Der Neubau des Zentralkrankenhauses ZKH in der Untersuchungshaftanstalt Hamburg besteht aus zwei Bauabschnitten

Auslastung und Effektivität des Zentralkrankenhauses (ZKH) Holstenglacis

Das neu gebaute Zentralkrankenhaus (ZKH) ist 1996 in Betrieb genommen worden. Mit dem erfolgten Neubau sollten die medizinischen Standards qualitativ und quantitativ verbessert werden.

Deshalb fragen wir den Senat.

Der Neubau des Zentralkrankenhauses (ZKH) in der Untersuchungshaftanstalt Hamburg besteht aus zwei Bauabschnitten. Der erste Abschnitt, das Bettenhaus, wurde 1996 belegt. Der zweite Abschnitt, der Umbau des alten Zentralkrankenhauses zum sogenannten Funktionstrakt des neuen Krankenhauses, befindet sich noch im Bau. Bis zur Fertigstellung des ZKH bleiben Betriebsbeeinträchtigungen und Interimslösungen bestehen (vgl. Antwort des Senats auf die Große Anfrage Drucksache 15/5888).

Das ZKH ist als Organisationseinheit einer Vollzugseinrichtung weder dem Hamburgischen Krankenhausgesetz unterworfen (vgl. § 2 Hamburgisches Krankenhausgesetz), noch gelten das Krankenhausfinanzierungsgesetz oder andere die öffentliche Krankenhausversorgung betreffende Bestimmungen. Die Implementierung eines Qualitätsmanagements und die Zertifizierung des Leistungsniveaus sind daher für das ZKH nicht gesetzlich vorgeschrieben. Gleichwohl strebt die Justizbehörde die Einrichtung zunächst eines Qualitätsmanagements an, nachdem die mit dem Neubau verbundene Neuorganisation der Medizinischen Abteilung in der Untersuchungshaftanstalt abgeschlossen und die erforderlich gewordene Neubesetzung der Stelle des Leitenden Krankenhausarztes vollzogen sein werden.

Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt.

1. Welche Investitionen wurden für den Neubau des ZKH insgesamt getätigt?

Siehe Vorbemerkung.

2. In der Drucksache 15/7627 teilt der Senat mit, dass 63 Patientinnen und Patienten im ZKH aufgenommen und behandelt werden können. Wie gestaltet sich seit der Eröffnung die Belegungssituation, die Verweildauer und somit die Auslastung der Bettenkapazitäten im ZKH? Bitte eine monatliche Auflistung seit der Eröffnung bis Oktober 1998 angeben. Wie viele Betten wurden seit der Eröffnung in welcher Abteilung von wie vielen Patientinnen und Patienten im ZKH belegt? Bitte eine monatliche Auflistung nach Patientinnen und Patienten getrennt angeben.

Zahl der belegten Betten seit Eröffnung des ZKH (Belegungstage): Ebene 2 Ebene 4 Ebene 6 Ebene 7

(Station 2) (Stationen 3 u. Wie viele Ärzte sind mit welchem Stellenplan in welcher Abteilung und welcher Station tätig? Bitte differenziert nach Abteilung und Station angeben.

Folgende Ärzte sind nach dem Stellenplan im ZKH tätig: Anzahl Stellenbezeichnung Funktion Abteilung Station 1 Leitender Medizinaldirektor Chefarzt Innere Abteilung 2 und 4

1 Arzt Oberarzt Innere Abteilung 2 und 4

1 Arzt Assistenzarzt Innere Abteilung 2 und 4

1 Arzt Assistenzarzt Chirurgie 3

1 Arzt Assistenzarzt Hautabteilung 6

1 Arzt Assistenzarzt Lungenabteilung 7

5. Welche Ärzte mit welcher Qualifikation und welcher Position in der Hierarchie sind zur Zeit dauerhaft erkrankt, und wie werden sie vertreten bzw. ersetzt?

Gegenwärtig ist der Leitende Krankenhausarzt (Chefarzt), Facharzt für Innere Medizin, dauerhaft erkrankt. Er wird von dem Oberarzt, ebenfalls Facharzt für Innere Medizin, vertreten.

