Reinigung von Kühlsystemen durch Chlorverbindungen

Ich frage den Senat:

In Drucksache 15/3753 vom 25. August 1995 hatte der Senat mitgeteilt, dass die Firmen Holborn und Shell befristete wasserrechtliche Erlaubnisse zur Stoßbehandlung von Kühlsystemen mit Chlorverbindungen gegen den Befall mit Dreikantmuscheln erhalten hatten.

Zudem sollten Alternativen zum Einsatz von Chlorverbindungen geprüft werden.

1. Welche Firmen haben seit September 1995

a) befristete, und mit welcher Frist versehene,

b) unbefristete wasserrechtliche Erlaubnisse zur Behandlung von Kühlsystemen mit Chlorverbindungen erhalten?

Folgende Firmen haben seit September 1995 Wasserrechtliche Erlaubnisse zur Behandlung von Kühlsystemen mit Chlorverbindungen erhalten:

In zwei Erlaubnissen der Norddeutschen Affinerie AG und in einer Erlaubnis der Firma Air Liquide ist der Einsatz von Chlorverbindungen als Konditionierungsmittel in Kühlwasserkreisläufen unbefristet erlaubt worden.

In Kühlkreisläufen tritt das Problem der Dreikantmuschel nicht auf.

2. Wie hat sich nach Kenntnis des Senats das Problem des Befalls von Kühlsystemen mit Dreikantmuscheln oder anderen Organismen im Zusammenhang mit der Verbesserung der Qualität des Elbwassers seit 1995 entwickelt?

Der Befall von Kühlsystemen mit Dreikantmuscheln oder anderen Organismen ist seit 1995 weitgehend konstant geblieben. Lediglich 1998 war der Befall der Kühlsysteme mit der Dreikantmuschel geringer. Nach Kenntnis der zuständigen Behörde steht der Muschelbefall nicht nur im Zusammenhang mit der Verbesserung der Wasserqualität der Elbe, sondern hängt von diversen Faktoren (z.B. der Gewässertemperatur) ab.

3. Liegen inzwischen Ergebnisse der Prüfung von Alternativen zum Einsatz von Chlorverbindungen vor?

Ja.

Wenn ja:

3. a) Welche Methoden wurden mit welchem Ergebnis geprüft?

b) Kommen diese Methoden inzwischen in Hamburg regelmäßig zum Einsatz? Wenn ja, bei welchen Firmen und mit welchem Erfolg?

Bei den Firmen Holborn Europa Raffinerie und Deutsche Shell AG wurden Versuche mit Mikrofiltern durchgeführt, um den Eintrag von Muschellarven in die Kühlsysteme zu verhindern. Die bisher dabei gefundenen Ergebnisse sind für die bei den beiden Firmen vorliegenden Kühlsysteme nicht geeignet, das Muschelproblem zu lösen. Die Firma Holborn Europa Raffinerie verfolgt deshalb seit einigen Jahren einen anderen Weg und hat vor den relevanten Kühlaggregaten Muschelfallen installiert, in denen Muscheln mechanisch abgeschieden werden. Außerdem wurden Wärmetauscher mit lokalen Rückspüleinrichtungen ausgerüstet. Aufgrund des erzielten Erfolges dieser Maßnahmen wird die Firma Holborn Europa Raffinerie den Einbau von Muschelfallen und Rückspüleinrichtungen in weiteren Anlagen in 1999 fortsetzen. Die Firma Deutsche Shell AG wird in ihrem Werk Süd ­ wie bereits in ihrem Werk Nord vorhanden ­ ein geschlossenes Kühlkreislaufsystem mit Kühltürmen installieren. Diese Installation ist für Ende 1999 vorgesehen.Von beiden Raffinerien werden somit ab dem Jahr 2000 keine Anträge für die Stoßbehandlung des Kühlwassers mit Natriumhypochlorit erwartet.

Bei der Firma Air Liquide wird derzeit die Möglichkeit des Einsatzes von Ozon im Kreislaufkühlsystem geprüft.

In den Hamburger Kraftwerken kamen in den Durchlaufkühlsystemen keine chlorhaltigen Verbindungen zum Einsatz. Aus dort durchgeführten Untersuchungen geht hervor, dass das Trockenfallen der Bauwerke und die mechanische Abreinigung der Wände für die bei den Kraftwerken vorhandenen Kühlsysteme die besten Maßnahmen darstellen, den Befall der Kühlsysteme mit der Dreikantmuschel zu bekämpfen.

Die Müllverwertungsanlage Rugenberger Damm unterhält ein Kühlwassersystem, in dem keine Chemikalien gegen Muschelbewuchs zum Einsatz kommen. Statt dessen wurde die Fließgeschwindigkeit im System so angepaßt (erhöht), dass die Muschellarven sich nicht ansiedeln können bzw. nach Stillständen wieder abgelöst werden. Zum Abfiltern einzelner Muscheln wurde ein Muschelsieb installiert, das jedoch für Larven durchlässig ist. Betriebserfahrungen mit dieser Anlage liegen noch nicht vor, da die Inbetriebnahme derzeit erfolgt. Bei der Planung der Anlage wurden jedoch Ergebnisse aus den umfangreichen Untersuchungen der Kraftwerke der HEW verwertet.

4. Wurden bzw. werden die Auswirkungen des Einsatzes von Chlorverbindungen auf das Ökosystem der Elbe untersucht und überwacht? Wenn ja: Wie, von wem und mit welchen Ergebnissen?

Nein.

Von der zuständigen Behörde geplante Untersuchungen wurden wegen Mangels an Haushaltsmitteln nicht durchgeführt. Aus den Vorarbeiten existiert lediglich eine Literaturrecherche zum Thema.