Millionen m bedürfen einer Aufbereitung in den von der HPA betriebenen Behandlungsanlagen und einer Deponierung an Land

B. des „Tidalpumping-Effekts" aufzeigt.

Als potenziell geeignete Maßnahme wurde z. B. die Wirkung der durch fehlende Unterhaltungsbaggerungen in binnenschiffstiefen Hafenbereichen eingetretenen Verlandung untersucht. Diese hat u. a. in den letzten 25 Jahren dazu geführt, dass weite Teile der tideoffenen Billwerder Bucht mit den angrenzenden Kanälen, des Spreehafens und des Müggenburger Zollhafens sowie des Oberhafenkanals soweit verlandet sind, dass sie bei Niedrigwasser trocken fallen und somit als Tidevolumen nur noch begrenzt verfügbar sind. Die Beseitigung dieser Verlandungsbereiche durch Baggerung schafft verloren gegangenes Tidevolumen, führt zu einer Anhebung des Tideniedrigwassers und wird bereits erste positive Wirkung durch reduzierten Sedimentanfall im Hamburger Hafen haben.

Die hier lagernden Altsedimente im Umfang von z. Zt. aktuell anstehenden rund 5 Millionen m³ bedürfen einer Aufbereitung in den von der HPA betriebenen Behandlungsanlagen und einer Deponierung an Land. Es ist beabsichtigt, im Rahmen des umfassenden Sedimentmanagements die erforderlichen Baggerarbeiten in diesen Flachwasserbereichen als Grundinstandsetzung in den Jahren 2007 bis 2025 auszuführen. Damit verbunden ist die Perspektive, dass es nach Grundräumung eines Hafenbeckens möglich sein wird, eintretende, allenfalls gering belastete Neusedimentation durch Umlagerung oder andere gegenüber der Behandlung und Deponierung kostengünstigere Verfahren zu entfernen.

Als weitere Maßnahmen zur Schaffung von Tidepotential in Hamburg wurden konkret verschiedene Gebiete untersucht. Das Abtragen der Vordeichfläche Spadenlander Busch / Kreetsand ist auf Grund seiner strombaulichen Wirkung als Maßnahme in die Planungsüberlegungen zur stufenweisen Umsetzung des Tideelbekonzepts aufgenommen worden. Die Maßnahme Spadenländer Busch erfordert auf einer neu zu schaffenden Wasserfläche von ca. 40 ha den Abtrag von rund 4 Millionen m³ Boden. Erste Überlegungen gehen davon aus, das anfallende Material für Aufhöhungszwecke aber auch z. B. im Erdbau sinnvoll einzusetzen. Alle diese möglichen Maßnahmen sollen vor dem Hintergrund der Zielsetzung, die zukünftige Sedimentation im Hamburger Hafen und seinen Zufahrten zu verringern, mit dem dreidimensionalen numerischen Modell der BAW simuliert und anschließend bewertet werden.

Baggergut- und Sedimentmanagement

Die veränderten Sedimentationsbedingungen innerhalb der Elbe erfordern auch ein verändertes Baggergut- und Sedimentmanagement. Eine Umlagerung an der Landesgrenze Hamburgs bei Wedel, d.h. nur in der Hamburger Stromelbe, ist für die wirtschaftlich erforderliche Sicherung ausreichender Fahrwassertiefen für die Schifffahrt im Hafen- und im direkten hamburgischen Zufahrtsbereich auf Grund der zuvor beschriebenen Zusammenhänge des Sedimentmengenanstiegs keine dauerhaft sinnvolle Lösung (Kreislaufbaggerung).

Es wird davon ausgegangen, dass eine veränderte Umlagerungsstrategie der WSV durch Umlagerung in ebbstromdominierte Bereiche bereits mittelfristig zu einer Reduzierung der Umlagerungsmengen führen wird, da das in Richtung Nordsee ausgetragene Sediment nicht mehr anteilig der Neusedimentation in Wasserstraßen und Hafenbecken sowie zur Verlandung von Flachwassergebieten und Nebenelben zur Verfügung steht.

Außerdem sollen in oberster Priorität gemeinsam mit allen Elbanrainerländern sowie der WSV auch Maßnahmen zur Verbesserung der Sedimentqualität, d. h. Sanierung der Schadstoffquellen im gesamten Elbeeinzugsgebiet geplant und umgesetzt werden. Es wird angestrebt, möglichst viele dieser Maßnahmen bereits im ersten Maßnahmenprogramm der Wasserrahmenrichtlinie zu verankern. Es sind intensive weitere Anstrengungen zu Sanierungen im nationalen Kontext und mit der Tschechischen Republik erforderlich, damit wie geplant, etwa ab 2025 keine weiteren Deponien für schadstoffbelastete Sedimente in Hamburg mehr erforderlich sind.

