Sozialhilfe

Auf dieser Basis werden kurzfristig die Funktionalitäten der elektronischen Zusammenarbeit zu einem echten Portal erweitert. Mit den SharePoint-Services, die in Pilotbereichen bereits genutzt werden, und dem entsprechenden Portalserver wird die behördenübergreifende Zusammenarbeit effizienter gestaltet und entlastet die Beschäftigten so von administrativen Aufgaben. Auf Webseiten können gemeinsame Dokumente abgelegt und bearbeitet werden, über neu erstellte oder geänderte Dokumente werden die Mitglieder einer Arbeitsgruppe wenn gewünscht automatisch per E-Mail informiert. Mittelfristig ist die Nutzung der SharePoint-Technologien auch für die Zusammenarbeit mit Externen geplant.

Abschied von der Papierakte

Um die Umstellung von den bisherigen Papierakten auf eine elektronische Aktenverwaltung voranzutreiben, ist in der Finanzbehörde im Dezember 2003 das bis September 2005 laufende behördenübergreifende Projekt Eldorado (Elektronische Dokumentenverwaltung für Registraturen mit teraDOC(r)) eingesetzt worden. Neben der fachlichen Weiterentwicklung des Verfahrens hat das Projekt in Zusammenarbeit mit Fachbehörden, dem Staatsarchiv und dem Datenschutz allgemeine Regelungen für das Führen von elektronischen Akten und mit den Spitzenorganisationen eine Vereinbarung nach § 94 Hamburgisches Personalvertretungsgesetz erarbeitet. Darüber hinaus sind erweiterte Anforderungen des Datenschutzes umgesetzt worden, so dass der Zugriff auf elektronische Dokumente mit variablen Berechtigungskonzepten differenziert gesteuert werden kann. Auch wurde eine Möglichkeit realisiert, elektronische Dokumente ohne Medienbruch in elektronische Akten einzustellen. Ebenfalls umgesetzt ist eine Schnittstelle zum Verzeichnisdienst des FHHInfoNet, die eine einheitliche Benutzerverwaltung ermöglicht.

Als erste Behörden haben sich die Senatskanzlei und das Amt für Innere Verwaltung und Planung der Behörde für Inneres in weiten Teilen von der Papierakte verabschiedet und die Einführung von Eldorado umgesetzt. Der Pilotbetrieb der elektronischen Dokumentenverwaltung ist zwischenzeitlich auf weitere Behörden ausgeweitet worden (Behörde für Wirtschaft und Arbeit, Behörde für Wissenschaft und Gesundheit, Finanzbehörde, Finanzgericht, Oberverwaltungsgericht, Kulturbehörde). Das Modul zur Aktenplanverwaltung wird in der Justizbehörde, der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt sowie dem Landesbetrieb Großmarkt Obst, Gemüse und Blumen im Produktivbetrieb eingesetzt.

Die Einführung der elektronischen Dokumentenverwaltung in weiteren Behörden und Ämtern ist kurz- bis mittelfristig geplant. Um das Eldorado Archiv künftig auch mit Fachanwendungen komfortabel nutzen zu können, wird kurzfristig eine offene Schnittstelle (.NET) programmiert. Eine Lösung für das logische und physikalische Löschen von Dokumenten im Zusammenhang mit den Anforderungen des Datenschutzgesetzes und der Abgabe von elektronischen Akten an das Staatsarchiv wird im Rahmen eines kurzfristig geplanten Wechsels der Speichermedien umgesetzt.

Geodateninfrastruktur

Der Landesbetrieb Geoinformation und Vermessung (LGV) gewährleistet vorrangig den landesweiten und flächendeckenden Liegenschaftsnachweis (Flurstücke und Gebäude), eine einheitliche Raumbezugsgrundlage (Landesvermessung) und die Abbildung der Erdoberfläche in Geobasissystemen (Landeskartenwerke). In der Geschäftsstelle des Gutachterausschusses werden nach Analyse der Kaufpreise Bodenrichtwerte ermittelt und regelmäßig veröffentlicht. Ziel ist es, Dienstleistungen nutzen- und kundenorientiert zu erbringen. Der LGV baut für Hamburg eine behördenübergreifende Geodateninfrastruktur (GDI) auf. Sie umfasst alle politischen, institutionellen und technologischen Maßnahmen, mit denen sichergestellt wird, dass Geobasisdaten des LGV sowie Geofachdaten der Behörden und Ämter den Nutzern verfügbar gemacht werden. Somit steht die GDI mit ihrer Querschnittsfunktionalität allen anderen E-GovernmentVerfahren als leistungsfähiger Baustein für Visualisierungs- und Bearbeitungsfunktionen zur Verfügung.

