AmphetaminMethamphitamin und deren Derivate in Pulver oder flüssiger Form

Drucksache 18/5648 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg ­ 18. OK-Relevanz der Verfahren in Hamburg

Nach der bundeseinheitlichen Definition der Polizei ist Organisierte Kriminalität die von Gewinn oder Machtstreben bestimmte planmäßige Begehung von Straftaten, die einzeln oder in ihrer Gesamtheit von erheblicher Bedeutung für die Rechtsordnung sind, durch mehr als zwei Beteiligte, die auf längere oder unbestimmte Dauer arbeitsteilig tätig werden ­ unter Verwendung gewerblicher oder geschäftsähnlicher Strukturen (a), unter Anwendung von Gewalt oder anderer zur Einschüchterung geeigneter Mittel (b) oder unter Einflussnahme auf Politik, Verwaltung, Medien oder Wirtschaft (c).

Für die öffentliche Bewertung der OK-Lage in Hamburg ist von Bedeutung, welchen Alternativen der bundeseinheitlichen Definition die OK-Verfahren jeweils zuzuordnen waren, die im Zeitraum 2001­2005 in Hamburg registriert worden sind.

Auch aus dieser Betrachtung heraus wird deutlich, dass die organisierte Wirtschaftskriminalität an Bedeutung gewinnt. Die Alternative a) hat insofern an Relevanz zugenommen. Die Alternative b) hat zwar bis 2004 eine abnehmende Tendenz, aber in 2005 an Relevanz wieder leicht zugenommen. In einer gewissen Konstanz findet sich auch die Alternative c) in der Statistik wieder. Gerade im Zusammenhang mit der Diskussion über OK in Hamburg kommt der Einflussnahme-Alternative eine besondere Bedeutung zu. Zu einer fundierten Tendenzanalyse sah sich der Senat auch insoweit auf Anfrage nicht in der Lage.

Die nachfolgende Tabelle weist Häufigkeit und Anteile der OK-Verfahren in Hamburg im Zeitraum 2001­2005 aus, bezogen auf die Alternativen der OK-Definition.

Die Statistik beweist, dass die Beeinflussung des öffentlichen Sektors i. w. S. ein relevantes Phänomen der OK auch in Hamburg ist.