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1. Ausgangslage:
Die sieben ehemals staatlichen Hamburger Museen,
Hamburger Kunsthalle,
Museum für Kunst und Gewerbe Hamburg,
Museum für Völkerkunde Hamburg,
Museum für Hamburgische Geschichte,
Altonaer Museum in Hamburg Norddeutsches Landesmuseum ,
Helms-Museum Hamburger Museum für Archäologie und die Geschichte Harburgs,
Museum der Arbeit, wurden zum 1. Januar 1999 in sieben rechtsfähige Stiftungen öffentlichen Rechts überführt. Wie in der Drucksache 16/1537 „Rechtliche Verselbständigung der Hamburger Museen" vom 13. Oktober 1998 dargestellt, sollten durch eine größere Selbstständigkeit die Orientierung auf das Publikum, die Wirtschaftlichkeit und das Kostenbewusstsein gesteigert und auf eine dauerhafte Grundlage gestellt werden.
Mit der rechtlichen Verselbstständigung der Museen sollten insbesondere folgende Ziele verfolgt werden:
Verbesserte und publikumsfreundlichere Wahrnehmung des Kulturauftrages der Museen, der aus Sammeln, Bewahren, Erforschen und Vermitteln besteht,
Übertragung der eigenverantwortlichen Führung aller Geschäfte,
Steigerung der Wirtschaftlichkeit,
Langfristige Erhöhung des Kostendeckungsgrades,
Erschließung neuer Einnahmemöglichkeiten für eine verbesserte Wahrnehmung des Kulturauftrages der Museen.
Die Entscheidung zugunsten der Stiftung öffentlichen Rechts als zukünftige Organisationsform wurde getroffen, weil diese insbesondere folgende Anforderungen erfüllt:
hohes Ansehen als traditionell bewährte Form der Verselbstständigung von Kultureinrichtungen,
Sicherheit durch eine dauerhafte gesetzlich begründete Form der Verselbstständigung,
Sicherstellung der Verantwortung des Staates gegenüber den Museen und ihrem kulturellen Auftrag, insbesondere der Pflege der Sammlungen, durch Verbleib der Einrichtungen in der mittelbaren Staatsverwaltung,
Verbleib der Beschäftigten im öffentlichen Verbund, wodurch eine umfassende Besitzstandswahrung der bisher unmittelbar beim Staat beschäftigten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ermöglicht wird.
Die Verselbstständigung wurde im Wesentlichen entsprechend den Planungen umgesetzt. Die neuen Positionen der kaufmännischen Geschäftsführungen wurden zügig besetzt und das Rechnungswesen zeitnah auf kaufmännische Buchhaltung umgestellt. Bereits für 1999 bilanzierten vier Stiftungen, für 2000 legten alle Stiftungen eine Abschlussbilanz vor.
Rückblickend ist festzustellen, dass die wirtschaftliche Entwicklung nicht den in der Drucksache 16/1537 geäußerten Erwartungen einer Erschließung neuer Einnahmemöglichkeiten und einer langfristigen Erhöhung des Kostendeckungsgrads entsprochen hat. Eine Aufstellung der prozentualen Kostendeckungsgrade der Museumsstiftungen 1999 2006 zeigt, dass es erhebliche Schwankungen gibt und der Kostendeckungsgrad 2006 bei vier Museen entweder unter dem des Jahres 1999 liegt oder nur gering gestiegen ist.
Die wirtschaftliche Entwicklung der Museumsstiftungen ist in den Jahren 2000 2006 durch nahezu ausschließlich negative wirtschaftliche Jahresergebnisse (vgl. Anlage 1) gekennzeichnet. Einschließlich der vorläufigen Jahresabschlüsse 2006, die vom Wirtschaftsprüfer noch nicht testiert sind, ergibt sich zum 31. Dezember 2006 für alle sieben Museen ein nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag von rund 11.034 Tsd. Euro. Aus der Planung für das laufende Geschäftsjahr 2007 zeichnet sich trotz einer Vielzahl gegensteuernder Maßnahmen eine weitere Zunahme des Defizits um 2.540 Tsd. Euro ab, sodass zum 31. Dezember 2007 ein nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag von rund 13.574 Tsd. Euro erwartet wird.
