Finanzamt

Nach erfolgreicher Umsetzung sind verschiedene fremdsprachliche Versionen (z. B. englisch und türkisch) geplant.

Verkehrsüberwachung

Zum Thema Verkehrsüberwachung sind Informationen zum Erfordernis dieser Maßnahmen und deren Ergebnisse geplant. Informationen über fest installierte und mobile Verkehrsüberwachungsanlagen wird es dagegen nicht geben.

4.11.6 BfI ­ Hafensicherheitskommission

Unter der Leitung der Behörde für Inneres wurde die Hafensicherheitskommission geschaffen. Sie wurde auf Grund der Ereignisse am 11. September 2001 und der damit im Zusammenhang stehenden Beschlüsse der Internationalen Schifffahrtsorganisation vom 13. September 2002 gegründet.

4.11.6.1 Umgesetzt Kommunikationsplattform

Für diese neue Organisation ist inzwischen eine einheitliche Wissens- und Kommunikationsplattform im Internet aufgebaut worden (www.hasiko.de), die alle Projektphasen, vom Aufbau des Projektmanagements bis zur Implementierung des Sicherheitskonzeptes unterstützt. Zur Umsetzung des neu geschaffenen, verbindlichen internationalen Codes für die Gefahrenabwehr auf Schiffen und in Hafenanlagen ist ein weiterer Ausbau vorgenommen worden.

4.11.7 Landesbetrieb Verkehr

Der Landesbetrieb Verkehr (LBV) ist ein Dienstleistungsbetrieb der Freien und Hansestadt Hamburg, der gemäß Landeshaushaltsordnung (LHO) geführt wird. Er erstellt, überprüft und verändert Zertifikate für den Straßenverkehr, wie beispielsweise Führer- und Fahrzeugscheine, und erteilt auch Ausnahmen von der StraßenverkehrsOrdnung, Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung und Fahrerlaubnis-Verordnung. Mit dem Fahrzeugservice und seinen Werkstätten in Hamburg-Alsterdorf und HamburgHarburg für Behörden- und Sonderfahrzeuge (PKW und LKW) bietet der LBV zusätzlich auch den öffentlichen Unternehmen ­ unabhängig vom Hersteller ­ Dienstleistungen (Wartung, Instandhaltung und Reparatur) sowie Service, Qualitätssicherung und Beratung.

Der LBV kommuniziert und distribuiert seine Dienstleistungen im Sinne der Kundenorientierung über verschiedene Vertriebswege. Zu den herkömmlichen Wegen gehört das Angebot an fünf festen Standorten (genannt: Classic).

Die neuen Alternativen sind „Mobil" und „Internet". Bei Mobil geht der LBV quasi als „Handlungsreisender" dorthin, wo der Kunde die Dienstleistungen und Produkte des LBV „im Vorbeigehen" an seinen favorisierten Einkaufsplätzen mitnehmen kann. Dazu gehören z. B. Einkaufszentren, Autohäuser und große Firmenstandorte. Beim Zugang über das Internet kann der Kunde dann rund um die Uhr, an 7 Tagen in der Woche, ganzjährig seine ihm bekannten Daten systemgeführt eingeben. Er erhält zusätzlich verlässliche Informationen darüber, welche Unterlagen in seinem speziellen Anwendungsfall zum Abschluss der „Führerschein-", „Ausnahme-" oder „KfzZulassungs-Dienstleistung" notwendig sind.

Der LBV wird bis Dezember 2005 zahlreiche und häufig nachgefragte Dienstleistungen der Produktbereiche „Führerschein" und „Kfz-Zulassung" über das Internet zur Verfügung stellen. Am Ende der via Internet bestellten Dienstleistungen wird elektronisch gezahlt und der Kunde erhält eine Bestätigung seiner Eingabedaten und der Bezahlung. Damit erschließt sich für ihn eine gesicherte Warte- und Bearbeitungszeit beim Abholen der Unterlagen von weniger als 30 Minuten.