Die GDI-HH stellt ein Netzwerk dar und sichert die Interoperabilität zwischen den beteiligten IuK-Systemen.

Dieser Ansatz erfordert eine behördenübergreifende Koordinierung. Er ist ferner ein notwendiger Beitrag zur bundesweiten Entwicklung einer Geodateninfrastruktur Deutschlands (GDI-DE), in der Metropolregion (GDIMRH) und der darauf aufbauenden E-GovernmentVerfahren. Das Angebot an Geodaten und den damit verbundenen Dienstleistungen über das Intranet und Internet ist wichtiger Bestandteil des E-Government und der Produktpalette des LGV. Mit dem webbasierten Dienst GeoInfo.online werden bereits heute vielfältige Geoinformationen im FHHintranet angeboten. Im Internet steht dieser Dienst unter www.geonord.de zur Verfügung. Über den Dienst GeoInfo.public werden allgemein zugängliche Geodaten der Behörden veröffentlicht. Bereits bestehende Komponenten der GDI-HH sind: Hamburger Metadatenkatalog (HMDK)

Der HMDK bietet unter www.hmdk.de eine webbasierte Datenbankanwendung, die eine Übersicht über die Daten enthält, die von Behörden und Institutionen in Hamburg erhoben und verwaltet werden. Der HMDK ist gleichzeitig in mehrere andere Kataloge eingebunden, u. a. in den Umweltdatenkatalog UDK und in den Geometadatenkatalog des Bundes GeoMIS.Bund.

GeoInfo.online

Das Auskunftssystem GeoInfo.online steht allen Dienststellen der Freien und Hansestadt Hamburg zur Verfügung. Inzwischen wird GeoInfo.online behördenübergreifend an ca. 2.000 Arbeitsplätzen eingesetzt und verzeichnet Zugriffszahlen von 2,0 Mio. Seitenaufrufen pro Monat.

Berechtigte Benutzerinnen und Benutzer erhalten zusätzlich aktuelle Auskünfte zum Flurstück aus dem HALB (Hamburgisches Automatisiertes Liegenschaftsbuch). Angebotene Geodaten sind die Geobasisdaten (digitale Karten) in den Maßstäben 1:1.000 bis 1:60.000 sowie Luftbilder, Biotopkataster (BSU, siehe 4.9.1), Bodenrichtwerte (LGV), der Flächennutzungsplan (BSU, siehe 4.9.1) und das Landesgrundbesitzverzeichnis. Weiterhin sind das Digitale Planrecht (BSU, siehe 4.9.1) und die Bebauungspläne (BSU, siehe 4.9.1) zunächst mit Stand bis 2002 über GeoInfo.online verfügbar. Der weitere Ausbau und die Realisierung einer ständigen Fortführung erfolgt kurzfristig. Im Aufbau befindliche bzw. geplante Geodaten und Dienste sind das Landschaftsprogramm (BSU, siehe 4.9.2), Stadterneuerungskarten (BSU, siehe 4.9.2) und die ImmoBürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg ­ 18. Wahlperiode biliendatenbank (FB, siehe 4.12.3). Das System ist für weitere Anwendungen offen.

GeoNord

Das Auskunftssystem GeoNord unter www.geonord.de bedient Internet-Kunden. Dies betrifft sowohl interaktive Kunden als auch die Nutzung durch Geobroker.

GeoInfo.public

Mit diesem geographischen Redaktionssystem werden Hamburger Dienststellen angesprochen, die kostenlos Informationen an jedermann abgeben möchten. Genutzt wird dieses System u. a. durch die Anwendungen „Wohnort-Portal" (BSU, siehe 4.9.1), „Naturerleben und Umweltlernen in Hamburg", „Freizeit, Stadtgrün und Erholung", „Standorte von Sendeanlagen der FHH", „Verkehrsinformationen in thematischen Karten" sowie „Verkehrsinformationen Hamburger Hafen". Weitere Anwendungen der Hamburger Ämter und Behörden können jederzeit eingerichtet werden.

