Erfolgsplan sei an dieser Stelle ein anderes Wort für Einnahmen so äußerten sich die Senatsvertreterinnen und Senatsvertreter
Bürgerschaft der FHH 18. Wahlperiode Anhang zur Drucksache 18/5000 Anlage H
Kontenbezeichnung Seite 14, rosa
Hier werde unter Punkt 1.1 die Geschlossene Unterbringung angesprochen, so die GAL-Abgeordnete, die Angaben stünden unter der Überschrift Erfolgsplan. Der Ansatz für 2007/2008 sei um 220 000 Euro höher. Sie wollte wissen, warum es diese Erhöhung gebe und warum der Titel mit Erfolgsplan beschrieben werde.
Erfolgsplan sei an dieser Stelle ein anderes Wort für Einnahmen, so äußerten sich die Senatsvertreterinnen und Senatsvertreter. Die Erhöhung ergebe sich aus den Anmeldungen aus dem Wirtschaftsplan des LEB für die Haushaltsjahre 2007/2008, dabei gehe man von einem Vollbetrieb der Einrichtung aus.
Auf die Nachfrage der GAL-Abgeordneten, ob der Titel 682.01 im Zusammenhang zu der erwähnten Ansatzerhöhung stünde, wurde erwidert, dass es sich bei dem erwähnten Erfolgsplan um Einnahmen und Ausgaben der Betriebes LEB handele, der erwähnte Titel 682.01 stelle einen Teil der Zuwendungen an die entsprechenden Einrichtungen und Träger dar.
Einzelplan Landesbetriebe Kapitel 4480 LB Erziehung und Berufsbildung Seite 33, rosa
Hier gehe es offensichtlich um Stellen aus dem LEB-Überhang für den ASD, so die SPD-Abgeordneten und hinterfragten, ob es sich dabei um freie Stellen handele.
Dies bejahten die Senatsvertreterinnen und Senatsvertreter, anhand der Systematik des Beamtenrechts müssten neue Stellen neu bewilligt werden. Zunächst seien 20,5
Stellen per Abordnung an den ASD übergeleitet worden, beim jetzigen Schritt würden diese Stellen mit entsprechender Besoldung fest beim ASD angesiedelt und somit in dem bezirklichen Kontenrahmen ausgewiesen.
Wirtschaftsplan LEB Erläuterungen Seite 22, rosa
Der Punkt 1.3 JGG Einrichtungen des LEB weise ein geringeres Entgelt pro Betreuungstag aus, so die Einlassung der SPD-Abgeordneten. Sie fragten, ob dies näher erläutert werden könne, um wie viel weniger die Summe tatsächlich ausfalle.
Hier handele es sich um eine Zuständigkeit der Justizbehörde, der LEB arbeite in einigen Bereichen eng mit dieser Behörde zusammen, so die Senatsseite. Bei Unterbringungen im Hofschlägerweg sei über die Tagessätze verhandelt worden und diese seien abgesenkt worden. Es handele sich dabei um Personenunterbringungen zur Vermeidung einer Untersuchungshaft. Zu den genauen Summenangaben werde eine Protokollerklärung abgegeben.
Protokollerklärung der BSG: Wirtschaftsplan Landesbetrieb Erziehung und Berufsbildung Seite 22 rosa Seiten, Pkt. 1.3, mittlerer Spiegelstrich, Kto. 812171
Entgelt für die Jugendgerichtliche Unterbringung
Das Entgelt für die Jugendgerichtliche Unterbringung (JGU) wurde per 01.01.2006 geändert von 199,98 Euro/Tag um 7,71 Euro/Tag auf 192,27 Euro/Tag.
Wirtschaftsplan LEB Seite 27, rosa
Hier stehe, dass der LEB zur Minimierung seines Bilanzverlustes städtische Immobilien im Gesamtwert von 10,2 Mio. Euro geräumt habe, so die SPD-Abgeordneten. Sie wollten wissen, um welche Immobilien es sich dabei handele.
