Finanzamt

Dazu gehören z. B. Einkaufszentren, Autohäuser und große Firmenstandorte. Beim Zugang über das Internet kann der Kunde rund um die Uhr, an sieben Tagen in der Woche, ganzjährig seine ihm bekannten Daten systemgeführt eingeben. Er erhält zusätzlich verlässliche Informationen darüber, welche Unterlagen in seinem speziellen Anwendungsfall zum Abschluss der „Führerschein-", „Ausnahme-" oder „KfzZulassungs-Dienstleistung" notwendig sind.

Der LBV stellt kontinuierlich zahlreiche und häufig nachgefragte Dienstleistungen der Produktbereiche „Fahrerlaubnis, Ausnahmegenehmigungen", „Kfz-Zulassung" und „Fahrzeugservice" über das Internet zur Verfügung.

Am Ende der via Internet bestellten Dienstleistungen wird elektronisch gezahlt und der Kunde erhält eine Bestätigung seiner Eingabedaten und der Bezahlung. Die Unterlagen können nach Ausbau der geplanten Logistikstufe zu jedem vom Kunden gewünschten Ort geliefert werden.

Dazu gehören die Verteilungspunkte in Einkaufszentren etc. sowie auch zukünftig die Lieferung bis zur Haustür des Kunden oder dem gewünschten Übergabeort, z. B. Büro.

Durch die Nutzung der Internetdienste wird dem Kunden zukünftig gesicherte Warte- und Bearbeitungszeit beim Abholen der Unterlagen garantiert, die deutlich weniger als 30 Minuten beträgt; zusätzlich erhält er zukünftig (ab Sommer 2007) die Möglichkeit der Terminierung seines Besuchs unter bestimmten Eingangsvoraussetzungen, z. B. alle notwendigen Unterlagen gesichert dabei.

4.11.8.1 Umgesetzt Online-Auskünfte aus dem Fahrerlaubnisregister Planmäßig wurde dieser Online-Service im Produktbereich Führerschein fertig gestellt. Nach vorheriger Registrierung können öffentliche Fahrerlaubnisbehörden Auskünfte aus dem Fahrerlaubnisregister des LBV über das Internet abrufen. Für die Kunden der Führerscheinstellen, die den Service vom LBV nutzen, bedeutet das eine spürbare Verbesserung. So verringert sich die Bearbeitungszeit beispielsweise für die Ausstellung von Ersatz-, Internationalem Führerschein oder Umtausch in den EUKartenführerschein am neuen Wohnort nach einem Umzug in eine Gemeinde außerhalb von Hamburg.

Zudem werden auch die Führerscheinstellen beim LBV entlastet.

Genehmigungsverfahren bei Sonntagsfahrverbot

Seit April 2005 können Sonntagsfahrgenehmigungen für LKW über das Internet beantragt werden. Zur Steigerung des Kundennutzens wäre eine elektronische Rücklieferung der Sonntagsfahrgenehmigung sehr förderlich; der LBV steht hier in engem Kontakt mit der obersten Landesbehörde, damit dies über den zuständigen BundLänder-Fachausschuss genehmigt und dann in die zuständige Verordnung übernommen werden kann. Aktuell muss lt. Gesetzes-/Verordnungslage die Genehmigung im Original bei den Kontrollen vorgezeigt werden.

Kfz-Halterauskünfte

Seit Januar 2006 können ausgewählte Verkehrsdirektionen der Polizei im Zuge der Amtshilfe Auskünfte aus dem Fahrzeugregister als Erweiterung zum polizeilichen Auskunftsverfahren einholen. Die Pilotphase begann im Dezember 2005. Nach Konsolidierung kann der Dienst auf andere Polizeikommissariate und andere Berechtigte in der Polizei ausgeweitet werden. Der Dienst wird aktuell vorbereitet für die Nutzung von Rechtsanwaltsbüros gemäß § 39 StVG. Kfz-Wunschkennzeichen

Schon vor dem Besuch des Produktbereichs „Kfz-Zulassung" oder gleich beim Fahrzeughändler soll die Reservierung des Kfz-Kennzeichens möglich sein. Gleichzeitig wird der Online-Dienst das bisherige Verfahren für gewerbliche Kunden (Kfz-Handel und Kfz-Zulassungsdienste) bei der Zuweisung individueller Kennzeichenkontingente ablösen. Ab April 2006 erhalten Individualkunden mit der Sicherheitsstufe 1 im HamburgGateway die Möglichkeit, ein Wunschkennzeichen mit sofortiger Bezahlung der Reservierungsgebühr auszusuchen. Parallel dazu erhalten gewerbliche Kunden die Möglichkeit, echte Wunschkennzeichen zu reservieren, bzw. auf Basis zugeteilter Listen Kennzeichen zu reservieren.

4.11.8.2 Kurzfristig

Mit der geplanten Auflösung der örtlichen Kfz-Register und der Bildung eines zentralen Fahrzeugregisters (ZFZR) für Gesamt-Deutschland mit Sitz beim KraftfahrtBundesamt, der avisierten Neuordnung der elektronischen Datenkommunikation (X-Kfz) zwischen den KfzZulassungsbehörden und dem Kraftfahrt-Bundesamt, sowie der exemplarischen Ausrichtung einiger InternetDienste an den Zielen der Metropolregion (Stichwort: Lebenslage Umzug) hat eine nochmalige Priorisierung der Dienste im Vergleich zur bisherigen Planung Ende 2005 stattgefunden.

Führerschein: Erstantrag Fahrschulen können den Antrag auf die erste Erteilung einer Fahrerlaubnis im Internet stellen. Nach erfolgter Transaktion der Daten und der Übersendung der Unterlagen (z. B. Passfoto, Sehtest) wird der Auftrag zur praktischen Fahrprüfung zusammen mit dem neuen Führerschein an den TÜV übermittelt. Beim TÜV erfolgt neben der Aushändigung nach bestandener Prüfung auch die persönliche Überprüfung des Antragstellers. Der Besuch beim LBV kann somit zukünftig entfallen. Ab Juli 2006 erhalten einzelne Pilotfahrschulen die Möglichkeit zur Teilnahme an dem neuen Dienst, der auch die Regelungen zum „Fahren ab 17" enthält.

Kfz-Ummeldung (Halterwechsel innerhalb Hamburgs und div. Arten des Kfz-Standortwechsels)

Nach Registrierung im HamburgGateway kann die Ummeldung selbständig durch den Kunden vorgenommen werden. Der LBV fertigt unverzüglich die Kfz-Zulassungsdokumente, die vom neuen Fahrzeughalter auf Wunsch und ohne Wartezeit beim nächsten LBV-Standort oder während eines mobilen Einsatzes gegen die Unterlagen des Vorhalters getauscht werden.

Führerschein: Umtausch in den EU-Kartenführerschein

Nach Registrierung im HamburgGateway kann der Besuch des Führerschein-Inhabers bei der Fahrerlaubnisbehörde künftig entfallen. Nach Überprüfung der Voraussetzungen und der Übersendung des bisherigen Führerscheins an den LBV wird der neue EU-Kartenführerschein dem Inhaber zugestellt.

Führerschein: Internationaler Führerschein

Die Zusendung des befristet gültigen Internationalen Führerscheins erfolgt nach dem gleichen Prinzip wie beim Umtausch in den EU-Kartenführerschein. Gleichzeitig besteht die Möglichkeit, den bisherigen Führerschein in das EU-Modell umzutauschen, da der Besitz des EU-Kartenführerscheins Voraussetzung für die Aushändigung ist.

Terminvergabe per Internet

Als weitere Ergänzung zu den bisherigen Vertriebswegen „Classic" und „Mobil" wird über das Internet eine garantierte Service- und Bearbeitungszeit gewährt.

Kfz-Neuzulassung und Umkennzeichnung

Der erste Ansatz zielt dabei auf die Wirtschaft und wird sukzessive auch für Individualkunden zur Verfügung gestellt. Der Service wird so gestaltet, dass über eine intelligente logistische Prozesskette, der Besuch bei der KfzZulassungsbehörde entfallen kann. Dazu gehören der Transport von Papieren und Kennzeichen ebenso, wie das Angebot vor Ort über mobile Dienstleistungen.