Satellitenpositionierungsdienst SAPOS(r) SAPOS(r) ist der Satelliten-Positionierungsdienst der deutschen Landesvermessung. Ein Netz von Referenzstationen gewährleistet, die Ergebnisse der Satellitensignale des Globalen Positionierungs-System (GPS) für unterschiedliche Zwecke zur Verfügung zu stellen. Anwendungsbeispiele sind u. a. Fahrzeugnavigation und Überwachungsaufgaben (Küstenschutz, Pegelkontrolle, Nassbaggerei, Fahrgastinformationssysteme). Die Serviceleistung ist entgeltpflichtig. SAPOS(r) ist inzwischen eingeführt und voll in Betrieb. Auch der Vertrieb von SAPOS(r)Daten erfolgt über das Internet.

Folgende weitere Komponenten in der GDI werden künftig umgesetzt: Geoserver / Internetvertriebssystem

Die Bundesländer Hamburg und Schleswig-Holstein haben beschlossen, in einer Kooperation das Projekt „Geoserver / Internetvertriebssystem" zu realisieren. Die Vergabe an ein Firmenkonsortium ist Ende 2004 erfolgt. Die Produktionsreife soll kurzfristig erreicht werden. Über den Geoserver können Geodaten und dazugehörige Dienste sowie über einen Shop aufgeführte Produkte bestellt und benutzt werden. Die vorgesehenen Vertriebswege sind:

­ Online-Shop für Produkte ­ über diesen Vertriebsweg können Produkte (CDs, Karten, Broschüren, etc.) bestellt werden.

­ Bezug von digitalen Daten (online) ­ über besondere fachliche und geographische Auswahlfunktionen können digitale Daten ausgewählt und bezogen werden.

­ Amtliche Auszüge aus dem Liegenschaftskataster ­ die amtlichen Auszüge aus dem Liegenschaftskataster können eingesehen, bestellt oder per Download auf den Rechner des Nutzers übertragen werden.

­ Auskunfts- und Bearbeitungssystem (Erweiterung und Ersatz von GeoInfo.online) ­ die vorhandenen Geobasis- und Geofachdaten können wie beim Dienst GeoInfo.online direkt online genutzt werden.

­ Open Geospatial Consortium (OGC)-konforme Webservices ­ das OGC ist ein internationals Gremium, das Spezifikationen für standardisierte Datenzugriffdienste erarbeitet und verabschiedet. Über OGC-konforme Webservices können fremde Rechner maschinelle Auskünfte über verfügbare Geodaten vom Geoserver erhalten.

Geodateninfrastruktur der Metropolregion Hamburg (GDI-MRH)

Diese Internetanwendung soll kurzfristig Geobasisdaten und ausgewählte Geofachdaten der drei Länder Hamburg, Schleswig-Holstein und Niedersachsen im Gebiet der MRH zur Verfügung stellen. Beteiligt sind hierbei neben den Landesvermessungsverwaltungen und Fachverwaltungen der drei Länder sowohl Kommunen der MRH als auch andere Beteiligte wie die Industrie- und Handelskammern. Dieser Service ermöglicht somit allen an der MRH beteiligten Institutionen, dem Internetnutzer Themen auf einer regionalen Kartenbasis zugänglich zu machen.

Bereitstellung von Vermessungsunterlagen

Die Bereitstellung von Unterlagen an öffentlich bestellte Vermessungsingenieure und andere Ingenieurbüros soll langfristig über das Internet abgewickelt und abgerechnet werden. Technische Basis wird ein vorhandenes System wie z. B. GeoInfo.online oder ein Nachfolgeprodukt sein.

3. Behördenübergreifende E-Government-Ansätze Nachfolgend werden Themen aufgelistet, die eine Zusammenarbeit zwischen einigen oder allen Behörden und Ämtern oder staatlichen Stellen erfordern.

Zuständigkeitsfinder im Internet Zuständigkeitsfinder und Firmenservice auf hamburg.de bietet behörden- und organisationsübergreifend über 2000

Informationen von öffentlichem Interesse mit Hilfe einer Datenbank nach dem Stichwortprinzip an. Im vergangenen Jahr sind mit der Nutzung des HamburgService-Informationssystems (HaSI) für die Datenpflege in allen Behörden und Ämtern die enthaltenen Datengrundlagen nochmals deutlich verbessert worden. Als nächster Schritt soll ­ möglichst gemeinsam mit Schleswig-Holstein ­ auch die Internet-Oberfläche des Zuständigkeitsfinders durch ein neues, komfortableres System ersetzt werden, das kurzfristig ausgeschrieben und beschafft wird.