Dazu werde man eine Protokollerklärung abgeben, so die Senatsseite.
Protokollerklärung der BSG: Wirtschaftsplan Landesbetrieb Erziehung und Berufsbildung Aufgabe von Immobilien
Der Landesbetrieb Erziehung und Berufsbildung hat folgende Immobilien zur Verwertung aufgegeben: Objekt bisherige Nutzung Heinrich-Hertz-Straße 42 Berufliche Bildung Brödermannsweg 42 Erstversorgungseinrichtung für minderjährige unbegleitete Flüchtlinge, Bezirkliche Jugendwohnung Siebenbrüderweide Leerstand Wentorf, am Mühlenteich Wohngruppe, Kinderschutzhaus Wulfsdorf Berufliche Bildung Hohe Liedt 67 Flüchtlingsbetreuung, abgetrennter Grundstücksteil Wirtschaftsplan LEB Seite 28, rosa
Auf Seite 28 würden zu den Risiken des LEB weitere Kosten für einen Personalüberhang aufgeführt, welche Kostenprognose könne hier für 2007/2008 abgegeben werden, fragten die SPD-Abgeordneten.
Die Senatsvertreterinnen und Senatsvertreter gaben hierzu 1,6 Mio. Euro an, dies stehe auf der rosa Seite 19 unter Ziffer 9.
Produktbereich 03: Kindertagesbetreuung Kapitel 4500
Quantitätskennzahlen Seite 27, gelb
An dieser Stelle, so die SPD-Abgeordneten, würden Angaben zum Versorgungsgrad im Kita-Gutscheinsystem gemacht, dabei gebe es überlappende Jahrgänge der Kinder. Den genauen Rechengang für die Versorgungsgrade für den Krippen-, Elementar- und Hortbereich 2005 möchte man näher erläutert wissen.
Hier sei nach der seit 1991 angewandten Berechnungsmethode vorgegangen worden, der Krippenbereich mit 0,5 bis 3, der Elementarbereich von 3 bis 6 und der Hortbereich von 6 bis 12 Jahren angesetzt worden, so die Senatsseite. Es gebe andere Formen von Berechnungen, die aufgrund der Berücksichtigung von Jahrgangsüberschneidungen korrekter seien, dabei werde der Jahrgang von 6 auf 7 halbiert und der Hortbereich auf 14 Jahre erweitert. Daraus ergäben sich neue Größenordnungen und Quoten für die Kindertagesbetreuung.
Die in der Pressekonferenz vom 07.07.2006 zu diesem Thema angegebenen Quoten entsprächen denen im Haushaltsplan-Entwurf, nämlich 21,2, 101,7 und 19,1 %, so die weitere Einlassung der SPD-Abgeordneten. Es interessiere der genaue Rechenweg, wie diese Ergebnisversorgungsgrade festgestellt würden.
Die Rechenvorschrift sei eindeutig, so die Senatsseite, im Nenner stünden die dargestellten Altersgruppen, im Zähler stünden die Anzahl der Kinder, die in der entsprechenden Leistungsart betreut würden. Die Unterschiede begründeten sich durch die vom statistischen Landesamt fortgeschriebenen Angaben zu den Bevölkerungszahlen, daraus ergäben sich im Detail die Differenzen und das Phänomen, dass man auf einen Betreuungsgrad käme, der über 100 % läge.
Bürgerschaft der FHH 18. Wahlperiode Anhang zur Drucksache 18/5000 Anlage H
Daraufhin erbaten die SPD-Abgeordneten für das Jahr 2005 die abweichenden Jahrgangsstärken für Hamburg insgesamt und gesondert für die sozial problembelasteten Gebiete für die Angaben im Nenner zu Protokoll zu liefern. Es gehe dabei um eine Nachvollziehbarkeit der Zahlen, zu den Angaben für den Elementarbereich gebe es noch immer nicht verständliche Abweichungen.
