Organisatorisch ist das Polizeiorchester bei der Dienststelle Landesbereitschaftspolizei 7 Landesfernmeldezug angebunden
Kulturelle Aktivitäten der Hamburger Polizei
Ich frage den Senat:
1. Polizeiorchester Hamburg
a) Wie viel Mitglieder hat das Polizeiorchester und in welchen Umfang sind die Mitglieder für den Dienst im Polizeiorchester von anderen Aufgaben freigestellt?
Das Polizeiorchester besteht derzeit aus 34 Mitgliedern. Organisatorisch ist das Polizeiorchester bei der Dienststelle Landesbereitschaftspolizei 7 (Landesfernmeldezug) angebunden. Etwa 80 % der Tätigkeiten dieser Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter entfallen auf das Polizeiorchester, 20 % auf Aufgaben im Landesfernmeldezug.
b) Wie hoch sind die jährlichen Personalkosten?
Im Jahre 2005 beliefen sich die anteiligen Personalkosten für die Tätigkeiten als Musiker inklusive Beschäftigungsentgelte für Aushilfen auf 1 172 998 Euro.
c) Wie hoch sind die jährlichen Betriebskosten?
Die Betriebskosten für das Polizeiorchester betrugen im Jahre 2005 95 575 Euro.
d) In welchen Umfang tragen Einnahmen aus Veröffentlichungen und Auftritten zur Refinanzierung bei?
Die Gesamteinnahmen durch Auftritte und Veröffentlichungen des Polizeiorchesters betrugen im Jahre 2005 44 000 Euro.
e) In welchem Umfang tragen Sponsoren, Fördervereine etc. zur Finanzierung des Polizeiorchesters bei?
Es werden keine Finanzierungsbeiträge von Sponsoren oder Fördervereinen geleistet.
2. In welchem Umfang und mit welchen konkreten Maßnahmen werden die beiden Polizeichöre „Blaue Jungs" und „Polizeichor Hamburg von 1901" finanziell, organisatorisch und ideell von der Innenbehörde unterstützt?
Der Polizeipräsident ist Schirmherr beider Chöre. Darüber hinaus wird dem „Polizeichor Hamburg von 1901" einmal wöchentlich ein Raum im Polizeipräsidium kostenfrei stundenweise zu Übungszwecken zur Verfügung gestellt.
3. In welchen Umfang und mit welchen konkreten Maßnahmen werden die Sportvereinigung der Hamburger Polizei und die dort organisierten Abteilungen finanziell, organisatorisch und ideell von der Innenbehörde unterstützt?
Die Polizei überlässt der Sportvereinigung Polizei Hamburg von 1920 e. V. (SVP) zwei Sportstätten und Teile des Schießstandes Bahrenfeld außerhalb der dienstlichen Nutzungszeiten kostenfrei zur Nutzung.
Dem gemeinnützigen Jugendwerk unfallgeschädigter Kinder, das organisatorisch eine Abteilung der SVP ist, wird ein Lagerraum im Dienstgebäude Stresemannstrasse kostenfrei zur Verfügung gestellt.
In der Poststelle der Landespolizeischule steht der SVP darüber hinaus ein Postfach zur Verfügung.
Ideelle Unterstützung findet durch Angehörige der Behörde für Inneres in Form von ehrenamtlichen Tätigkeiten statt. So sind zum Beispiel der Polizeivizepräsident als Präsident der SVP und der Leiter der Verkehrsdirektion als 1. Vorsitzender des Jugendwerks tätig. Der Polizeipräsident ist Schirmherr des Jugendwerks.
4. In welchen Umfang und mit welchen konkreten Maßnahmen werden das Hamburger Polizeisportfest und die Polizei-Show jeweils finanziell, organisatorisch und ideell von der Innenbehörde unterstützt?
Ein Hamburger Polizeisportfest gibt es nicht. Die Polizei-Show findet einmal jährlich in Kooperation mit dem Polizeiverein statt. An der Vorbereitung und Durchführung der Veranstaltung sind verschiedene Dienststellen der Polizei beteiligt. Eine gesonderte Erfassung des dafür geleisteten Aufwandes erfolgt nicht. Eine finanzielle Zuwendung aus dem Haushalt der Polizei an die Polizei-Show wird nicht gegeben.