4.11.8.3 Mittelfristig

Nachdem der Betrieb für das zentrale Fahrzeugregister (ZFZR) reibungslos läuft und die Online-Dienste für den Führerscheinbereich zur Verfügung stehen, konzentrieren sich die Arbeiten auf die elektronische Unterstützung von Prozessen rund um die Kfz-Zulassung. Schwerpunkte sind: Kurzzeitkennzeichen für Probe und Überführungsfahrt, Außerbetriebsetzung von Kfz, Änderung von Name und Anschrift im Fahrzeugschein. Die Erfahrungen haben bisher gezeigt, dass zusätzlich zur technischen Realisierbarkeit oftmals die Änderung und Anpassung bisheriger Kommunikations- und Ablaufstrukturen erforderlich ist.

Gleichzeitig handelt es sich bei diesen neuen Vorhaben um teilweise hochgradig automatisierte Verfahren, die der jeweiligen Prüfung durch den Hamburgischen Datenschutzbeauftragten bedürfen.

Fahrzeug-Service

Im Produktbereich „Fahrzeug-Service" des LBV soll die technische Kfz-Instandsetzung und technische Wartung mit der Auftragseröffnung im Internet oder wahlweise im Intranet beginnen. Der aktuelle Status zur Reparatur kann dann jederzeit online recherchiert werden. Die Benachrichtigung über die Fertigstellung erfolgt ebenfalls elektronisch.

4.12 Finanzbehörde

Die Finanzbehörde stellt den Haushaltsplan der Freien und Hansestadt auf und führt ihn durch, betreibt die mittelfristige Finanz- und Aufgabenplanung sowie die Kreditaufnahme, Unternehmensbeteiligungen, nimmt das städtische Immobilienmanagement wahr, vertritt die Landesinteressen in Angelegenheiten der Steuerpolitik und der überregionalen Finanzfragen und hat die ministerielle Zuständigkeit für Grundsatzangelegenheiten der Organisation und der IuK-Technik. Der Finanzbehörde nachgeordnet sind die Finanzämter.

In der Finanzbehörde werden die Aktivitäten einer umfassenden Verwaltungsreform mit denen der E-GovernmentStrategie eng verknüpft. Die Projekte der Verwaltungsreform werden aber bei den federführenden bzw. fachlich verantwortlichen Behörden oder Bezirksämtern abgebildet.

Operative Aufgaben der Finanzbehörde umfassen zentrale Einkaufsdienste, Beschaffung und Bereitstellung von Grundstücken, besonders für Zwecke der Wirtschaftsförderung sowie des Wohnungsbaus, Versicherungen und Abwicklung von Kfz-Schäden, den Behörden-TransportService, Abwicklung und Prüfung des Zahlungsverkehrs über Kasse Hamburg, Vollstreckungszentrale und Prüfungsabteilung sowie die Erhebung der Anliegerbeiträge.

4.12.1 Umgesetzt Öffentliche Auftragsvergabe Stufe 1

Das Projekt eVa ­ elektronische Vergabe wurde Anfang April 2004 mit dem Produktiveinsatz abgeschlossen. Über eine internetbasierte Plattform für die öffentliche Auftragsvergabe werden alle Vergabearten nach VOL/VOF abgebildet. Die Ausschreibungen werden sowohl national als auch EU-weit elektronisch durchgeführt. Die erforderliche technische Weiterentwicklung im Rahmen eines Projektes eVa.Plus auf der Basis einer aktuellen Entwicklungsumgebung (.NET und.Net Framework) wurde im 4. Quartal 2005 abgeschlossen. Der Zugang und die Registrierung der Bieter erfolgt über das HamburgGateway. Das Verfahren wird ab Sommer 2006 in den Rechenzentrumsbetrieb von Dataport übernommen. Den Bietern wird im Verfahren seit Anfang des Jahres auch die Möglichkeit eingeräumt, elektronische Angebote mittels der qualifizierten digitalen Signatur verbindlich zu unterschreiben.

Digitales Ressourcenmanagement DRM (Stufe 1 und 2)

Das DRM.NET ist eine Neuentwicklung auf Basis eines bereits in der BSU eingesetzten Programms. In der ersten Stufe der Entwicklung dient das Programm der Erfassung aller Kennzahlen, die für die Erstellung der Produktinformationen benötigt werden. Die Erstellung der Produktinformationen ist erstmalig für den Doppelhaushalt 2005/2006 mit diesem Programm vorbereitet und umgesetzt worden.

