Aufwendungen der HVV GmbH für die Verkehrsunternehmen (VVU)

Gegenüber der Systematik der Darstellung in Vorjahren sind die Aufwendungen der HVV GmbH für die Verkehrsunternehmen (VVU) in die Kosten eingeflossen; diese Kosten sind durch entsprechende Kostenerstattungen (Erträge VVU) gedeckt. Die Vergleichszahlen für 2006 und 2005 wurden entsprechend angepasst.

Der HVV erzielt prinzipiell keine eigenen Erträge; der Ansatz enthält im Wesentlichen Skontoerträge und Erträge aus internen Leistungsverrechnungen für Aufgabenerfüllungen außerhalb der Kernaufgaben der HVV GmbH.

Erträge VVU Ausgewiesen ist hier der Ausgleich von Leistungen des HVV für die VVU. Änderung gegenüber Vorjahr auf Grund der Bruttodarstellung.

Personalaufwand

Der Aufwand entwickelt sich auf Grund der Anpassung des Personalbestandes an die Anforderungen.

Fremdleistungen

Der Ansatz enthält im Wesentlichen Mittel für die Durchführung von Projekten durch Dritte (insbesondere Gutachten) sowie die für Rechnung der Verkehrsunternehmen durchzuführenden Erhebungen.

Sonstige Aufwendungen

Der Ansatz enthält neben Prüfungs- und Beratungskosten insbesondere die auf die HVV-Leistungen anfallende Umsatzsteuer. Für 2007 ist der erhöhte Mehrwertsteuersatz berücksichtigt.

Erläuterungen zu den wichtigsten Einzelpositionen 2007 gegenüber 2006 (Veränderungen Spalte 4 gegenüber Spalte 3):

Eigenverkehre

Es wird von Fahrgeldsteigerungen im HVV- und SHBereich ausgegangen bei gleichzeitig sinkenden Einnahmen aus Erstattungen im Ausbildungsverkehr.

Sonstige Sparten Rückgang auf Grund von Einmaleffekten im Vorjahr.

Dieselkraftstoff/Heizöl Anstieg auf Grund der Preisentwicklung.

Abschreibungen/Zinsen Fahrzeuge Anstieg entsprechend Neuinvestitionen Fahrzeuge.

Pensionsrückstellungen/Versorgungsbezüge Anstieg gemäß versicherungsmathematischer Gutachten.

Fahrwegumlage

Die Erhöhung ergibt sich überwiegend aus dem Anstieg der Abschreibungen und Zinsen aus dem zweigleisigen Ausbau der AKN.

5. Anteil Hamburgs Anstieg auf Grund der in der Regionalisierungsrechnung Hamburg zugerechneten Finanzierungskosten für den Streckenausbau im Bereich Eidelstedt.

­ Erstattung der Kosten für die Inanspruchnahme des behördeninternen Telefonverkehrs ­

Die Inanspruchnahme des behördeninternen Telefonnetzes erstreckt sich auch auf die Nutzung des sog. Sondernetzes, über das die Verkehrssignalanlagen und Parkleitsysteme gesteuert werden. Die Veranschlagung der hierdurch entstehenden Kosten im Kapitel 6300 erfolgt in Abgrenzung zur Kostenerstattung für die Inanspruchnahme des behördeninternen Telefonverkehrs (vgl. Titel 6000.671.55).

Die Ansätze enthalten auch Honorare und Entgelte an den Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer (2007 ­ 89 Tsd. Euro/2008 ­ 90 Tsd. Euro). 682.

­ Zuweisungen des Bundes gemäß § 8 Regionalisierungsgesetz ­ 2007 erstmalig veranschlagter Zentraltitel (vgl. die Erläuterungen zu 6300.231.02). 682.

­ Ausgleichszahlungen nach dem Personenbeförderungsgesetz und dem Allgemeinen Eisenbahngesetz für Belastungen aus dem Ausbildungsverkehr ­

Bei diesem Titel werden alle Ausgleichszahlungen veranschlagt, die auf Grund des § 45 a Personenbeförderungsgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 8. August 1990 (BGBl. I S. 1691), zuletzt geändert am 29. Dezember 2003 (BGBl. I S. 3073, 3076), und § 6 a bis g Allgemeines Eisenbahngesetz vom 29. März 1951 (BGBl. III 930-1), zuletzt geändert am 29. Dezember 2003 (BGBl. I S. 3073, 3076), an die Verkehrsunternehmen HHA, PVG, VHH, AKN, KVG und Stadtwerke Norderstedt (SN) für ihre Aufwendungen für den Ausbildungsverkehr auf Hamburger Gebiet zu leisten sind.

Der gesetzliche Ausgleichsanspruch der Verkehrsunternehmen beträgt 50 % der nicht durch Verkehrserträge gedeckten Kosten des Ausbildungsverkehrs. Die jährlichen Ausgleichszahlungen setzen sich zusammen aus der Endabrechnung des Vorjahres und einer Vorauszahlung in der Höhe von 80 % des Vorjahresanspruchs.

Die Ausgleichszahlung für die Belastungen aus dem Ausbildungsverkehr vermindern die Verluste der Verkehrsunternehmen. Zahlungen aus dem Titel 6300.682.03 verringern somit die Mittelbedarfe für die Verlustabdeckung bei den Titeln 9590.682.10 (HHA, VHH und PVG) im folgenden Jahr, sowie 6300.682.15 (AKN, Bereich ÖPNV) und 6300.633.01 (KVG) im selben Jahr.

682.

­ Zuschuss an die HGV zum Verlustausgleich (HHA) ­

Der im HGV-Komplex für die HHA zu berücksichtigende Verlustausgleich wird nachstehend erläutert:

Auf Grund der Tarifanpassung im HVVGemeinschaftstarif zum 1. April 2006 sowie einer vom HVV geplanten Nachfragesteigerung und den separat kalkulierten Auswirkungen der zusätzlichen Leistungsnachfrage durch die Fußball-Weltmeisterschaft in 2006 wird mit einer Erhöhung der Verkehrseinnahmen gerechnet.

Sonstige betriebliche Erträge

Die zusätzlichen Erträge entstehen durch die Weiterberechnung von Fahrzeugabschreibungen, Zinsaufwendungen, Versicherungen u. a. an die FFG auf Grund des Neukonzeptes der Businstandhaltung.... + 2.

Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe.

Aufwendungen für bezogene Leistungen

Die Steigerung der Aufwendungen für bezogene Leistungen ist primär auf die Neustrukturierung der Betreuung der Busflotte der Hochbahn durch das Tochterunternehmen FFG zurück zu führen.

Vergütungen und gesetzlicher Sozialaufwand

Im Jahr 2005 wurden die Personalaufwendungen durch den neuen Vergütungstarifvertrag mit einer Laufzeit vom 1. Juli 2005 bis zum 31. März 2008 beeinflusst. Am 23. Juni 2005 wurde weiterhin von den Tarifvertragsparteien eine Rahmenvereinbarung zu den Verhandlungen über einen neuen Vergütungssystemtarifvertrag geschlossen. Auf der Basis des bereits für einen großen Teil der Hochbahn-Mitarbeiter gültigen Vergütungsniveaus, das sich an den Wettbewerbskonditionen orientiert, soll ein strukturell homogenes Vergütungssystem unter Berücksichtigung von leistungsabhängigen Komponenten eingeführt werden. Auf der Basis des versicherungsmathematischen Gutachten ergaben sich durch die notwendigen Zuführungen zur Wettbewerbsrückstellung aus dem Vergütungstarifvertrag und dem Vergütungssystemtarifvertrag in 2005 höhere Kosten, denen dementsprechend geringere Personalkosten im Jahr 2006.

Versorgungsbezüge und Zuführung zu Pensionsrückstellungen

Auf der Grundlage eines versicherungsmathematischen Gutachtens zu den Pensionsrückstellungen ergab sich für 2005 kein Zuführungsbedarf zu den Pensionsrückstellungen. Für 2006 wird mit einem Mehrbedarf gerechnet.

Abschreibungen

Auf Grund der Verschiebung von Projektfertigstellungsterminen (z. B. spätere Aktivierung der XXL-Busse) ergibt sich eine Mehrbelastung im Jahr 2006.

3. Beteiligungsergebnis

Das Beteiligungsergebnis hat sich im Jahr 2005 infolge höherer Ausschüttungen aus Gewinnabführungsverträgen positiv entwickelt. Für 2006 wird ein Ergebnisrückgang geplant.

4. Finanzergebnis

Das Finanzergebnis wird sich durch die erwartete steigende Zinsbelastung weiter verschlechtern.

Erläuterungen zu den wesentlichen Einzelpositionen 2007

(haushaltswirksam 2008) gegenüber 2006

(ergebnisbezogene Veränderungen Spalte 4 gegenüber Spalte 3) Tsd. Euro

Verkehrseinnahmen

Die Planung der Verkehrseinnahmen im Jahr 2006 enthält auch den Sondereffekt der Fußball-Weltmeisterschaft. Saldiert mit der Restauswirkung der Tarifanpassung vom 1. April 2006 und den vom HVV prognostizierten weiter steigenden Fahrgastzahlen sowie sinkender Einnahmen im Ausbildungsverkehr ergibt sich im Jahr 2007 eine Reduzierung der Verkehrseinnahmen ­ 2. Juli 2005 und die Einmalzahlung von 1.000 Euro pro Mitarbeiter im Jahr 2007 führen zu einer Erhöhung des Personalaufwandes. Gegenläufig wirken sich die wegfallenden Einmalkosten für die Sonderleistungen zur Fußball-Weltmeisterschaft in 2006 (Fahr-, Überwachungs- und Sicherheitsdienste) aus ­ 4.