Wann wurde die Schul und Stadtteilkantine an der Slomanschule eingerichtet und mit welchen Mitteln wurde sie

Drucksache 18/4638 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg ­ 18.

Die Schul- und Stadtteilkantine wurde am 13. September 2004 eingeweiht. Die Finanzierung erfolgte aus folgenden Mitteln:

­ Mittel des Hamburgischen Programms der Sozialen Stadtteilentwicklung (STEP) (Bezirksamt Hamburg-Mitte): 523 618 Euro im Jahr 2004,

­ Mittel zum Ausbau von Ganztagsschulen (Behörde für Bildung und Sport): 105 000 Euro im Jahr 2003 und 40.000 Euro im Jahr 2004,

­ Mittel aus der Tronc-Abgabe: 25 000 Euro im Jahr 2003,

­ Mittel der europäischen Gemeinschaftsinitiative EQUAL für die Personalkosten,

­ Private Spenden.

c) Sind neue Arbeits- und Ausbildungsplätze in der Schulkantine entstanden? Wenn ja, wie viele?

Es sind vier Arbeitsplätze und ein Ausbildungsplatz (Beginn der Ausbildung 2005) für einen Koch geschaffen worden.

d) Gibt es besondere Projekte der Schule Slomanstieg mit externen Partnern, die die gute Arbeit der Schule Slomanstieg besonders charakterisieren? Wenn ja, welche?

Die Schule Slomanstieg verfügt über eine so genannte quartiersbezogene Schulbibliothek. Diese versorgt die Schule und ist an zwei Tagen pro Woche für die Allgemeinheit geöffnet. Angeschlossen ist ein Internetcafe. Die Schulbibliothek wird vom Verein „Veddel Aktiv e. V." betrieben und von der Stiftung Hamburger Öffentliche Bücherhallen (HÖB) durch Medien, Honorarmittel und regelmäßige Transporte unterstützt.

Außerdem nimmt die Schule Slomanstieg mit den Kindertageseinrichtungen Wilhelmsburger Straße und Uffelnsweg am Projekt „Sprachförderung in Kindertageseinrichtungen unter Mitwirkung von Grundschullehrkräften" teil. Die Schul- und Stadtteilkantine wird in Kooperation mit dem Verein „Veddel aktiv e. V." und der Rathauspassage „Passage gGmbH" betrieben. Weitere Projekte mit externen Partnern sind der Partnerschaftsvertrag mit der Norddeutschen Affinerie zur Einrichtung eines Praxislerntages und die Gründung eines „Fördervereins für Bildung, Berufsorientierung und Ausbildung" im November 2005.

e) Wie haben sich die Schulabschlüsse an der Haupt- und Realschule Slomanstieg seit 2001 entwickelt?

Die Schule Slomanstieg führt keine Realschule. Die Entwicklung der Zahl der Hauptschulabschlüsse stellt sich wie folgt dar:

5. Wie bewertet der Senat das Pilotprojekt zur Ansiedlung von 100 Studenten auf der Veddel?

a) Warum wurde das Fördervolumen für das Projekt um das Doppelte aufgestockt?

Das Förderprogramm zur Ansiedlung von Studenten auf der Veddel ist positiv zu bewerten. Bereits im Februar 2005 waren die Fördermittel des Programms aufgrund der großen Nachfrage fast vollständig ausgeschöpft. Vor dem Hintergrund des unveränderten wohnungspolitischen Ziels des Senats, die Veddel im Rahmen des Leitprojektes „Sprung über die Elbe" nachhaltig zukunftsorientiert zu fördern, hat die zuständige Behörde mit Wirkung ab März 2005 eine Aufstockung des Fördervolumens um weitere 500 000 Euro vorgesehen.

b) Warum wurde das Projekt auf den Reiherstieg in Wilhelmsburg ausgedehnt?

Aufgrund der erfolgreichen Inanspruchnahme des Programms zur Förderung studentischen Wohnens auf der Veddel wurde beschlossen, ein vergleichbares Förderprogramm auch auf das Reiherstiegviertel in Wilhelmsburg auszuweiten.

c) Trifft es zu, dass die GWG alleine im April 2006 wöchentlich rund 40

Nachfragen von Studenten nach Wohnungen auf der Veddel hatte?

Nach Schätzung der GWG gehen bei der GWG-Geschäftsstelle Hamburg-Süd und der GWG-Tochtergesellschaft HWC Hamburger WohnConsult wöchentlich insgesamt ca. 30 bis 40 Anfragen von Studenten ein.

d) Plant der Senat über die Förderprogramme zum studentischen Wohnen auf der Veddel und in Wilhelmsburg/Reiherstiegviertel hinaus weitere Maßnahmen zur Förderung der Ansiedlung von Studenten in diesen Gebieten?