In der zweiten Stufe ist die Erweiterung des Programms als dezentrales Controllingtool der Behörden vorgenommen worden. Da für interne Controlling-, Steuerungszwecke neben der Darstellung der Haushalts- und Kostendaten der Produktinformationen eine Reihe weitere Daten erforderlich sind, bleibt die Nutzung des DRM nicht nur auf die Produktinformationen beschränkt. Datentransfers zum Zwecke eines internen (Fach-)Controllings, Liquiditätsplanungen u.ä. sind ebenfalls möglich.

Haushalt

Der Haushaltsplan ist seit 2002 im Internet verfügbar. Die Bestellung des gedruckten Haushaltsplanes (durch Bibliotheken u. ä.) per Online-Formular ist möglich.

Darüber hinaus sind im Internet nähere Informationen zum Projekt Doppik verfügbar.

Zuwendungsberichte

Die Zuwendungsberichte 2001 und 2002 sind im Internet verfügbar.

Zuwendungsverwaltung

Mit der Anfang 2005 abgeschlossenen Produktivsetzung von INEZ in allen Hamburger Behörden können die Zuwendungen der FHH komplett in INEZ erfasst werden, so dass nunmehr auch die Zuwendungsberichte für die Berichterstattung an die Bürgerschaft aus dem Verfahren abgefragt werden können (siehe 3.3). INEZ ist in das HamburgGateway integriert.

Beteiligungsverwaltung „electronic Workflow Asset Management" (eWAM)

Das Projekt soll im Kern die Effizienz der Informationsgewinnung und -verarbeitung verbessern und die Straffung der Beteiligungsverwaltung unterstützen. Die Web-Anwendung in Rahmen des verwaltungsinternen Intranet wird die Finanzbehörde und die Fachbehörden künftig beim Datenaufbau und -pflege hamburgischer öffentlicher Unternehmen unterstützen und den Beteiligungsbericht produzieren.

Elektronisches Liegenschafts-Verwaltungs-InformationsSystem (eLVIS-Gov)

Die Liegenschaftsverwaltung der Finanzbehörde setzt seit Anfang 2004 die Gewerbeflächendatenbank und seit Mitte 2004 das „elektronische Liegenschafts-Verwaltungs-Informations-System (eLVIS)" produktiv ein. Es schafft Transparenz über das städtische Immobilienportfolio und unterstützt Geschäftsprozesse (vor allem Liegenschaftsmanagement und Vorgangssachbearbeitung) der öffentlichen Verwaltung, indem grafische, (grundbuch-)rechtliche, planerische und wirtschaftliche Grundstücksdaten miteinander verknüpft und visualisiert werden.

Projekt ImmoAktiv ­ Immobilien- und Investorenportal

Ein Teilprojekt ­ das zweisprachige (deutsch/englisch) Immobilien- und Investorenportal www.real-estate.hamburg.de ­ wurde am 10. März 2006 realisiert. Es hat einerseits zum Ziel, den städtischen Marktauftritt zu konzentrieren und zu vereinheitlichen sowie andererseits Immobilien-Interessenten und Investoren schneller und gezielter anzusprechen, sie zu beraten und zu betreuen.

Hamburg gewinnt damit gleichzeitig einen Standortvorteil im regionalen, nationalen und internationalen Wettbewerb der Metropolen auf dem Immobiliensektor.

Elektronische Lohnsteuerkarte (Stufe 1)

Die Daten der Lohnsteuerbescheinigungen stehen elektronisch zur Verfügung. Dadurch ist eine Übernahme in die Steuererklärung ohne Medienbruch möglich. Die Daten können elektronisch geprüft werden. Statistische Auswertungen können bereits 3 Jahre früher ermöglicht werden.

Steuerschätzungen

Die Informationen zu den Steuerschätzungen der jeweiligen Jahre sind im Internet ab November 2001 verfügbar.

Steuererklärungen ohne Steuernummer, Steuerverwaltung

Die Möglichkeit der elektronischen Abgabe von Steuererklärungen durch Steuerpflichtige, die bislang steuerlich nicht geführt werden (Neuaufnahmen), ist seit August 2002 realisiert.

