Auszubildenden

Die GAL-Abgeordneten nahmen Bezug auf die konkrete Situation in den Schulen und wollten wissen, ob und welcher Weise das Thema „Scientology" im Unterricht Berücksichtigung finde. Ein Jugendlicher berichtete, das Thema sei an seiner Schule kurz im „Ethik-Unterricht" angesprochen worden. Dabei habe eine Aufklärung über die Gefahren nicht stattgefunden. Ein anderer Jugendlicher stellte fest, in seiner Schulzeit sei das Thema nicht behandelt worden. Er hielt es für schwierig, die Bedenken gegen Scientology in einer Weise zu vermitteln, die nicht die Gefahr berge, die Schülerinnen und Schüler darauf neugierig zu machen.

Die GAL-Abgeordneten nahmen Bezug auf die Forderung der Jugendlichen, die Beobachtung von Scientology durch das Landesamt für Verfassungsschutz zu verstärken und fragten nach, auf welcher Grundlage diese Forderung basiere.

Die Jugendlichen führten aus, sie haben den Eindruck gewonnen, dass die Beobachtung im Verhältnis zur Vergangenheit zurückgegangen sei. Sie vertraten die Auffassung, die Beobachtung müsse wieder verstärkt werden, weil auch Scientology seine Aktivitäten, beispielsweise auf dem Immobilienmarkt, in Hamburg intensiviere.

Die Senatsvertreter unterstrichen, Hamburg agiere im Verhältnis zu anderen Bundesländern verstärkt in diesem Bereich. Das Landesamt für Verfassungsschutz habe nicht die Aufgabe der Bekämpfung von extremistischen Bestrebungen, sondern die Aufgabe der Information darüber. Deshalb sei die Annahme, durch eine Stärkung des Verfassungsschutzes sei eine Schwächung von Scientology zu erreichen, eher eine Illusion. Seit 1997 werde bundesweit Scientology als extremistische Organisation betrachtet, die eine totalitäre mit der demokratischen Grundordnung nicht im Einklang stehende Grundauffassung vertrete. Die Beobachtung durch den Verfassungsschutz werde in den Bundesländern unterschiedlich gehandhabt. In Schleswig-Holstein beispielsweise finde keine Beobachtung durch den Verfassungsschutz statt. Die Verfassungsschutzbehörden der verschiedenen Bundesländer setzen jede für sich ihre Prioritäten. Das Landesamt für Verfassungsschutz in Hamburg habe sich im Rahmen seiner Prioritätensetzung für den gegebenen Stellenwert für Scientology entschieden.

Es sei informiert und nehme seine Informationen aus allen Quellen entgegen. Die Senatsvertreter baten um Verständnis, dass sie über ihre Arbeit keine Einzelheiten benennen können. Sie betonten, vor dem Hintergrund der islamistischen Bedrohung müsse mit den vorhandenen Ressourcen eine verantwortungsvolle Prioritätensetzung erfolgen. Vor diesem Hintergrund erklärten sich die Schwankungen in der Beobachtungsintensität bei Scientology.

Die Senatsvertreter berichteten über die Tätigkeit der „Arbeitsgruppe Scientology" der Behörde für Inneres, die seit 1992 tätig sei. Sie stellten fest, aufgrund der Arbeit des Landesamtes für Verfassungsschutz sei eine zeitgerechte Information der Arbeitsgruppe über die Aktivitäten von Scientology sichergestellt. Es sei wichtig, diese Beobachtung beizubehalten, um den Aktivitäten von Scientology gegensteuern zu können.

Die Mitglieder des Innenausschusses stellten fest, dass zum Thema „Rechtsextremismus" kein Jugendlicher des Unterausschusses von der Veranstaltung „Jugend im Parlament 2006" anwesend sei. Es bestand Einvernehmen, dieses Thema ebenso wie das Thema „Abschiebe- und Flüchtlingspolitik" in einer weiteren Sitzung als Selbstbefassungsangelegenheit gemäß § 53 Abs. 2 GO zu beraten. Darüber hinaus bestand Einvernehmen, zukünftig durch Absprache der Ausschussvorsitzenden eine Zuordnung der Themen von „Jugend im Parlament" für die Beratung in den Fachausschüssen sicherzustellen.

Abschließend dankte der Vorsitzende den Jugendlichen für die kompetente Beratung der Themen. Die Jugendlichen gaben den Dank zurück und stellten fest, die Veranstaltung „Jugend im Parlament" sei eine gute Gelegenheit, ihre Vorstellungen einzubringen.

Die Drs. 18/444 ist am 29. Juni 2006 dem Familien-, Kinder- und Jugendausschuss federführend, dem Wirtschaftsausschuss u. a. mitberatend auf Antrag der SPD-Fraktion überwiesen worden. Der Wirtschaftsausschuss befasste sich in seiner Sitzung vom 14. November 2006 mit der Drucksache. An der Beratung nahmen folgende Auskunftspersonen von „Jugend im Parlament 2006" teil: Frau Korinna Jörling, Frau Shilpa Sherma, Herr Daniel Jost, Herr Felix Kessler, die Herren Marcus Müller und Tarek Müller, Herr Dennis Weidner und Herr Daniel Wieland.

II. Beratungsinhalt:

Der Vorsitzende begrüßte die Teilnehmer von „Jugend im Parlament (JiP) 2006" herzlich und fügte hinzu, dass der Ausschuss sich freue, mit ihnen über die Themen Jugendarbeitslosigkeit, Privatisierung der HHLA und Förderung von Existenzgründern zu diskutieren. Ebenso erfreulich sei die zahlreiche Teilnahme an dieser Beratung, deren Auftakt das Thema „Jugendarbeitslosigkeit" bilde.

Thema „Jugendarbeitslosigkeit" Herr Tarek Müller bedankte sich im Namen der Teilnehmer von JiP 2006 für die freundliche Begrüßung im Ausschuss. Zum Thema „Jugendarbeitslosigkeit" hätten die Teilnehmer von JiP festgestellt, dass Hamburg hinsichtlich des Angebotes von Lehrstellen zwar ein guter Standort sei; ungenügend seien aber die berufsvorbereitenden bzw. ausbildungsvorbereitenden Angebote an Hamburgs Schulen, was nach ihren Recherchen dadurch belegt werden könne, dass die Hälfte aller Auszubildenden nicht aus Hamburg komme. Daher forderten sie mehr Kommunikation zwischen Jugendund Wirtschaftspolitikern bzw. Bildung, Schule und Wirtschaft. In die Bildung sollten mehr wirtschaftliche Aspekte einfließen, zum Beispiel ein Know-how beim Bewerben auf Lehrstellen sowie Kenntnisse von grundlegenden Verhaltensregeln im späteren Berufsleben. Die mangelhafte Vorbereitung in der Schule auf das Leben sei aus ihrer Sicht auch auf den Altersdurchschnitt eines Teils der Lehrerschaft zurückzuführen: