ISP-Projekte

Wir fragen den Senat:

1. Welche Projekte mit einer Fördersumme über 5 Mio. DM wurden bisher im Rahmen des ISP in der 15. Legislaturperiode gefördert?

2. Wie wird der Mittelabfluss der schon beschlossenen Projekte mit einer Fördersumme über 5 Mio. DM im Zeitverlauf bis 2005 sein?

Die o. a. Anfrage beantwortet der Senat wie folgt:

Zu Frage 1.: Welche Projekte mit einer Fördersumme über 5 Mio. DM wurden bisher im Rahmen des ISP in der 15. Legislaturperiode gefördert?

Zu Frage 2.: Wie wird der Mittelabfluss der schon beschlossenen Projekte mit einer Fördersumme über 5 Mio. DM im Zeitverlauf bis 2005 sein?

Die anliegende Übersicht dokumentiert die Programmstruktur und Mittelverteilung des Investitionssonderprogramms für die Gesamtlaufzeit des Programms (1994/2004), wobei die für 2001/2004 ausgewiesenen Werte - auf Basis der jeweiligen Beschlusslage - den aktuellen Planungsstand der an der Umsetzung beteiligten Ressorts (einschließlich Gegenfinanzierung der Impulsgelder für lebenswerte Städte) darstellen.

Da die Anfrage offen lässt, ob der gewählte Projekt-Begriff auch Programmrahmen gebündelter Einzelmaßnahmen (z. B. Mittelstandsfonds, Altlastensanierung) umfasst und die Beschränkung auf Maßnahmen der 15. Legislaturperiode auch aus Vorjahren überlappende Projekte mit einem Gesamtvolumen über 5 Mio. DM einschließt, wurde bei der Darstellung der realisierten und beschlossenen Maßnahmen auf eine u. U. nicht dem Anliegen der Fragestellung entsprechende Verkürzung der Auflistung verzichtet. Zu betonen ist, dass nach Auslaufen des Investitionssonderprogramms, d. h. ab 2005, eine Abfinanzierung bzw. Fortsetzung einzelner, im Programm-Zeitraum beschlossener und durchgeführter ISP-Maßnahmen im Rahmen des ISP-Nachfolgeprogramms erfolgt.