Vorsorge

Therapeutische Gemeinschaft Jenfeld

Die Therapeutische Gemeinschaft Jenfeld (TGJ) der Alida-Schmidt-Stiftung betreibt in Hamburg-Jenfeld eine Nachsorgeeinrichtung für Alkoholabhängige mit 26 Plätzen. Laut Rechnungshofsbericht „Schaffung von Vorsorgeplätzen (Therapievorbereitung) für Alkoholabhängige" war ein Auslastungsproblem der Einrichtung am 3. Juni 1997 der Behörde für Arbeit, Gesundheit und Soziales bekannt. Im Haushalt 1997 wurden für diese Einrichtung Investitionsmittel für die Nachsorge von 350 000 DM gebilligt.

Dies vorausgeschickt, frage ich daher den Senat:

1. Wann wurden die Investitionsmittel von der Behörde bewilligt, abgerufen und abgerechnet?

2. Was wurde mit diesen Investitionsmitteln finanziert?

Siehe Antwort des Senats auf die Schriftliche Kleine Anfrage Drucksache 16/574; die Abrechnung der Mittel ist bisher nicht erfolgt. Der Träger wurde aufgefordert, den Verwendungsnachweis vorzulegen.

3. Gab es einen Rückfluß von Investitionsmitteln?

Nein.

4. Wurden von der Stiftung in diesem Zusammenhang Eigenmittel aufgebracht?

Ja.

5. Ist die Zuwendungsverwendung geprüft worden? Wenn ja, mit welchem Ergebnis?

Siehe Antwort zu 1. und 2.

6. War bei Bewilligung/Auszahlung der Behörde schon die wirtschaftliche Lage der TGJ bekannt oder absehbar?

Siehe Antwort des Senats auf die Schriftliche Kleine Anfrage Drucksache 16/574.

7. Wie werden die Investitionen jetzt genutzt? Dienen sie weiter dem ursprünglichem Zweck?

Die in der Drucksache 16/574 enthaltene Beschreibung ist nach wie vor zutreffend. Im übrigen siehe Antwort zu 1. und 2.

8. Wurden ggf. Rückforderungen erhoben? Wenn ja, in welcher Höhe? Wenn nein, warum nicht?

Nein, im übrigen siehe Antwort zu 1. und 2.

9. Wurde eine Umwidmung der Mittel durch die TGJ beantragt? Wenn ja, wann?

Nein.