S-Bahnhof Alte Wöhr seit Jahren keine Instandsetzung
Der S-Bahnhof Alte Wöhr ist seit Jahren ein Schandfleck am östlichen Rand von Barmbek-Nord. Die dringend nötige Instandsetzung wird immer wieder von der Deutschen Bahn hinausgeschoben. Der bauliche Zustand verschlechtert sich zusehends und viele Fahrgäste empfinden es als Zumutung auf die Nutzung des Bahnhofs angewiesen zu sein. Der Bahnhof ist nicht zuletzt ein wichtiger Baustein in der Erschließung des Stadtparks und dient den Nutzern des Öffentlichen Nahverkehrs als Eingangspforte in den Stadtpark.
Ich frage daher den Senat:
Im Rahmen des Senatsprogramms zum barrierefreien Zugang zu Schnellbahnhaltestellen sowie dem 2003 neu beschlossenen Prioritätenprogramm sind in den letzten Jahren zahlreiche Haltestellen behindertengerecht, z. B. nachträglich mit Aufzügen ausgerüstet worden. Inzwischen sind 61 von 146 Schnellbahnhaltestellen auf Hamburgischem Gebiet barrierefrei. Der Ausbau erfolgt nach den Kriterien Fahrgastaufkommen der Haltestelle, Bedeutung der Haltestelle zum Umsteigen im Verkehrsnetz sowie dem Abstand zur nächsten barrierefreien Haltestelle. Die Prioritäten werden unter Beteiligung der Behindertenverbände gebildet.
Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen auf der Grundlage einer Stellungnahme der Deutsche Bahn AG (DB) wie folgt:
1. Wie ist der aktuelle Sachstand zur Instandsetzung des S-Bahnhofs Alte Wöhr?
2. Wie sieht die zeitliche Rahmenplanung aus?
3. Warum sind in den letzten Jahren keine Maßnahmen getroffen worden, die Mängel zu beseitigen und den Bahnhof instand zu setzen?
4. Welche Maßnahmen hat der Senat seit 2001 unternommen, um die Deutsche Bahn AG zu der notwendigen Sanierung des Bahnhofs zu bewegen?
Das Bahnhofsgebäude liegt in der ausschließlichen Verantwortung der DB. Die Zugangsanlagen (Treppe und Unterführung) sind vor wenigen Jahren saniert worden, sodass die Sicherheit der verkehrlichen Nutzung des Bahnhofs gewährleistet ist. Die Instandhaltung des Bahnhofs, die Graffitibeseitigung sowie die allgemeine Reinigung werden regelmäßig im erforderlichen Umfang durchgeführt.
5. Zwischenzeitlich gab es Planungen, den Bahnhof wie früher durch eine Gastronomie aufzuwerten. Gibt es diese Planungen noch?
a) Wenn ja, wie ist der aktuelle Sachstand und der zeitliche Horizont?
b) Wenn nein, warum nicht?
Die DB will ihre Überlegungen zu einer gewerblichen Nutzung des Bahnhofs, z. B. durch einen Kiosk, bis Ende des Jahres abschließen. Bisherige Nutzungsüberlegungen konnten aus wirtschaftlichen Gründen nicht umgesetzt werden.
6. Wird der Bahnhof im Rahmen einer Instandsetzung auch behindertengerecht hergestellt?
a) Wenn nein, warum nicht?
Siehe Vorbemerkung. In Abstimmung mit den Behindertenverbänden ist der Bahnhof Alte Wöhr aufgrund der relativ geringen Bedeutung sowie der beschränkten Mittel nicht in das aktuelle Prioritätenprogramm aufgenommen worden.