Grundsätzlich funktioniert ein nachhaltiges Sedimentmanagement gemäß folgender Priorität: a) Vermeidung (von Sedimentmengen und -belastung), b) Umlagern, c) Verwendung, Behandlung und Unterbringung an Land. Die Reduzierung der hohen Sedimentmenge soll durch die bereits oben beschriebenen strombaulichen Ansätze erreicht werden. Die weiteren Bestandteile eines nachhaltigen Sedimentmanagements werden im Folgenden dargestellt.

Verbesserung der Sedimentqualität

Zur Verbesserung der Sedimentqualität sind weitere Anstrengungen zur Sanierung im Elbeeinzugsgebiet, d. h. im nationalen Kontext und auch mit der Tschechischen Republik erforderlich. Bei entsprechender Ausgestaltung lassen sich Erhaltungs- und Entwicklungsziele aus der FFH-Richtlinie und Ziele der Wasserrahmenrichtlinie mit den aus hydrologischer Sicht zur Verringerung der Sedimentbewirtschaftungskosten für notwendig erachteten Maßnahmen im Rahmen eines Gesamtkonzepts für die Tideelbe vereinbaren.

Die HPA bringt sich daher auch in der Flussgebietsgemeinschaft Elbe (FGG-Elbe) finanziell und personell aktiv ein. Dort sind alle im Einzugsgebiet der Elbe liegenden Länder sowie der Bund organisiert, um die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie für den deutschen Teil der internationalen Flussgebietseinheit Elbe gemeinsam durchzuführen. Ziel ist es, hier auch weitere Lösungen der o.g. Schadstoffproblematik einvernehmlich herbeizuführen.

Die HPA hat im Auftrag des Senats zudem in 2005 bei der TUHH die Erstellung einer Studie zur Bewertung der Risiken durch feststoffgebundene Schadstoffe im Elbeeinzugsgebiet beauftragt und in 2006 die Einrichtung einer Ad-hoc-Arbeitsgruppe der FGG-Elbe initiiert, die sich mit der Rolle der Oberlieger (Elbe-Einzugsgebiet) für die Schadstoffbelastung der Tideelbe in Vorbereitung eines Maßnahmenprogramms im Rahmen der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie zur Erreichung des angestrebten guten Zustands bzw. Potenzials auch in der Tideelbe befasst.

Ziel der Studie der TUHH war die Lokalisierung von Bereichen im Elbeeinzugsgebiet, in denen vorhandene Schadstoffbelastungen auch längerfristig durch Erosion und Austragung zur Belastung von Sedimenten in der Elbe führen können. Als nächster Schritt ist die Sanierung dieser Schadstoffquellen zu planen und durchzuführen. Nur so kann die Schadstoffbelastung der neu anfallenden Sedimente im Hamburger Hafen langfristig auf ein gänzlich unbedenkliches Niveau gesenkt werden ­ und damit auch die Schadstofffrachten in die Nordsee.

Des Weiteren hat die HPA unter Befragung verschiedenster an der Elbe tätiger Institutionen eine umfangreiche

Literatur- und Datenrecherche veranlasst, welche den heutigen Wissenstand zum physikalischen Feststofftransport in der Tideelbe und der angrenzenden Nordsee beschreibt. Die Untersuchungen dienen der Identifizierung von Wissenslücken als Basis für eine sinnvolle Koordinierung des zukünftigen Untersuchungsbedarfs. Diese Untersuchungen sollen mit dem Ziel längerfristiger Prognosen zur Sedimententwicklung in der Tideelbe und im Hamburger Hafen durch ein modellbasiertes Monitoring ergänzt werden.

Umlagerung von Baggergut

Seit Mitte der 90er Jahre wird ein Teil der in Hamburg zu baggernden Sedimente im Strom umgelagert. Dies wurde durch rückläufige Schadstoffeinträge im Oberlauf der Elbe nach der Wende ermöglicht.

Grundlage für diese Baggergutumlagerungen ist ein gemeinsam mit der damaligen Umweltbehörde erarbeitetes Umlagerungskonzept. Es ermöglicht Umlagerungen in der Delegationsstrecke der Elbe an der Landesgrenze bei Wedel. Aus Gründen der Gewässerökologie sind diese jedoch begrenzt auf das Winterhalbjahr. Des Weiteren sorgt der Tidalpumping-Effekt allerdings dafür, dass in erheblichen Umfang Sedimentkreisläufe entstehen, denen mit neuen Konzepten gemeinsam mit der WSV entgegengewirkt werden muss.