Als weiteren Baustein zur Umsetzung des Leitprojekts „Sprung über die Elbe" sowie zur Unterstützung der Förderprogramme zum studentischen Wohnen auf der Veddel und in Wilhelmsburg/Reiherstiegviertel hat die zuständige Behörde die Vermietung von Wohnraum an Studenten in diesen Gebieten weiter entbürokratisiert. Mit Wirkung ab 1. Mai 2006 ist eine Freistellungsregelung geschaffen worden, nach der alle Vermieter ihre Sozialwohnungsbestände in diesen Gebieten unbürokratisch, d. h. ohne Absprache mit den zuständigen Bezirksämtern, an Studenten und studentische Wohngemeinschaften vermieten können. Die Vorlage von Wohnberechtigungsbescheinigungen ist dort für Studenten nicht mehr erforderlich. Interessenten müssen allerdings ihren ersten Wohnsitz in Hamburg haben bzw. mit Anmietung einer Wohnung auf der Veddel oder in Wilhelmsburg/Reiherstiegviertel begründen und dem Vermieter eine aktuelle Immatrikulationsbescheinigung einer Hamburger Hochschule nachweisen.

6. Wie hat sich die Realisierung des Projektes Auswanderermuseum BallinStadt seit dem Jahr 2001 entwickelt?

Siehe Drsn. 18/1525 und 18/3825.

a) Welche Mittel waren bei dem Regierungswechsel bereits im Haushalt der Freien und Hansestadt Hamburg bereit gestellt und welche Zusagen gab es von der Bundesebene?

Keine.

b) Wie setzt sich die Finanzierung des Auswanderermuseums nach dem aktuellen Sachstand zusammen?

Siehe Drsn. 18/1525 und 18/3825.

c) Wie viele Arbeitsplätze entstehen durch das Museum dauerhaft auf der Veddel?

Der private Betreiber LeisureWorkGroup GmbH plant für das erste Betriebsjahr 27,5 Stellen zu besetzen. Sie erstrecken sich auf Verwaltung (2), Forschungsbereich (3), Kasse (2), Besucherbetreuung (8), Gastronomie (6), Shop (2), Technik (2,5), Reinigung (2). Ein Jahr nach Eröffnung soll eine Überprüfung dieser Personalstruktur stattfinden.

Die zuständige Behörde unterstützt das Projekt einer schwimmenden Jugendherberge im Müggenburger Zollhafen und hat dies bereits mit der Ausstellung von Studentenarbeiten zu diesem Thema im Modellsaal der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt zum Ausdruck gebracht. Die zuständige Behörde empfiehlt dem Deutschen Jugendherbergswerk, einen Planungswettbewerb zu initiieren, bei dem Fachleute für Städtebau, Schiffsbau und Architektur einbezogen werden und die genauen örtlichen Gegebenheiten (Strömung, Tidenhub, Untiefen) sowie notwendige Sicherheitsvorschriften Beachtung finden. Sobald ein einvernehmlicher Vorschlag vorliegt, wird der Senat die zügige Umsetzung unterstützen. Vorab steht die Arbeitsgruppe Schwimmende Häuser in der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt für Beratungen zur Verfügung.

8. Wann und warum wurde die ehemalige Polizeisporthalle auf der Veddel renoviert?

Um die architektonisch qualitätsvolle Sporthalle aus den 30er Jahren für den Stadtteil zu erhalten und multifunktionale Nutzungen zu ermöglichen, wurde von der GWG in den Jahren 2005 und 2006 eine Grundinstandsetzung ­ verbunden mit einem zeitgemäßen Umbau ­ durchgeführt.

a) Wie hoch waren die Kosten der Renovierung und wer trägt diese?

Die Kosten betrugen 760 000 Euro. Wegen der großen Bedeutung des Projektes für die Veddel wurde die Förderung ausnahmsweise zu 100 % aus dem Programm „Aktive Stadtteilentwicklung" zur Verfügung gestellt.

b) Welche Nutzungen gibt es seither in der Sporthalle und wie bewertet der Senat diese?

Die Halle eignet sich nach dem Umbau sowohl für sportliche Aktivitäten als auch für kulturelle Nutzungen und wird regelmäßig entsprechend genutzt, z. B. von den Kindertageseinrichtungen Wilhelmsburger Straße und Uffelnsweg an je einem Wochentag vormittags. Außerdem finden neben dem Sportbetrieb zeitlich befristete Ausstellungen, Theater- und Konzertveranstaltungen statt. Die GWG stellt die Halle dem Stadtteil Veddel mietfrei zur Verfügung. Vor diesem Hintergrund bewertet der Senat die Maßnahme als sehr erfolgreich.

9. Welche finanziellen Mittel wurden bisher für die Realisierung der einzelnen hier abgefragten Maßnahmen bereitgestellt? Bitte differenzierte Auflistung nach Jahren seit 2001.

a) Aus dem Haushalt der Freien und Hansestadt Hamburg?

Im Übrigen siehe Antworten zu 4. b), 6. und 6. b), 6. a) sowie 8. und 8. a).