Zusätzlich zur Datenbankauskunft können sich Bürger und Unternehmen Formulare und Broschüren aus dem Datenbestand herunterladen und amtliche Urkunden bestellen. In Kooperation mit dem Bürgerbüro der Senatskanzlei garantiert ein gut genutzter E-Mail-Service eine schnelle und fachlich qualifizierte Antwort auf Bürgerfragen. Ein Ausbau dieses Services zum behördenübergreifenden Management von Anfragen ist generell geplant, wird aber vorläufig wegen anderer vorrangiger Projekte nicht weiter verfolgt.

HamburgService am Telefon

Das unter der Federführung der Finanzbehörde entwickelte gemeinsame Call Center aller hamburgischen Bezirke ist im April 2005 eröffnet worden und wird vom Bezirksamt Wandsbek montags bis freitags von 7-19 Uhr unter 428 28 0 oder 040-HAMBURG für die gesamte Bezirksverwaltung betrieben. Datenbasis für das Call Center ist das im letzten Jahr neu entwickelte HamburgService-Informationssystem (HaSI).

Die schrittweise Zuschaltung der Telefonzentralen weiterer Behörden ist kurz- bis mittelfristig geplant. Ebenfalls kurzfristig sollen ­ gemeinsam mit Dataport und Schles wig-Holstein ­ Erweiterungen des HamburgService-Informationssystems konzipiert und umgesetzt werden, um es als mandantenfähiges GovernmentDirectory auch für andere Verwaltungen (z. B. in Schleswig-Holstein und der Metropolregion) nutzbar zu machen.

Fördermittel / Gewährung von Zuwendungen Fördermittelprogramme bzw. die Gewährung von Zuwendungen werden in Hamburg bei verschiedenen Behörden sowohl auf Bezirksebene (z. B. Kultur- und Jugendförderung durch die Bezirksämter), auf Landesebene (z. B. Wirtschaftsförderung durch die Behörde für Wirtschaft und Arbeit) oder im Rahmen der Umsetzung von EU-Programmen (z. B. Ziel „Arbeitsmarktpolitische Qualifizierungsmaßnahmen" des Europäischen Sozialfonds) beantragt und bewilligt.

Mit dem Einsatz des Zuwendungsverfahrens INEZ (Integrierte Erfassung und Bearbeitung von Zuwendungen), das ab 2005 in allen mit Fördermittelprogrammen oder Zuwendungsbearbeitung befassten Hamburger Behörden genutzt wird, ist eine schnelle, zeitnahe und strukturierte Zuwendungsbearbeitung von der Antragserfassung über die Bewilligung, Zahlungsabwicklung und Controlling bis zur Nachweiserfassung und -prüfung gesichert. Die Auswertung der anfallenden Daten ermöglicht eine hohe Transparenz und Berichtssicherheit bei nur geringem Aufwand. Durch die Integration des Moduls WEB-INEZ in das HamburgGateway ist der direkte Datenaustausch über das Internet zwischen den Zuwendungsempfängern und den Behörden gewährleistet und künftig die Antragstellung und Nachweiserfassung auf diesem Weg möglich.

Aufgrabescheine

Für das Verlegen von Ver- und Entsorgungsleitungen in öffentlichen Straßenflächen werden Anträge auf Sondernutzung öffentlicher Wege nach § 22 Absatz 1 Hamburgisches Wegegesetz (Aufgrabescheine) gestellt. Eine OnlineAbwicklung kann den Aufwand für Verwaltung und Unternehmen deutlich reduzieren. Im Auftrag der Bezirksverwaltung wurde eine E-Government-Lösung für die ganzheitliche elektronische Bearbeitung von Aufgrabescheinen entwickelt, die die Infrastruktur des HamburgGateway nutzt. Das technisch bereits fertig gestellte Verfahren soll in 2005 kurzfristig eingeführt werden, nachdem letzte offene Fragestellungen geklärt sind.

Bauleitplanung online Bebauungspläne sind rechtsverbindliche Festsetzungen für die städtebauliche Ordnung. Grundlage ist das Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit dem Gesetz über die Feststellung von Bauleitplänen und ihre Sicherung (Bauleitplanfeststellungsgesetz).

