Bostelbeker Schulbus

Bostelbeker Schulbus ­ fährt er oder fährt er nicht?

In meiner Schriftlichen Kleinen Anfrage, Drs. 18/2060, antwortet der Senat auf die Frage, ob auch für das kommende Schuljahr der Busbetrieb zwischen der Bostelbeker Siedlung/Seehafenstraße und der Schule Grumbrechtstraße gesichert ist: „Die zuständige Behörde prüft zurzeit..., ob eine Fortsetzung des Schulbusbetriebs von Bostelbek zur Schule Grumbrechtstraße weiterhin erforderlich ist."

Nun konnte man zwischenzeitlich der örtlichen Harburger Presse entnehmen, dass der besagte Schulbusbetrieb für ein weiteres Schuljahr gesichert sei.

Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat:

1. Wer in der Behörde für Bildung und Sport ist zuständig für diese Entscheidung?

2. Wann fällt endgültig eine Entscheidung über die Zukunft des Bostelbeker Schulbusses?

3. Ist diese Entscheidung schon getroffen worden?

Die zuständige Behörde wird die Entscheidung rechtzeitig treffen und umgehend der betroffenen Schule bekannt geben.

4. Wenn ja, wann und mit welchem Ergebnis?

Entfällt.

5. Wann wird die betroffene Schule darüber in Kenntnis gesetzt?

Siehe Antwort zu 1. bis 3.

6. Wie erklärt sich der Senat bzw. die zuständige Behörde die Widersprüchlichkeit des Informationsflusses hinsichtlich einerseits der Bekanntgabe in der Presse über ein Fortbestehen des Busbetriebes für ein weiteres Schuljahr und andererseits der Tatsache, dass bis zum heutigen Tag die Schulleitung der Schule Grumbrechtstraße keine dementsprechende Antwort/Nachricht erhalten hat?

Der Senat äußert sich in ständiger Praxis nicht zu Aussagen in der Presse.

7. Sollte die zuständige Behörde den Schulbusbetrieb für ein weiteres Schuljahr aufrechterhalten, unter welchen Bedingungen wird dies garantiert?

Unter denselben Voraussetzungen, die für das Schuljahr 2004/2005 galten oder wird es veränderte Rahmenbedingungen geben?

Der Senat nimmt zu hypothetischen Fragen keine Stellung.