6. Wie viele Pfleger und Pflegerinnen sind oder werden im ZKH zukünftig tätig sein?

Nach dem Stellenplan sind derzeit 51 Krankenpflegerinnen und Krankenpfleger im ZKH tätig. Eine Erhöhung dieser Zahl steht nicht an.

7. Wie viele Patienten und Patientinnen sind durchschnittlich pro Tag im ZKH untergebracht? Bitte getrennt nach Patienten und Patientinnen angeben.

Das ZKH war im Jahr 1997 mit durchschnittlich 1,5 Patientinnen und 45,25 Patienten, im Jahr 1998 (bis einschließlich Oktober) mit durchschnittlich 3,15 Patientinnen und 42,5 Patienten pro Tag belegt.

8. Welche technisch-medizinischen Großgeräte (z.B. im Operationssaal) stehen zur Verfügung? Bitte einzeln auflisten.

9. Wieviel haben die einzelnen Geräte gekostet, und inwieweit sind sie ausgelastet?

Medizinische Großgeräte stehen im ZKH nicht zur Verfügung.

10. Wie häufig wurde seit der Eröffnung eine Operation im neu eingerichteten Operationstrakt durchgeführt? Um was für Operationen handelte es sich? Bitte einzeln nach Art der Operationen auflisten.

11. Falls eine sinnvolle Ausnutzung nicht gegeben ist, wird vom Senat erwogen, die Räume alternativ zu nutzen? Wenn ja, wie und mit welcher Nutzung?

Siehe zunächst Vorbemerkung. Bis zur endgültigen Fertigstellung des ZKH kann im Operationsbereich nur ein Raum für kleinere Operationen genutzt werden. Dort wurden seit dem 1. Oktober 1996 bis einschließlich Oktober 1998 insgesamt 250 operative Eingriffe wie Abszeßspaltungen, Tumorentfernungen (Lipom/Atherom/Nevus u.a.), Hernien, Wundversorgung usw. vorgenommen. Eine detaillierte Auflistung der durchgeführten Operationen ist wegen der dafür erforderlichen umfangreichen Nachforschungen im Aktenarchiv innerhalb der für die Beantwortung einer Schriftlichen Kleinen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit mit vertretbarem Verwaltungsaufwand nicht möglich.

12. Arbeitet das ZKH nach einem Leistungskatalog? Wenn ja, wie sieht dieser aus und was wird davon im einzelnen umgesetzt?

Ja. Der Leistungskatalog des ZKH umfaßt 26 Seiten und enthält ausführliche Darstellungen des Leistungsangebots im ZKH. Er wird uneingeschränkt umgesetzt.

Welche Maßnahmen zu einem umfassenden Qualitätsmanagement wurden wann von wem implementiert? Wenn keine entsprechenden Maßnahmen eingeleitet wurden, warum nicht?

Ist beabsichtigt, das ZKH qualitätsmäßig zertifizieren zu lassen? Wenn ja, wann und wie?

Siehe Vorbemerkung.

13. Wie viele Gefangene wurden seit der Eröffnung des ZKHs weiterhin extern zu einer medizinischen Behandlung in welchen Hamburger Krankenhäusern mit welcher Diagnose behandelt?

Seit Eröffnung des ZKH wurden 515 Gefangene zur Behandlung in externe Krankenhäuser ausgeführt, davon wurden 58 Gefangene stationär aufgenommen. Eine detaillierte Auflistung der Krankenhäuser und der Diagnosen ist wegen der dafür erforderlichen umfangreichen Nachforschungen im Aktenarchiv in der für die Beantwortung einer Schriftlichen Kleinen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit mit vertretbarem Verwaltungsaufwand nicht möglich. 13.1. Wie gestaltet sich überhaupt die Zusammenarbeit mit den anderen Hamburger Krankenhäusern?

Die Zusammenarbeit ist problemlos.

Welche Kosten entstanden seit der Eröffnung des ZKH 1996 durch eine externe Behandlung?

