Umgestaltung Hamburger Plätze

Kosten für die Maßnahmen der zweiten Priorität (Architektenund Ingenieurmittel ca. 550.000 EUR) aus dem Titel 9890.791.03 „Sonderinvestitionsprogramm Hamburg 2010" zu decken und auf den neu einzurichtenden Titel 6300.741. „Umgestaltung Hamburger Plätze" mit den nachstehenden Jahresraten zu veranschlagen:

Die Verwendung wird maßnahmenbezogen durch Haushalts- und Ausführungsunterlagen gemäß Landeshaushaltsordnung (HAU-Bau nach §§ 24/54 LHO) nachgewiesen.

Kostenanteile Dritter (auch aus PPP) werden beim neu einzurichtenden Einnahmetitel 6300.341.20 „Kostenbeteiligung Dritter zur Umgestaltung Hamburger Plätze" nachgewiesen und fließen den Mitteln bei 741.20 zweckgebunden zu.

Die Betriebs- und Unterhaltungskosten der neu gestalteten Flächen werden aus den jeweils fachlich zuständigen Titeln (6300.521.81, 6800.521.81 und 6420.542.01) finanziert. Mehrkosten aus der Realisierung dieser Umgestaltungsmaßnahmen entstehen nicht.

Die Änderungen und Ergänzungen des Haushaltsplans 2005/2006 sind in der Anlage zum Petitum dargestellt.

VI. Petitum:

Der Senat beantragt, die Bürgerschaft wolle

1. den beabsichtigten Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität „Hamburgs Plätze" zustimmen und

2. die in der Anlage aufgeführten Änderungen des Haushaltsplans 2005/2006 beschließen und

3. zur Deckung der in der Anlage dargestellten Nachbewilligungen im Haushaltsplan 2005/2006 den Ansatz beim Titel „Sonderinvestitionsprogramm Hamburg 2010"