Die Vertreter des Hamburger Schulvereins e V ergänzten dass die Gebäude

Sie unterstützten den Appell der Vertreter des Schulvereins, alle Möglichkeiten zur Erhaltung der Freiluftschule noch einmal in Erwägung zu ziehen.

Die Vertreter des Hamburger Schulvereins e. V. ergänzten, dass die Gebäude ggf. zeitweise auch anderweitig vermietet werden könnten, wie es z. B. 2004 sehr gut gelungen sei.

Auf Nachfrage der CDU-Abgeordneten, wie hoch der Auslastungsgrad durch Schülerinnen und Schüler in den letzten Jahren genau gewesen sei, gaben die Vertreter des Hamburger Schulvereins e. V. folgende Zahlen an: Tagesklassen Übernachtungsklassen 2001 93,25 % 92 % 2002 91 % 94 % 2003 90,25 % 88 % 2004 84 % 66 %

Insgesamt böten die Freiluftschule Moorwerder, Wittenbergen und Wohldorf jährlich jeweils Platz für 110 Tagesklassen, die Freiluftschule Neugraben für 92. Monatlich könnten sich 13,75 Tages- und daneben 9,5 Übernachtklassen ­ also etwa 200 Kinder ­ gleichzeitig in jeder Schule aufhalten.

Von den GAL-Abgeordneten um die absoluten Zahlen gebeten, gaben die Vertreter des Hamburger Schulvereins an, dass bei einer Auslastung von 90­95 % jährlich 14 000 bis 14 500 Kinder, quasi ein ganzer Grundschuljahrgang, die Freiluftschulen besuchten.

Die CDU-Abgeordneten bezweifelten, dass die Nachfrage bei den Freiluftschulen wieder den Stand von 2001 erreichen werde.

Dagegen ­ so die Vertreter des Hamburger Schulvereins e. V. ­ spreche die große Resonanz am Tag der offenen Tür. Außerdem seien sie auch im direkten Kontakt mit den Schulen sehr rührig.

Auch die GAL-Abgeordneten teilten diese positiven Erwartungen aufgrund der von ihnen wahrgenommenen guten Einschätzungen durch die Lehrerinnen und Lehrer.

Zu der von den GAL-Abgeordneten erfragten historischen Bedeutung der Gebäude gab der Vertreter des Bürgervereins seine Einschätzung ab, dass das 1871 errichtete Gebäude sowohl von seiner Nutzung als auch von seiner Substanz schutzwürdig sein müsse. Ein Gutachten des Denkmalschutzamtes habe er allerdings noch nicht erhalten.

Die GAL-Abgeordneten schlugen sodann vor, dass der Schulausschuss vom Denkmalschutzamt eine Auskunft über den Denkmalwert erbitte und im Rahmen einer Ausschusssitzung die Freiluftschule Wohldorf besichtige. Da Planverfahren betroffen seien, wäre auch eine Äußerung der Stadtplanungsabteilung wünschenswert.

Um in der Sache voranzukommen, stellten die CDU-Abgeordneten und die SPD Abgeordneten fest, dass jeweils eine Kalkulation der Tagessätze durch den Hamburger Schulverein e. V. auf der Basis eines Zuschusses von 150 000 Euro und 270 000 Euro bei einem Betrieb von drei oder vier Häusern erforderlich wäre.

Für die CDU-Abgeordneten war darüber hinaus von Interesse, ob im Sinne der Sozialverträglichkeit eine Gebührenstaffelung möglich wäre und welche Mittel für die Sanierungen zur Verfügung stünden.

Die Vertreter des Hamburg Schulvereins e. V. sagten die gewünschten Kalkulationen zu. Aus dem eigenen Etat seien bislang z. B. die Instandsetzung der Drainage bestritten worden. Wenn die großen Erneuerungen, wie z. B. für das Dach oder die Küche anfielen, müsse eine Zuwendung beantragt werden. Sie wiesen darauf hin, dass die Gebäude in das Eigentum der FHH gehörten und diese daher eigentlich von der Stadt unterhalten werden müssten.

Die CDU-Abgeordneten regten an, das Thema nach Vorlage der Kalkulationen des Schulvereins noch einmal im Ausschuss zu behandeln.

Der Ausschuss kam auf Vorschlag der GAL-Abgeordneten überein, dass vom Denkmalschutzamt eine Äußerung zum Denkmalwert angefordert und eine Ausschusssitzung in der Freiluftschule Wohldorf veranstaltet werden solle.

Mit Schreiben vom 14. März 2005 übersandte der Hamburger Schulverein von 1875 e. V. dem Ausschuss die gewünschten Kostenkalkulationen (s. Anlage). Das Denkmalschutzamt hat in einem am 14. Mai 2005 eingegangenen Schreiben mitgeteilt: „Das Denkmalschutzamt hat den Komplex, der an der Straßenseite sowie an der Rückseite zum Teil ausgreifend erweitert und umgebaut wurde, 1993 anlässlich eines Umbauantrags untersucht und die fachliche Einschätzung gewonnen, dass es sich bei der heutigen Freiluftschule Wohldorf, dem ehemaligen Ausflugslokal aufgrund der zahlreichen, tief greifenden Veränderungen nicht mehr um ein schutzwürdiges Kulturdenkmal handelt. Insofern wird sich das Denkmalschutzamt nicht für die Erhaltung des Komplexes einsetzen können." Beratung am 24. Mai 2005

Der Vorsitzende gab einleitend bekannt, dass ­ wie auch schon der Presse zu entnehmen gewesen sei ­, eine Lösung gefunden worden sei, wie die Freiluftschulen unter anderen finanziellen Bedingungen weiter bestehen können.