4.11.7.1 Umgesetzt Online-Auskünfte aus dem Fahrerlaubnisregister Planmäßig wurde dieser Online-Service im Produktbereich Führerschein fertig gestellt. Nach vorheriger Registrierung können öffentliche Fahrerlaubnisbehörden Auskünfte aus dem Fahrerlaubnisregister des LBV über das Internet abrufen. Der LBV liefert damit auch einen wesentlichen Beitrag für die E-Government-Vorhaben in der Metropolregion Hamburg. Für die Kunden der Führerscheinstellen, die den Service vom LBV nutzen, bedeutet das eine spürbare Verbesserung. So verringert sich die Bearbeitungszeit beispielsweise für die Ausstellung von Ersatz-, Internationalem Führerschein oder Umtausch in den EU-Kartenführerschein am neuen Wohnort nach einem Umzug in eine Gemeinde außerhalb von Hamburg.

Zudem werden auch die Führerscheinstellen beim LBV entlastet.

Genehmigungsverfahren bei Sonntagsfahrverbot

Seit April 2005 können Sonntagsfahrgenehmigungen für LKW über das Internet beantragt werden.

4.11.7.2 Kurzfristig

Mit der Auflösung der örtlichen Kfz-Register und der Bildung eines zentralen Fahrzeugregisters (ZFZR) für Gesamt-Deutschland mit Sitz beim Kraftfahrtbundesamt in Flensburg zum 1. Oktober 2005 ergeben sich gegenüber der ursprünglichen Planung Änderungen. Der LBV wird in 2005 verstärkt Online-Dienste für den Führerscheinbereich und dem Aufgabengebiet für Ausnahmen und Genehmigungen für den Straßenverkehr umsetzen.

Kfz-Halterauskünfte Auskünfte aus dem Fahrzeugregister als Erweiterung zum polizeilichen Auskunftsverfahren können parallel zum Internet auch im FHHintranet im Zuge der Amtshilfe durch die Polizei und weitere öffentliche Stellen eingeholt werden.

Kfz-Wunschkennzeichen

Schon vor dem Besuch des Produktbereichs „Kfz-Zulassung" oder gleich beim Fahrzeughändler soll die Reservierung des Kfz-Kennzeichens möglich sein. Gleichzeitig wird der Online-Dienst das bisherige Verfahren für gewerbliche Kunden (Kfz-Handel und Kfz-Zulassungsdienste) bei der Zuweisung individueller Kennzeichenkontingente ablösen.

Führerschein: Erstantrag Fahrschulen und Fahranfänger können den Antrag auf die erste Erteilung einer Fahrerlaubnis im Internet stellen.

Nach erfolgter Transaktion der Daten und der Übersendung der Unterlagen (z. B. Passfoto, Sehtest) wird der Auftrag zur praktischen Fahrprüfung zusammen mit dem neuen Führerschein an den TÜV übermittelt. Beim TÜV erfolgt neben der Aushändigung nach bestandener Prüfung auch die persönliche Überprüfung des Antragstellers.

Der Besuch beim LBV kann somit zukünftig entfallen.

Führerschein: Umtausch in den EU-Kartenführerschein Mittels persönlicher Registrierung beim „HamburgService Online-Dienst" kann der Besuch des FührerscheinInhabers bei der Fahrerlaubnisbehörde künftig entfallen.

Nach Überprüfung der Voraussetzungen und der Übersendung des bisherigen Führerscheins an den LBV wird der neue EU-Kartenführerschein dem Inhaber zugestellt.

Führerschein: Internationaler Führerschein

Die Zusendung des befristet gültigen Internationalen Führerscheins erfolgt nach dem gleichen Prinzip wie beim Umtausch in den EU-Kartenführerschein. Gleichzeitig besteht die Möglichkeit, den bisherigen Führerschein in das EU-Modell umzutauschen, da der Besitz des EU-Kartenführerscheins Voraussetzung für die Aushändigung ist.

Führerschein: Fahrgastbeförderung

Die Registrierung beim „HamburgService Online-Dienst" ermöglicht eine Überprüfung der örtlichen Zuständigkeit für die Antragsbearbeitung. Nach automatischer Überprüfung, ob für den Antragsteller eine gültige Fahrerlaubnis vorliegt, kann die Transaktion der Daten an den LBV für die Aushändigung erfolgen.