Die Abweichungen ergäben sich dadurch, dass in der Großen Anfrage Drs. 18/4671, auf die sich die SPD-Abgeordneten bezögen, nach stadtteilbezogenen Zahlen gefragt worden sei, so die Senatsvertreterinnen und Senatsvertreter. Die Angaben für die Bevölkerungsschätzung lägen hierzu aber nur in einer Form vor, die abweichend von der für Hamburg insgesamt gemachten Quotenangaben sei. Diesen Vorgang habe man auch abschließend in der Großen Anfrage erklärt, es handele sich also um einen Schätzfehler aufgrund der zur Verfügung stehenden bevölkerungsstatistischen Fortschreibungen.
Gebe es bundeseinheitliche oder vergleichbare Berechnungswege zur Errechnung der Betreuungsgrade, so eine weitere Nachfrage der SPD-Abgeordneten.
Es gäbe eine Bundesstatistik, die aber das Vorschulangebot nicht berücksichtige, deshalb wähle man in Hamburg andere Berechnungswege, so die Antwort der Senatsvertreterinnen und Senatsvertreter. Die Bundesstatistik würde aber dahingehend überarbeitet, dass eine tatsächliche Berücksichtigung der Jahrgänge stattfinde und somit würde auch in Hamburg eine Umstellung erfolgen.
Bei den für Hamburg ausgewiesenen Versorgungsgraden aus Drs. 18/4671 würde deutlich, dass 20 % der Kinder aus den Stadtteilen mit besonderen Problemlagen keine Betreuung vor der Einschulung erführen. Die SPD-Abgeordneten fragten nach, ob der Behörde Erkenntnisse darüber vorlägen, aus welchen Bevölkerungsgruppen mit welchen sie kennzeichnenden Indikatoren sich diese 20 % zusammensetzen.
Man könne grundsätzlich nicht von Versorgungsgraden, sondern von Inanspruchnahmen sprechen, so die Senatsseite. Im Elementarbereich gäbe es zwar einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz, aber keine Kindergartenpflicht. Die Quote der Inanspruchnahme ergäbe sich somit aus dem Verhalten der Eltern. Die 20 % spiegelten die in sozial problembelasteten Stadtteilen fehlende Inanspruchnahme von öffentlichen Betreuungsangeboten wider. Hier versuche man mit niedrig schwelligen Konzepten eine größere Bereitschaft herzustellen. Die Inanspruchnahme würde sich aber positiv entwickeln und korrespondiere mit den Bemühungen um eine verstärkte Integrationsförderung.
Bei den Produktgruppen P 1, P 5 und P 6 auf den gelben Seiten seien das durchschnittliche Entgelt, der Familienanteil und der Zuschuss aufgeführt, man erbitte aber eine separate Aufschlüsselung der Entgelte für die einzelnen Leistungsarten im Kinderbetreuungsbereich, so die SPD-Abgeordneten.
Dieses sagten die Senatsvertreterinnen und Senatsvertreter als Protokollerklärung zu.
Protokollerklärung der BSG: Haushaltsplan 2007/08, Produktbereich 03 Kindertagesbetreuung, Ergänzung der Kennzahlen um die Differenzierung nach den Bereichen Krippe, Elementar und Hort
Zur Ergänzung der ausgewiesenen Kennzahlen bezüglich der durchschnittlichen Entgelte, durchschnittlichen Familienanteile sowie durchschnittlichen Zuschüsse um eine Differenzierung nach den Altersgruppen (Krippe, Elementar, Hort) wird auf die beigefügten Anlagen verwiesen. (siehe auch Anlage 4)
Wo die Nachbarschaftszentren in den gelben Seiten als Produktkennzahl aufgeführt seien, wollte die GAL-Abgeordnete wissen. Diese gehörten doch auch in den Bereich der Kindertagesbetreuung, seien für 2007/2008 geplant und insofern auch mit einer Geldausgabe verbunden.