Zu der Aufstellung der Jahresergebnisse ist allgemein anzumerken, dass die Sonderzuwendung zur Konsolidierung von 2,5 Mio. Euro im Jahr 2004 bei fast allen Museen zu Überschüssen und damit insgesamt zur Reduzierung des nicht durch Eigenkapital gedeckten Fehlbetrags von 7.539 Tsd. Euro (2003) auf 5.750 Tsd. Euro geführt hat. Im Einzelnen ist festzustellen:
Hamburger Kunsthalle: Die Jahresergebnisse 2002, 2003 und 2005 wurden maßgeblich durch einen Rückgang der Umsatzerlöse und der Sponsorenleistungen bestimmt. Der Fehlbetrag 2003 ist darüber hinaus durch gestiegene Personalkosten für befristet eingestelltes Personal im Hubertus Wald Forum verursacht worden.
Außerdem war eine erfolgswirksame Buchung zweckgebundener Spenden aus dem Jahr 2002 in Höhe von rund 1.200 Tsd. Euro in 2003 zu berichtigen. Die Kunsthalle wurde zudem mit den nicht ausfinanzierten Betriebskosten für die Galerie der Gegenwart und das Hubertus Wald Forum belastet.
Museum für Kunst und Gewerbe: Das Jahresergebnis 2000 wurde vor allem durch Kosten der Einrichtung und Anbindung des Schümann-Flügels an den Altbau bestimmt. Die Ergebnisse 2002 und 2003 sind maßgeblich auf erhöhte Betriebskosten für den SchümannFlügel zurückzuführen.
Museum für Völkerkunde: Maßgeblich für das schlechte Jahresergebnis 2006 war die Ausstellung „Faszination Fußball", die hinsichtlich Besucher- und Umsatzerwartungen enttäuschte und gleichzeitig zu nicht vorhersehbaren Mehrausgaben führte. Des Weiteren entstanden unvorhergesehene finanzielle Belastungen durch Aufbau und Gestaltung der Dauerausstellung „Altägypten".
Museum für Hamburgische Geschichte: Die Ergebnisse 2000 bis 2003 sind insbesondere auf den Rückzug von Sponsoren bei der Neugestaltung der Dauerausstellung und der großen Sonderausstellung „Traum von der Stadt am Meer" (2003) zurückzuführen. Die positiven Ergebnisse 2005 und 2006 sind durch Konsolidierungsmaßnahmen, die Auflösung von Ertragsteuer-Rückstellungen, die Rückzahlung von Umsatzsteuer sowie die erfolgreichen Sonderausstellungen „The Hamburg Sound Beatles, Beat und Große Freiheit" und „Die unaufhörliche Gartenlust" erzielt worden.
Altonaer Museum: Im Geschäftsjahr 2001 war ein erheblicher Umsatzeinbruch bei gleichzeitigem Anstieg der Material- und Personalaufwendungen zu verzeichnen. Das Jahr 2005 war durch hohe Vorlaufkosten für das in 2006 gezeigte Ausstellungsprojekt „Schaulust" geprägt. In 2006 haben insbesondere erhöhte Ausstellungsaufwendungen sowie dringend notwendige Maßnahmen zur Modernisierung des Museums zu einem negativen Jahresergebnis geführt. Die Berücksichtigung von Sondereffekten aus der Zeit vor der Stiftungsgründung hatte außerdem von Beginn an eine zu niedrige Grundausstattung bei der Zuwendung zur Folge.
Helms-Museum: Das Ergebnis 2005 ist auf die Kosten zur Errichtung des Zentraldepots sowie hohe Aufwendungen für die Sonderausstellungen „Pharao siegt immer", „Neanderthaler" und „Max Schmeling" zurückzuführen. Gleichzeitig erfüllten sich die mit den Ausstellungen verbundenen Besucher- und Umsatzerwartungen nur teilweise.
Museum der Arbeit: Die Ergebnisse des Museums der Arbeit sind vor allem auf den Betrieb der Außenstelle „Hafenmuseum im Aufbau" zurückzuführen, insbesondere die Instandhaltung und Wartung der Objekte.
2. Empfehlungen der Task Force Museen und einer externen Expertengruppe Angesichts der sehr angespannten wirtschaftlichen Lage der Museen, die neben Sondereffekten in den einzelnen Häusern insbesondere durch nicht erfüllte Erwartungen der Ertragssteigerung und durch nicht ausfinanzierte Kostenerhöhungen herbeigeführt wurde, ist im Juli 2004 für die Weiterentwicklung der Hamburger Museumsstiftungen und deren dauerhafte Absicherung als rechtlich selbstständige Einrichtungen von der Leitung der Kulturbehörde eine so genannte Task Force Museen aus Vertretern der Museumsvorstände und der Kulturbehörde eingerichtet worden. Um Bestandsaufnahme und Planung der Entwicklung der Museumsstiftungen auf eine belastbare Grundlage zu stellen, vereinbarte das Gremium 2005, für das Projekt externen Sachverstand hinzuzuziehen.