Terminvergabe per Internet

Als weitere Ergänzung zu den bisherigen Vertriebswegen „Classic" und „Mobil" wird über das Internet eine garantierte Service- und Bearbeitungszeit gewährt.

Kfz-Neuzulassung

Der erste Ansatz zielt dabei auf die Wirtschaft und wird sukzessive auch für Individualkunden zur Verfügung gestellt. Der Service wird so gestaltet, dass über eine intelligente logistische Prozesskette, der Besuch bei der KfzZulassungsbehörde entfallen kann. Dazu gehören der Transport von Papieren und Kennzeichen ebenso, wie das Angebot vor Ort über mobile Dienstleistungen.

Kfz-Halterwechsel innerhalb Hamburg

Nach Überprüfung der Teilnahmevoraussetzungen beim „HamburgService Online-Dienst" und der Identifizierung fahrzeugspezifischer Daten im Fahrzeugregister kann die Transaktion selbständig vorgenommen werden. Der LBV fertigt unverzüglich die Zulassungsdokumente aus, die vom neuen Fahrzeughalter auf Wunsch und ohne Wartezeit beim nächsten LBV-Standort oder während eines mobilen Einsatzes gegen die Unterlagen des Vorhalters getauscht werden.

Kfz-Standortwechsel Verbunden mit dem Kooperationsgedanken des Metropolprojektes zur Vernetzung der Verwaltungen in der Metropolregion Hamburg wird es bei einem Umzug über die Landesgrenze möglich sein, Transaktionen für die Ummeldung von Kfz selbständig per Internet zu veranlassen.

4.11.7.3 Mittelfristig

Nachdem der Betrieb für das zentrale Fahrzeugregister (ZFZR) reibungslos läuft und die Online-Dienste für den Führerscheinbereich zur Verfügung stehen, konzentrieren sich die Arbeiten auf die elektronische Unterstützung von Prozessen rund um die Kfz-Zulassung. Schwerpunkte sind: Kurzzeitkennzeichen für Probe- und Überführungsfahrt, Stilllegung bzw. Abmeldung von Kfz, Wiederzulassung für den gleichen Halter, Änderung von Name und Anschrift im Fahrzeugschein. Die Erfahrungen haben bisher gezeigt, dass zusätzlich zur technischen Realisierbarkeit oftmals die Änderung und Anpassung bisheriger Kommunikations- und Ablaufstrukturen erforderlich ist.

Gleichzeitig handelt es sich bei diesen neuen Vorhaben um teilweise hochgradig automatisierte Verfahren, die der jeweiligen Prüfung durch den Hamburgischen Datenschutzbeauftragten bedürfen.

Fahrzeug-Service

Im Produktbereich „Fahrzeug-Service" des LBV soll die technische Kfz-Instandsetzung und technische Wartung beginnen mit der Auftragseröffnung im Internet oder wahlweise im Intranet. Der aktuelle Status zur Reparatur kann jederzeit online recherchiert werden. Die Benachrichtigung über die Fertigstellung erfolgt ebenfalls elektronisch.

4.12 Finanzbehörde

Die Finanzbehörde stellt den Haushaltsplan der Freien und Hansestadt auf und führt ihn durch, betreibt die mittelfristige Finanz- und Aufgabenplanung sowie die Kreditaufnahme, Unternehmensbeteiligungen, nimmt das städtische Immobilienmanagement wahr, vertritt die Landesinteressen in Angelegenheiten der Steuerpolitik und der überregionalen Finanzfragen und hat die ministerielle Zuständigkeit für Grundsatzangelegenheiten der Organisation und der IuK-Technik. Der Finanzbehörde nachgeordnet sind die Finanzämter.

Der Senat hat am 17. März 2004 beschlossen, die Verantwortung für bezirkliche Angelegenheiten von der Justizbehörde auf die Finanzbehörde zu übertragen. Auf Grund dieser Entscheidung verantwortet die Finanzbehörde die Verknüpfung einer umfassenden Verwaltungsmodernisierung mit der E-Government-Strategie des Senates.

