Perspektiven der Grünversorgung und des Eigenbetriebs Stadtgrün
Bremen ist reich an Grünflächen, Kleingärten und Parks, die der Bevölkerung Naherholung ermöglichen, die städtische Lebensqualität erhöhen und der Natur Räume zur Entfaltung bieten. Dem Eigenbetrieb Stadtgrün kommen dabei wichtige Aufgaben zu. Er wurde vor zehn Jahren gegründet und ist seitdem zuständig für die Anlage und Instandhaltung von Grünflächen sowie für die Verwaltung der städtischen Friedhöfe. Insgesamt pflegt Stadtgrün über 2000 ha Grünflächen in der Stadt und trägt damit zur Erhaltung von Lebensqualität und Räumen zur Naherholung bei. Die Grünflächen leisten auch im Hinlick auf die CO2-Bilanz und die biologische Vielfalt einen wichtigen Beitrag. Zudem beschäftigt Stadtgrün etwa 400 Mitarbeiterinnen, Mitarbeiter und Auszubildende und engagiert sich mit Projekten in den Stadtteilen.
Seit einigen Jahren befindet sich Stadtgrün im Prozess der Konsolidierung. Ziel war die Erhöhung der Wirtschaftlichkeit. Gleichzeitig war eine Anpassung der Organisation an die zur Verfügung gestellten Finanzmittel notwendig. Mittels Abbau von Personal, Veräußerung von Vermögen, Einführung von Pflegeklassen für verschiedene Intensitäten der Grünpflege und der Bemühung um zusätzliche Aufträge wurde der Weg beschritten, um trotz der angespannten Haushaltslage die Aufgabenerledigung zu erreichen. Die Produktivität konnte inzwischen in erheblichem Maße gesteigert werden und liegt auf dem Niveau vergleichbarer Gartenbaubetriebe.
Wir fragen den Senat:
1. Wie schätzt der Senat die Bedeutung der Grünflächen bzw. Parks für die Lebensqualität der Bevölkerung und das Image bei Besucherinnen und Besuchern der Stadtgemeinde Bremen ein, und welche Bedeutung haben sie für Naherholung und Tourismus?
2. Wie groß sind die Fläche und der prozentuale Anteil der Grünflächen (z. B. auch Bürgerpark, Rhododendronpark, Deichflächen, Naturschutzflächen entsprechende Anteile der Kleingartenanlagen, Friedhöfe usw.) in der Stadtgemeinde Bremen verglichen mit Städten ähnlicher Größenordnung?
3. Wer hat die Unterhaltspflichten für die öffentlichen Freiflächen in Bremen, und durch wen werden sie wahrgenommen? Wie und durch welche Stellen werden in den senatorischen Behörden diese Bereiche gesteuert?
4. Welchen Anteil haben insbesondere Stadtteile mit einem hohen Anteil an Geschosswohnungen bzw. verdichteter Wohnbebauung an diesen Flächen?
5. Wie haben sich die Zahlungen aus den bremischen Haushalten (Stadt und gegebenenfalls Land) für die Pflege von Grünflächen in Bremen insgesamt in den letzten zehn Jahren (1999 bis 2008) entwickelt?
6. Wie hoch ist in Stadtteilen mit einem hohen Anteil an Geschosswohnungen bzw. verdichteter Wohnbebauung in diesen Grünflächen der Pflegeaufwand in Euro je m² im Vergleich zu den anderen Stadtteilen?
7. Welche öffentliche Betriebe und Gesellschaften arbeiten neben Stadtgrün Bremen für die Grünflächen in Bremen?
8. Welche Ziele werden mit dem gegenwärtigen Konsolidierungskonzept Stadtgrüns verfolgt?
9. Wie hat sich das wirtschaftliche Ergebnis des Eigenbetriebs Stadtgrün in den letzten zehn Jahren insgesamt und ohne Einbeziehung von Bremen-Nord entwickelt? Wie hat sich die Zusammenlegung mit Teilbereichen des Bauamts Bremen-Nord auf diese Entwicklung ausgewirkt? Bitte auch gegebenenfalls in den nachfolgenden Fragen berücksichtigen.
10. Wie haben sich die Zahlungen aus den bremischen Haushalten (Stadt und gegebenenfalls Land) an den Eigenbetrieb Stadtgrün in den letzten zehn Jahren entwickelt?
11. Wie hoch waren dabei in den letzten zehn Jahren diese Zahlungen an Stadtgrün je m² zu pflegender Fläche?
12. Wie hat sich die Zahl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (umgerechnet in Vollzeitstellen) und deren Altersdurchschnitt in den letzten zehn Jahren entwickelt? Bitte nach operativem und administrativem Bereich aufschlüsseln.
13. Wie hat sich das Verhältnis der operativen Mitarbeiter zu Pflegeflächen in den letzten zehn Jahren entwickelt?
14. Wie haben sich in den letzten zehn Jahren die Grünpflegestandards in den Stadtteilen nach heute angewandten Pflegestufen entwickelt?
15. Wie beurteilt der Senat die Produktivität und das Preis-Leistungs-Verhältnis Stadtgrüns im Vergleich zu privaten Anbietern der Landschaftspflege?
16. Wie beurteilt der Senat die Produktivität und das Preis-Leistungs-Verhältnis Stadtgrüns im Vergleich zu kommunalen Anbietern in Städten vergleichbarer Größe?
17. Wie hoch ist der Anteil der Zusatzaufträge von Stadtgrün Bremen, wer sind die Auftraggeber, und wie hat sich dies in den letzten zehn Jahren entwickelt?
18. Welche Bedeutung hat dabei das sogenannte Last-Call-Verfahren gehabt?
19. Welche Möglichkeiten sieht der Senat für Stadtgrün für eine Zusammenarbeit mit Umlandgemeinden bzw. in der Metropolregion Bremen Oldenburg?
20. Wie hat sich der Aufwand Stadtgrüns für die Pflege der Grünflächen (Rahmengrüns) in den Kleingartengebieten in den letzten zehn Jahren entwickelt?
21. Wie ist in anderen Städten die Pflege von Grünflächen in Kleingartengebieten geregelt?
22. Wie hat sich der Aufwand für die Pflege des Staßenbegleitgrüns und brachliegender öffentlicher Grundstücke jeweils in den Jahren von 1999 bis 2008 entwickelt?
23. Wie gestaltet sich die finanzielle Regelung bei der Übergabe neu erstellter städtischer Grünflächen und Straßenbegleitgrüns an das SV Infra/Grün?
24. Inwieweit werden bei der Pflege von Grünflächen in Bremen ökologisch orientierte Konzepte umgesetzt, wer setzt dies um, welche Flächen betrifft dies konkret, und welche finanziellen Auswirkungen hat dies jeweils?
25. Welche Ziele verfolgt der Senat mittelfristig für die Entwicklung des Eigenbetriebs Stadtgrün?