Folgende Experten konnten gewonnen werden:
Dr. Steven Engelsman, Direktor des Rijksmuseum voor Volkenkunde Leiden, Niederlande,
Prof. Dr. Friedrich Loock, Direktor des Instituts für Kultur- und Medienmanagement, Hochschule für Musik und Theater Hamburg,
Dr. Hartwig Lüdtke, Direktor des Landesmuseums für Technik und Arbeit, Mannheim,
Peter Stellmach, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG Deutsche Treuhand-Gesellschaft.
Für die Erarbeitung von Vorschlägen durch die Experten wurden seitens der Task Force Museen u. a. die folgenden Eckpunkte festgelegt:
Profilschärfung der einzelnen Museumsstiftungen,
Ausbau von Gemeinsamkeiten,
Kooperationen zwischen den Museumsstiftungen,
Schaffung von Synergieeffekten durch strukturelle und organisatorische Veränderungen.
Im Dezember 2006 haben die Experten ein Papier mit Empfehlungen vorgelegt, die sie in 25 Punkten (vgl. Anlage 2) zusammengefasst haben.
Mit dem Ziel, die Empfehlungen der Experten hinsichtlich ihrer Umsetzung zu prüfen und zu konkretisieren, die damit verbundenen finanziellen Auswirkungen zu erfassen und die Ergebnisse dem Senat und der Bürgerschaft bis zur parlamentarischen Sommerpause 2007 in einer
Drucksache zur Entscheidung vorzulegen, wurde durch die Leitung der Kulturbehörde eine Lenkungsgruppe aus den Mitgliedern der Task Force Museum, aus Vorstandsmitgliedern jener Museumsstiftungen, die bislang nicht in der Task Force vertreten waren, und aus Vertretern der Personalräte der Museumsstiftungen eingerichtet. Darüber hinaus wurden unter Beteiligung der Museen vier Arbeitsgruppen eingesetzt, die jeweils Lösungsvorschläge für die Empfehlungen der Experten zu den finanziellen Angelegenheiten, zum Zusammenschluss der vier stadtund kulturgeschichtlichen Museen, zur Konservierung, Restaurierung und Lagerung sowie zur Inventarisierung entwickelt haben.
3. Entschuldung und Neubewertung der Zuwendungen
Um die eigenverantwortliche Handlungsfähigkeit wieder herzustellen, soll der zum 31. Dezember 2007 erwartete nicht durch Eigenkapital gedeckte Fehlbetrag der sieben Museumsstiftungen in Höhe von 13.574 Tsd. Euro im laufenden Haushaltsjahr durch eine Nachbewilligung im Haushalt 2007/08 gedeckt werden. Entsprechend den Fehlbeträgen der einzelnen Stiftungen sollen die finanziellen Mittel wie folgt verwendet werden.
Die Mehrbedarfe bei den Betriebszuschüssen betragen insgesamt 2.100 Tsd. Euro. Sie setzen sich wie folgt zusammen: Hamburger Kunsthalle: als Ausgleich der 1997 erfolgten unzureichende Zuschusserhöhung für die Bewirtschaftung der Galerie der Gegenwart und für den Betrieb neuer Ausstellungsflächen im Hubertus.
Durch investive Mittel für die Reattraktivierung der Dauerausstellungen sollen die Anziehungskraft und dadurch die Ertragslage des Helms-Museums, des Museums für Völkerkunde und des Museums für Hamburgische Geschichte dauerhaft gesteigert werden. Diese Maßnahmen sollen mit Investitionen in Höhe von insgesamt 2.250 Tsd. Euro durchgeführt werden, die sich wie folgt zusammensetzen:
Die Mehrbedarfe bei den Betriebszuschüssen und die Kosten der Erneuerung von Dauerausstellungen werden derzeit detailliert erfasst und der Bürgerschaft mit einer
Drucksache im IV. Quartal 2007 vorgelegt.
Um wirtschaftlichen Fehlentwicklungen zukünftig schneller begegnen zu können, wird das Controlling der Museen durch die Kulturbehörde und die Stiftungsräte verbessert werden. Es wird deshalb von der Kulturbehörde ein professionelles Controllingsystem aufgebaut, das u. a.