Operative Aufgaben der Finanzbehörde umfassen zentrale Einkaufsdienste, Beschaffung und Bereitstellung von Grundstücken, insbesondere für Zwecke der Wirtschaftsförderung sowie des Wohnungsbaus, Versicherungen und Abwicklung von Kfz-Schäden, den Behörden-TransportService, Abwicklung und Prüfung des Zahlungsverkehrs über Landeshauptkasse, Vollstreckungszentrale und Prüfungsabteilung sowie die Erhebung der Anliegerbeiträge.

4.12.1 Umgesetzt Öffentliche Auftragsvergabe Stufe 1

Das Projekt „eVa ­ elektronische Vergabe" wurde Anfang April 2004 mit dem Produktiveinsatz abgeschlossen. Über eine internetbasierte Plattform für die öffentliche Auftragsvergabe werden alle Vergabearten nach VOL/VOF abgebildet. Die Ausschreibungen werden sowohl national als auch EU-weit elektronisch durchgeführt. Die erforderliche technische Weiterentwicklung wird derzeit im Rahmen eines Projektes „eVa.Plus" auf der Basis einer aktuellen Entwicklungsumgebung (.NET und.Net Framework) betrieben und soll bis zum 4. Quartal 2005 abgeschlossen sein. Der Zugang und die Registrierung der Bieter erfolgt über das HamburgGateway. Das Verfahren wird ab Sommer 2005 in den Rechenzentrumsbetrieb von Dataport übernommen.

Digitales Ressourcenmanagement „DRM" (Phase 1)

Das DRM.NET ist eine Neuentwicklung auf Basis eines bereits in der BSU eingesetzten Programms. In der ersten Stufe der Entwicklung dient das Programm der Erfassung aller Kennzahlen, die für die Erstellung der ProduktinforBürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg ­ 18. Wahlperiode mationen benötigt werden. Die Erstellung der Produktinformationen für den Doppelhaushalt 2005/2006 ist mit diesem Programm vorbereitet und umgesetzt worden.

Haushaltsplan

Der Haushaltsplan ist seit 2002 im Internet verfügbar. Die Bestellung des gedruckten Haushaltsplanes (durch Bibliotheken u. ä.) per Online-Formular ist möglich.

Zuwendungsberichte

Die Zuwendungsberichte 2001 und 2002 sind im Internet verfügbar.

Zuwendungsverwaltung

Die Behörde für Soziales und Familie hat INEZ (siehe 3.3) erfolgreich in das HamburgGateway integriert. Da das Zuwendungsverfahren INEZ in allen zuwendungsbearbeitenden Hamburger Behörden eingesetzt werden soll, ist die weitere Zuständigkeit für das Verfahren an die Finanzbehörde übertragen worden.

Mit der Anfang 2005 abgeschlossenen Produktivsetzung von INEZ in allen Hamburger Behörden können die Zuwendungen der Freien und Hansestadt Hamburg komplett in INEZ erfasst werden, so dass nunmehr auch die Zuwendungsberichte für die Berichterstattung an die Bürgerschaft aus dem Verfahren abgefragt werden können (siehe 3.3). Beteiligungsverwaltung „electronic Workflow Asset Management" (eWAM)

Das Projekt soll im Kern die Effizienz der Informationsgewinnung und -verarbeitung verbessern und die Straffung der Beteiligungsverwaltung unterstützen. Die WebAnwendung in Rahmen des verwaltungsinternen Intranet wird die Finanzbehörde und die Fachbehörden künftig beim Datenaufbau und -pflege hamburgischer öffentlicher Unternehmen unterstützen und den Beteiligungsbericht produzieren.

Elektronische Lohnsteuerkarte

Die Daten der Lohnsteuerbescheinigungen stehen elektronisch zur Verfügung. Dadurch ist eine Übernahme in die Steuererklärung ohne Medienbruch möglich. Die Daten können elektronisch geprüft werden. Statistische Auswertungen können bereits 3 Jahre früher ermöglicht werden.

Steuererklärungen ohne Steuernummer, Steuerverwaltung

Die Möglichkeit der elektronischen Abgabe von Steuererklärungen durch Steuerpflichtige, die bislang steuerlich nicht geführt werden (Neuaufnahmen), ist seit August 2002 realisiert.

