklung im Hinterland des Hamburger Hafens zuwider. Um der Binnenschifffahrt wettbewerbsgerechte Bedingungen zu verschaffen, müssen auf Mittel- und Oberelbe verlässliche Fahrwasserverhältnisse hergestellt werden und ein leistungsfähiger Anschluss an die ausgebaute Saale entstehen.

Nur so kann eine durchgreifende Verkehrsverlagerung auf das umweltfreundliche Binnenschiff erreicht werden.

· Die Binnenschifffahrt hat die besonderen ökonomischen und ökologischen Rahmenbedingungen des Verkehrs auf der Elbe zu berücksichtigen. Der Senat unterstützt daher die laufenden Untersuchungen zur Frage der Entwicklung und des wettbewerbsfähigen Einsatzes von Binnenschiffen, die den besonderen Wasserstandsverhältnissen auf der Elbe Rechnung tragen.

Hafenmanagement

Ein flexibles Reagieren auf kurzfristige Kapitalerfordernisse bei der Fortentwicklung der nutzerspezifischen Infrastruktur ist im Rahmen des städtischen Haushalts dauerhaft nicht zu bewältigen. Generell setzt die langfristige Sicherung der guten Wettbewerbsposition innerhalb der Nordrange ein neues, unternehmerisches Verständnis des Hafenmanagements voraus. Dessen zentrale Elemente sind Service für die Hafenkunden aus einer Hand, eine wettbewerbsorientierte Preispolitik sowie nachhaltige Maßnahmen zur Optimierung der Aufwandsseite. Daher hat der Senat die Zusammenfassung und Ausgliederung der mit Entwicklung, Betrieb und Vermietung der Hafeninfrastruktur befassten Dienststellen insbesondere der Behörde für Wirtschaft und Arbeit und der Finanzbehörde als „Hamburg Port Authority" Anstalt öffentlichen Rechts zum 1.10.2005 im Grundsatz beschlossen.