Im Rahmen der Aufstellung von Bauleitplänen werden die Unterlagen öffentlich ausgelegt sowie Träger öffentlicher Belange beteiligt. Es soll jetzt begonnen werden, die elektronische Unterstützung eines möglichst durchgängigen Geschäftsprozesses hierfür zu konzipieren und umzusetzen. Erste Voraussetzungen dafür sind bereits umgesetzt: die festgestellten Bebauungspläne stehen inzwischen über Geoinfo.Online allen Behörden und Ämtern der Stadt online im Intranet zur Verfügung.

Über Geoinfo.online bzw. GeoNord werden Bebauungspläne allerdings erst nach ihrer Feststellung und mit einer Verzögerung von etwa 6 Monaten veröffentlicht. Für das Beteiligungsverfahren ist dies zu spät. Daher soll als erster Schritt kurzfristig im Bezirksamt Eimsbüttel ein Internetauftritt mit aktuellen Informationen zu Bebauungsplänen (B-Plänen), Wettbewerbsbeiträgen usw. pilothaft erprobt werden. Ziel ist es unter anderem, die Öffentlichkeit stärker an den Planungen teilhaben zu lassen (siehe 4.3.2).

Der nächste Schritt wäre die elektronische Unterstützung des eigentlichen Beteiligungsverfahrens mit der Möglichkeit, Stellungnahmen von Trägern öffentlicher Belange und aus Bürgerbeteiligungen in das Verfahren einzubeziehen. Dieser Schritt erfordert die vorherige Klärung einer Vielzahl von fachlichen und technischen Rahmenbedingungen. Eine Umsetzung ist wegen der Komplexität der noch zu schaffenden Voraussetzungen erst mittelfristig zu erwarten. Bei diesem zweiten Schritt soll insbesondere auch auf die Erfahrungen aus anderen Kommunen zurückgegriffen werden (siehe 4.3.3).

Online-Bewerbungen

Die Bereitstellung einer Möglichkeit zur Online-Bewerbung für externe Bewerberinnen und Bewerber wurde bereits in früheren E-Government-Fahrplänen in unterschiedlichen Verwaltungsbereichen geplant. In der Zwischenzeit sind erste Vorhaben umgesetzt worden, so z. B. die Bewerbung für den Polizeivollzugsdienst über das HamburgGateway. Als technisch einfachere Lösung gibt es außerdem z. B. den Abruf von Bewerbungsbögen für das Referendariat im hamburgischen Schuldienst (Behörde für Bildung und Sport), das IuK-Trainee-Programm (Finanzbehörde) oder für die Nachwuchskräfte des höheren Dienstes (Personalamt). Gebündelt werden die unterschiedlichen Bewerbungsmöglichkeiten auf hamburg.de unter „Ihr Arbeitgeber Hamburg" in der Betreuung des Personalamts.

Für die internen und externen Bewerberinnen und Bewerber wird das Personalamt kurzfristig den Zugang zu den Stellenausschreibungen der Freien und Hansestadt Hamburg mittels einer Online-Recherche grundlegend verbessern. Die einheitliche Nutzung des HamburgGateway für die Bewerberkommunikation ist mittelfristig vorgesehen.

Auch eine Online-Bewerbung für interne Adressaten (Verwaltungsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter) soll im Rahmen des Personalportals im FHHintranet mittelfristig ermöglicht werden.

Behördenübergreifende Fachportale im Intranet

Auf der Infrastruktur des FHHportals ist mit dem „Hamburger Rechtsportal" ein zentraler Informationsbestand für alle über das FHHinfoNET angeschlossenen Rechtsanwender aufgebaut worden, über den inzwischen auch der zentrale Zugang zu den Datenbanken bei Juris (Bundesrecht, Landesrecht und CELEX) für alle Behörden gewährleistet wird. Neben der vollständigen elektronischen Erschließung der Sammlung hamburgischer Gesetze und Verordnungen konnten auch die wichtigsten Verwaltungsvorschriften im Intranet bereitgestellt werden.

Weitere umfangreiche Fachportale sind zwischenzeitlich zu den Themen Personal, Organisation und IuK sowie Haushalt aufgebaut worden. Zusätzlich stehen eine Reihe fachspezifischer Informationsdienste wie die SozialhilfeInfoline (im Internet und Intranet) zur Verfügung, die

­ wie z. B. durch die Bereitstellung von Informationen für alle Aufgaben der Einwohnerämter oder von Bauvorschriften ­ kurz- bis mittelfristig weiter ausgebaut werden sollen.