Bereitstellung von Steuererklärungsvordrucken im Internet

Auf hamburg.de werden auf den Seiten der Finanzbehörde Hamburg Steuererklärungsvordrucke (ab dem Veranlagungszeitraum 2001) sowie weitere für die Steuerbürger relevanten Formulare zum Download bereit gestellt. Diese können direkt am PC ausgefüllt, anschließend ausgedruckt und dann dem Finanzamt zugeleitet werden.

Elektronischer Steuerbescheid

Der elektronische Steuerbescheid innerhalb der Software ELSTER für Gewerbesteuer-Zerlegung befindet sich in der Vorbereitung. Für die Einkommensteuer, Umsatz- und Gewerbesteuer und Messbescheide ist er bereits im Einsatz.

4.12.2 Kurzfristig Insolvenzdatenbank für Schuldner der Verwaltung

Durch Wegfall der relativ unstrukturierten Papierfassung soll erheblicher Zeitaufwand in der Rechts- und Abgabenabteilung für die Bearbeitung der Insolvenzdaten eingespart werden. Durch die bequemere und schnellere Abfrage sowie durch Ausnutzung neuer technischer Möglichkeiten soll die Anzahl der detektierten Aufrechnungsfälle erhöht werden, sodass unnötige Zahlungen an Schuldner der Stadt unterbleiben können.

KfZ-Schaden neu

Das Ziel ist die Entwicklung eines Verfahrens KfZ-Schaden, das neben der Stabilität der vorhandenen Funktionen den neuen Fachanforderungen und der elektronischen Kommunikation mit anderen Dienststellen der Hamburger Verwaltung gerecht wird. Im Rahmen des neues Systems soll zudem ein verbesserter Fachprozess mit weniger Medienbrüchen und Doppelarbeit erstellt und abgebildet werden.

Projekt Versicherungsmanagement Zentral Ziel des Projektes Versicherungsmanagement Zentral (VersMaZ) ist es, einen aktuellen Datenbestand der Versicherungen bereitzustellen, der die Grundlage für die Ermittlung von Überdeckungen und Optimierungspotentialen ist. Es soll ein aktueller Datenbestand der Schadenfälle erreicht werden, um gegenüber Versicherungen bessere Prämien durch nachvollziehbar geringere Schadenfallaufkommen zu erzielen (die Freie und Hansestadt Hamburg bezahlt derzeit vergleichsweise hohe Pauschalen). Der Verwaltungsaufwand soll durch eine elektronische Prozessunterstützung der Sachbearbeiter gesenkt werden. Insbesondere die Geschäftsprozesse Pflege des Versicherungsbestandes, Schadenregulierung sowie Risikomanagement sollen durch eine Datenbankanwendung unterstützt werden. Vorrangiges Ziel wird hierbei sein, den existierenden Bestand an Versicherungen und an Schadenfällen operabel abzubilden.

Digitales Ressourcenmanagement „DRM" (Phase 2)

Das DRM.NET ist eine Neuentwicklung auf Basis eines bereits in der BSU eingesetzten Programms. Nach der erfolgreichen ersten Stufe der Entwicklung (Erstellung der Produktinformationen, siehe 4.12.1), ist in der zweiten Stufe die Erweiterung des Programms als Controllingtool der Behörden vorgenommen worden. Da neben der Darstellung der Haushalts- und Kostendaten in den Produktinformationen eine Reihe weitere Daten für interne Controlling-, Steuerungszwecke erforderlich sind, bleibt die Nutzung des DRM nicht nur auf die Produktinformationen beschränkt. Datentransfers zum Zwecke eines internen (Fach-)Controllings, Liquiditätsplanungen u. ä. sollen ebenfalls gewährleistet werden.

Elster-Online-Portal

Das Elster-Online-Portal soll eine sichere und zeitlich und örtlich unabhängige Kommunikation mit dem Finanzamt ermöglichen (www.elster.de). Es beinhaltet ein Registrierungs-, Identifizierungs- und Authentifizierungsverfahren.