Im Jahre 1998 entstanden für Patientinnen und Patienten des ZKH insgesamt Kosten in Höhe von 58 323,40 DM für die Behandlung in anderen Krankenhäusern. In den Jahren davor sind die entsprechenden Kosten nicht anstaltsspezifisch erfaßt worden. Eine derartige Auflistung ist innerhalb der für die Beantwortung einer Schriftlichen Kleinen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit mit vertretbarem Verwaltungsaufwand nicht möglich.

14. Welche medizinischen Behandlungen werden im ZKH vorgenommen?

Das Leistungsangebot des ZKH ergibt sich aus dem Leistungskatalog des Krankenhauses, in dem die im ZKH möglichen und regelmäßig durchgeführten medizinischen Behandlungen ausführlich dargestellt sind. Der Leistungskatalog des ZKH ist allgemein zugänglich. Eine abschließende detaillierte Auflistung aller bisher im ZKH durchgeführten und grundsätzlich möglichen Behandlungen ist wegen des Umfangs der Aufzählung innerhalb der für die Beantwortung einer Schriftlichen Kleinen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit mit vertretbarem Verwaltungsaufwand nicht möglich.

15. Wie sehen die psychiatrischen Behandlungsmöglichkeiten im ZKH aus?

Die psychiatrische Versorgung der Patientinnen und Patienten im ZKH erfolgt durch einen Facharzt für Psychiatrie, der im Klinikum Nord ­ AK Ochsenzoll tätig ist und regelmäßig zweimal wöchentlich eine konsiliarärztliche Sprechstunde durchführt.

Wie viele Plätze stehen im Allgemeinen Krankenhaus Ochsenzoll (AKO) für Gefangene mit einer psychiatrischen Diagnose bereit, die im ZKH nicht behandelt werden können?

Im Rahmen der forensischen Abteilung im Klinikum Nord ­ Ochsenzoll können in Einzelfällen auch psychisch kranke Gefangene behandelt werden, ohne dass dafür eine feste Platzzahl vorgehalten wird. Aufgrund der hohen Auslastung mit Maßregelvollzugspatienten ist diese Möglichkeit derzeit allerdings nur eingeschränkt gegeben.

Wie viele Gefangene wurden seit der Eröffnung aufgrund einer psychiatrischen Diagnose in das AKO überwiesen?

In den Jahren 1996 und 1997 wurden 13 Patienten aus dem Untersuchungsgefängnis (Ziffer 57 der Untersuchungshaftvollzugsordnung) und acht Patienten aus dem Strafvollzug (§ 65 Strafvollzugsgesetz [StVollzG]) zur stationären psychiatrischen Beobachtung und Behandlung in den forensischen Bereich des Klinikums Nord übernommen. Im laufenden Jahr handelt es sich bislang um 16 Patienten aus der Untersuchungshaft und 17 Patienten aus dem Strafvollzug.

16. Wie stellt sich die Zusammenarbeit zwischen dem Strafvollzugsamt und dem AKO dar?

Siehe Antwort zu 13.1.

17. Wird die HIV-Sprechstunde, die vom Bernhard-Nocht-Institut geleistet wird, auch zukünftig fortgeführt? Wenn nein, warum nicht?

Ja.

18. Im September 1998 wurde bekanntgegeben, dass es bezüglich der Nutzung des ZKHs eine Vollzugsgemeinschaft mit dem Bundesland Bremen gibt. Es wird von einem Tagessatz von 577 DM ausgegangen. Wie viele Gefangene aus Bremen sind aufgrund dieser neuen Regelung im ZKH untergebracht worden?

Bislang ist noch kein Gefangener aufgrund der vor kurzem mit dem Bundesland Bremen getroffenen Vereinbarung in das ZKH verlegt worden.

19. Wer führt die Dienst- und Fachaufsicht über das ZKH?

20. Wie ist die Fort- und Weiterbildung des medizinischen Personals gewährleistet?

Siehe Antwort des Senats auf die Große Anfrage Drucksache 15/5888 (Antworten zu 5., zu 5.1., zu 5.2., zu 14.1., zu 15. und zu 15.1.).