Aufhebung von Bebauungsplänen im Stadtteil Bremen-Horn-Lehe

Aufhebung von Bebauungsplänen im Stadtteil Bremen-Horn-Lehe für folgende Teilgebiete: gebiet Gebietsabgrenzung Horn Horn 1 Eisenbahnstrecke Bremen Hamburg/Leher Heerstraße/Riensberger Straße/Achterstraße Horn 2 Beiderseits Elsa-Brändström-Straße/Riensberger Straße/beiderseits Heymelstraße/Hinter dem Riensberg Horn 3 Grundstück Horner Heerstraße 28 und Horner Heerstraße 30 (Horner Kirche) Horn 4 Grundstück (Teil) Horner Heerstraße 19

Horn 5 Grundstück (Teil) Golf- und Hockeyplatz Club zur Vahr Lehe Lehe 1 Vorstraße/Leher Heerstraße/Am Herzogenkamp/Tietjenstraße Lehe 2 Vorstraße/Tietjenstraße/beiderseits Helmer Lehesterdeich Lede 1 Beiderseits Am Lehester Deich/westlich Lilienthaler Heerstraße Lede 2 Lehester Langenkampsfleet/westlich Carl-Friedrich-GaußStraße/Leher Heerstraße/südlich Bundesautobahn A 27 einschließlich Leher Kreisel/südlich Grünanlage Lede 3 Leher Heerstraße/Leher Heerstraße 161 B bis 163, Bundesautobahn A 27

Lede 4 Schorf/Achterdiek/Eisenbahnlinie Bremen Hamburg (Bearbeitungsstand: 20. August 2007)

Als Grundlage der städtebaulichen Ordnung für das oben näher bezeichnete Gebiet wird der Bebauungsplan 2375 (Bearbeitungsstand: 20. August 2007) vorgelegt.

Die Deputation für Bau und Verkehr hat hierzu am 19. September 2008 den als Anlage beigefügten Bericht erstattet.

Dem Bericht der Deputation für Bau und Verkehr ist eine Anlage beigefügt, in der die eingegangenen datengeschützten Stellungnahmen einschließlich der hierzu abgegebenen Stellungnahmen der Deputation für Bau und Verkehr enthalten sind.

Der Bericht der Deputation für Bau und Verkehr wird der Stadtbürgerschaft hiermit vorgelegt.

Der Senat schließt sich dem Bericht der Deputation für Bau und Verkehr einschließlich Anlage zum Bericht an und bittet die Stadtbürgerschaft, den Bebauungsplan 2375 in Kenntnis der eingegangenen Stellungnahmen zu beschließen.

Die Anlage zu dem Bericht der Deputation für Bau und Verkehr ist nur den Abgeordneten der Stadtbürgerschaft zugänglich.

Bericht der Deputation für Bau und Verkehr Bebauungsplan 2375

Horn 5 Grundstück (Teil) Golf- und Hockeyplatz Club zur Vahr Lehe Lehe 1 Vorstraße/Leher Heerstraße/Am Herzogenkamp/Tietjenstraße Lehe 2 Vorstraße/Tietjenstraße/beiderseits Helmer Lehesterdeich Lede 1 Beiderseits Am Lehester Deich/westlich Lilienthaler Heerstraße Lede 2 Heerstraße/südlich Bundesautobahn A 27 einschließlich Leher Kreisel/südlich Grünanlage Lede 3 Leher Heerstraße/Leher Heerstraße 161 B bis 163, Bundesautobahn A 27

Lede 4 Schorf/Achterdiek/Eisenbahnlinie Bremen Hamburg (Bearbeitungsstand: 20. August 2007)

Die Deputation für Bau und Verkehr legt den Bebauungsplan 2375 (Bearbeitungsstand: 20. August 2007) und die Begründung zum Bebauungsplan 2375 (Bearbeitungsstand: 20. August 2007 geänderte Fassung) vor.

A) Verfahren nach dem Baugesetzbuch 1. Planaufstellungsbeschluss

Die Deputation für Bau und Verkehr hat am 7. Februar 2008 einen Planaufstellungsbeschluss gefasst.

2. Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 Die Deputation für Bau und Verkehr hat am 7. Februar 2008 den Beschluss gefasst, dass von einer frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß

§ 3 Abs. 1 Satz 2 abgesehen wird, da sich die Planaufstellung auf das Plangebiet und die Nachbargebiete nicht oder nur unwesentlich auswirkt.

3. Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 Im Rahmen des Verfahrens zum Bebauungsplan 2375 wurde die frühzeitige Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 durchgeführt. Dabei wurde der erforderliche Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 festgelegt.

4. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 zeitgleich mit der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 und die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 sind gleichzeitig durchgeführt worden (§ 4 a Abs. 2 5. Ergebnis der Trägerbeteiligung

Nach Klärung bestimmter Fragen haben die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, einschließlich des Beirats Horn-Lehe, gegen die Planung keine Einwendungen.

6. Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Die Deputation für Bau und Verkehr hat am 7. Februar 2008 beschlossen, dass der Entwurf des Bebauungsplanes mit Begründung öffentlich auszulegen ist.

Der Planentwurf mit Begründung hat vom 25. März bis 25. April 2008 gemäß § 3 Abs. 2 beim Senator für Bau, Umwelt und Verkehr öffentlich ausgelegen. In der gleichen Zeit hat Gelegenheit bestanden, vom Entwurf des Planes mit Begründung im Ortsamt Horn-Lehe Kenntnis zu nehmen.

Die Behörden sind über die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 unterrichtet worden.

7. Ergebnis der öffentlichen Auslegung Anlässlich der öffentlichen Auslegung ist eine Stellungnahme der Öffentlichkeit eingegangen. Diese Stellungnahme sowie die dazu abgegebene Stellungnahme der Deputation für Bau und Verkehr sind in der Anlage zum Bericht der Deputation für Bau und Verkehr aufgeführt.

8. Ergänzung der Begründung nach der öffentlichen Auslegung

Die Begründung wurde unter Gliederungspunkt F) um Genderaspekte ergänzt. Die beigefügte Begründung (Bearbeitungsstand 20. August 2007 geänderte Fassung) enthält die vorgenannte Ergänzung.

9. Zusammenfassende Erklärung

Diesem Bericht ist eine zusammenfassende Erklärung gemäß § 10 Abs. 4 beigefügt.

B) Stellungnahme des Beirates

Der Beirat Horn-Lehe hat dem Bebauungsplan in seiner öffentlichen Sitzung am 24. April 2008 zugestimmt.

Dem Ortsamt Horn-Lehe wurde die Deputationsvorlage gemäß Ziffer 2.4 der Richtlinie über die Zusammenarbeit der Beiräte und Ortsämter mit dem Senator für Bau und Umwelt in Bauangelegenheiten vom 1. Mai 2003 (Neufassung) übersandt.

C) Beschluss

Die Deputation für Bau und Verkehr bittet den Senat und die Stadtbürgerschaft, den Bebauungsplan 2375 zur Aufhebung von Bebauungsplänen im Stadtteil Bremen-Horn-Lehe für die im Planentwurf bezeichneten Gebiete (Bearbeitungsstand: 20. August 2007) in Kenntnis der eingegangenen Stellungnahmen und ihrer empfohlenen Behandlung (Anlage zum Bericht) zu beschließen.