Dies wurde von allen Fraktionen begrüßt. Die GAL-Abgeordnete stellte heraus, dass der gefundene Weg der gemeinsamen Anstrengung und Kompromissbereitschaft aller Beteiligten zu verdanken sei, und drückte ihren Wunsch aus, dass der Beschluss auch auf lange Sicht Bestand habe.

Sie und die SPD-Abgeordneten baten die Senatsvertreterinnen und -vertreter hinsichtlich der weiteren Beratung des Antrags um Mitteilung des aktuellen Sachstands in dieser Angelegenheit.

Die Senatsvertreterinnen und -vertreter betonten, der Initiative des Schulausschusses gern entsprochen zu haben, da alle Fraktionen darin einig gewesen seien, dass der vorgesehene Titel für die Förderung von Klassenreisen zur Hälfte dem Hamburger Schulverein für den Betrieb der Freiluftschulen zur Verfügung gestellt werden solle.

Sie würdigten die Zusage, mit diesen Mitteln langfristig die gesamte Bauunterhaltung zu sichern, als ein großes Entgegenkommen des Hamburger Schulvereins und gaben ihrer Hoffnung auf ein Gelingen dieses Vorhabens Ausdruck. Sie stellten heraus, dass der Verein auch durch Sponsoren unterstützt werden könne, und erwähnten ihr Bemühen darum, in Gesprächen mit der Finanzbehörde zu erreichen, dass der Verein auch Rücklagen für größere Reparaturen bilden könne. Zum Sachstand gaben sie an, dass gegenwärtig noch um kleine Details des Vertrages verhandelt werde, die Eckpunkte jedoch unstrittig seien. Sie appellierten an alle, für die Freiluftschulen zu werben, damit die kalkulierte Auslastung ­ und damit eine Grundvoraussetzung für die weitere wirtschaftliche Arbeit ­ erreicht werde. Dass, wie von der GAL-Abgeordneten angesprochen, die gefundene Lösung von Dauer sei, sahen die Senatsvertreterinnen und -vertreter unter der Bedingung gegeben, dass die vom Schulverein dargelegte Kalkulation sich erfülle und er auch die große Bauunterhaltung übernehme.

Die CDU-Abgeordneten erklärten, auf dem zu Beginn der Sitzung durchgeführten Rundgang durch das Gebäude einen anderen Eindruck vom baulichen Zustand gewonnen zu haben, als er von den Senatsvertreterinnen und -vertreter in der letzten Sitzung beschrieben worden sei und baten daher um nähere Erläuterungen dazu.

Dazu legten die Senatsvertreterinnen und -vertreter dar, dass bei einer Renovierung im Auftrag der BBS die Erwartung bestehe, dass keine Wünsche offen blieben, während ein freier Träger über den zu realisierenden Ausstattungsstandard anders entscheiden und stärker Kosten-Nutzen-Abwägungen einbeziehen könne.

Die SPD-Abgeordneten erklärten sodann im Hinblick auf die weitere Beratung des Antrags im Ausschuss, den auf die Information über getroffene Maßnahmen gerichteten Teil des Antrags als erfüllt anzusehen. Den anderen Teil könnten sie noch nicht für erledigt erklären, da bislang nur mündliche Zusagen seitens der Senatsvertreterinnen und -vertreter dazu existierten.

Die Senatsvertreterinnen und -vertreter bekräftigten ihre Zusagen und erklärten, auch

­ wie im Antrag formuliert ­ die Veranschlagung von 270 000 Euro statt des ursprünglich für diesen Zweck vorgesehenen Betrags von 267 000 Euro als nicht problematisch zu erachten. Sie würden es begrüßen, so fügten sie hinzu, dafür keine gesonderte Drucksache anfertigen zu müssen, sondern sich einer Drucksache der Finanzbehörde zum Haushalt 2006 anzuschließen.

Der Ausschuss beriet sodann darüber, wie die Behandlung des Antrags im Ausschuss damit in Einklang zu bringen sei.

Die CDU-Abgeordneten schlugen vor, das Petitum als Ersuchen an den Senat zu formulieren, den Titel wie besprochen auszubringen.

Bei der darauf folgenden Abstimmung beschloss der Ausschuss einstimmig, das auf den Bürgerschaftsbeschluss gerichtete Petitum des Antrags in geänderter Fassung anzunehmen (s. Ausschussempfehlung). Das Ersuchen des Antrags, dass der Senat über die ergriffenen Maßnahmen berichten möge, erklärten die SPD-Abgeordneten für erledigt.

III. Ausschussempfehlung:

Der Schulausschuss empfiehlt einstimmig, dass die Bürgerschaft

1. den vorstehenden Bericht zur Kenntnis nehmen möge,

2. folgendes Ersuchen an den Senat beschließen möge: „Es wird der Titel 3020.684.07 „Freiluftschulaufenthalte für Kinder" zum Haushalt 2006 mit einem Ansatz von 270 000 Euro ausgebracht. Der Titel 3020.534.02 „Förderung von Schulfahrten" wird entsprechend um 270 000 Euro abgesenkt."

3. davon Kenntnis nehmen möge, dass die SPD-Abgeordneten aufgrund des im Ausschuss abgegebenen Berichts des Senats über die ergriffenen Maßnahmen folgenden Teil ihres Antrags für erledigt erklärt haben: „Der Senat wird ersucht, darüber zu berichten, welche Maßnahmen er ergriffen hat, um den weiteren Bestand der Hamburger Freiluftschulen sicher zu stellen, und der Bürgerschaft bis zum 31. Mai 2005 darüber zu berichten." Britta Ernst, Berichterstatterin.