Bereitstellung von Steuererklärungsvordrucken im Internet

Auf hamburg.de werden auf den Seiten der Finanzbehörde Hamburg Steuererklärungsvordrucke (ab dem Veranlagungszeitraum 2001) sowie weitere für die Steuerbürger relevanten Formulare zum Download bereit gestellt. Diese können direkt am PC ausgefüllt, anschließend ausgedruckt und dann dem Finanzamt zugeleitet werden.

Elektronischer Steuerbescheid

Der elektronische Steuerbescheid innerhalb der Software ELSTER für Gewerbesteuer-Zerlegung befindet sich in der Vorbereitung. Für die Einkommensteuer, Umsatz- und Gewerbesteuer und Messbescheide ist er bereits im Einsatz.

Elster-Online-Portal

Seit Januar 2006 steht das Elster-Online-Portal zur Verfügung (www.elster.de). Es beinhaltet ein Registrierungs-, Identifizierungs- und Authentifizierungsverfahren und bietet Bürgern, Unternehmen und Arbeitgebern die Möglichkeit, Steuererklärungen vollkommen papierlos abzugeben. Über dieses Portal soll eine plattformunabhängige Kommunikation mit dem Finanzamt möglich sein. Die Nutzung des Portals ist deshalb mit allen gängigen Betriebssystemen möglich, so dass die gesetzliche Verpflichtung zur elektronischen Abgabe von Umsatzsteuervor- und Lohnsteueranmeldungen auch von Mac- und Linux-Anwender eingehalten werden kann.

Behörden-Transport-Service „Fuhrparkverwaltungssystem

­ Hermes" „Hermes" ist eine integrierte Software für die Fuhrparkverwaltung (Fahrzeugdaten, Verlaufsdaten, Betriebskosten, Wiedervorlagen), Disposition von Fahraufträgen (Fahrzeuge und Fahrer) mit Plausibilitätsprüfung frei/belegt, Arbeitszeitabrechnung für Pkw-Fahrer gemäß MTArb und Pkw-Fahrer-Tarifvertrag, Buchhaltung (Verbindlichkeiten und Forderungen mit Sollstellung, Debitorenrechnungen; Inventur; Import-Schnittstelle für euroShel-Rechnungen), Export von Privat- und Wohnungs-/Dienstfahrten zur steuerlichen Behandlung. Hermes ist mandantenfähig und könnte auch von anderen Organisationseinheiten genutzt werden.

4.12.2 Kurzfristig Insolvenzdatenbank für Schuldner der Verwaltung

Durch Wegfall der relativ unstrukturierten Papierfassung soll erheblicher Zeitaufwand in der Rechts- und Abgabenabteilung für die Bearbeitung der Insolvenzdaten eingespart werden. Durch die bequemere und schnellere Abfrage sowie durch Ausnutzung neuer technischer Möglichkeiten soll die Anzahl der detektierten Aufrechnungsfälle erhöht werden, so dass unnötige Zahlungen an Schuldner der Stadt unterbleiben können. Zunächst wird der Geschäftsprozess „Insolvenzaufrechnungen" auf Optimierungsmöglichkeiten geprüft.

Kfz-Schaden neu

Das Ziel ist die Entwicklung eines Verfahrens Kfz-Schaden, das neben der Stabilität der vorhandenen Funktionen den neuen Fachanforderungen und der elektronischen Kommunikation mit anderen Dienststellen der Hamburger Verwaltung gerecht wird. Im Rahmen des neuen Systems soll zudem ein verbesserter Fachprozess mit weniger Medienbrüchen und Doppelarbeit erstellt und abgebildet werden. Das Modul 1 „Kfz-Schadensachbearbeitung" wird nach erfolgreicher Testphase nunmehr für die Sachbearbeitung genutzt; die Programmierung des Moduls 2 „Umlageverfahren" soll im ersten Halbjahr 2006 realisiert werden.

Projekt Versicherungsmanagement Zentral Ziel des Projektes Versicherungsmanagement Zentral (VersMaZ) ist es, einen aktuellen Datenbestand der Versicherungen bereitzustellen, der die Grundlage für die Ermittlung von Überdeckungen und Optimierungspotentialen ist.