Auf der Basis des Handlungskonzeptes zur Umlagerung von Baggergut aus dem Hamburger Hafen in die Stromelbe aus dem Jahr 2002 war es im zweiten Halbjahr 2005 nicht mehr möglich, dem durch geringen Oberwasserabfluss noch verstärkten Tidalpumping hervorgerufenen Anstieg der Sedimentmengen zu begegnen. In der Folge waren temporäre Engpässe in der Bereitstellung der Wassertiefen in den Zufahrten zu den Containerterminals unvermeidbar.

Vor dem Hintergrund dieser, insbesondere für die Containerschifffahrt nicht hinnehmbaren Situation, wurden alternative Umlagerorte in Abstimmung mit der WSV und den Nachbarländern untersucht und auf der Basis dieser Untersuchungen Mitte 2005 im Einvernehmen mit dem Land Schleswig-Holstein die Umlagerstelle bei der Tonne E3 ausgewählt. Diese wurde sowohl aus ökologischer als auch aus fischerei- und tourismuswirtschaftlicher Sicht als geeignet eingestuft.

Entsprechend der mit dem Land Schleswig-Holstein getroffenen Einvernehmensregelung und den Vorgaben aus der von der Bundesanstalt für Gewässerkunde (BfG) erstellten Auswirkungsprognose sowie in Abstimmung mit der WSV wurde die Umlagerung in die Nordsee durch ein umfangreiches Monitoringprogramm mit u. a. ökotoxikologischen und chemischen Untersuchungen der Umlagerungsstelle und deren Umgebung begleitet. Bisherige Monitoringergebnisse aus den im zweiten Halbjahr 2005 und in den Monaten März bis Mai 2006 durchgeführten Baggergutumlagerungen im Umfang von insgesamt nahezu 1,8 Millionen m³ bestätigen die Verantwortbarkeit dieser Umlagerungen.

Vor dem Hintergrund des Risikos, auch künftig mit vergleichbarer Sedimentation wie in 2004 und 2005 rechnen zu müssen, sieht das derzeitige mit dem Land Schleswig Holstein vorsorglich getroffene Einvernehmen vor, einschließlich der bereits umgelagerten Teilmengen jährlich 1,5 Millionen m³, bis zum Jahr 2008 somit insgesamt 4,5 Millionen m³ Sediment in die Nordsee umzulagern.

Nachdem im Winterhalbjahr 2005/2006 eine deutlich geringere Baggergutmenge umgelagert werden musste, als in den beiden Winterhalbjahren davor, hat sich ­ wie bereits ausgeführt ­ auch die Jahresgesamtmenge aus Unterhaltungsbaggerungen in 2006 auf etwa 6,5 Millionen m3, davon etwa 5,7 Millionen m³ Schlicksediment, eingestellt, von denen etwa 4,45 Millionen m3 umgelagert wurden.

Für das Jahr 2007 werden Baggergutumlagerungen (Tonne E3 und Landesgrenze) in der Größenordnung von 5,5 Millionen m³ geplant. Da insbesondere die Sedimentmengen in den Elbarmen der Bundeswasserstraße einem deutlichen Anstieg bei geringer Oberwasserführung in den Sommermonaten unterliegen und auch bereits in 2006 rund 1,9 Millionen m³ zur Tonne E3 in der Nordsee umgelagert werden, um dringend erforderliche Wassertiefen für die Containerschifffahrt bereitstellen zu können, beinhaltet der entsprechende Planansatz für 2007 vorsorglich eine Umlagermenge von 1,8 Millionen m³. Die damit verbundenen Überschreitungen der bisher genehmigten Jahresmenge sind bei Bedarf durch Ergänzungsanträge genehmigungsrechtlich abzusichern. Für das Jahr 2006 ist dieses Mitte November erfolgt. Ein Zusammenhang der verstärkten Sedimentation mit den erneut niedrigen Oberwasserraten in den Monaten davor ist zweifelsfrei gegeben.

Die Oberwasserraten für 2007 sind nicht vorhersagbar.

Umlagerungen an der Landesgrenze werden im Umfang von etwa 3,7 Millionen m³ in 2007 erwartet. Dabei geht die Planung davon aus, dass diese überwiegend im ersten Quartal des Jahres anfallen werden, wenn die Elbe erfahrungsgemäß höhere Oberwassermengen abführt und die durch das „Tidalpumping" entstehenden Rücktransporte des bei ablaufendem Wasser umgelagerten Sedimentes nur in geringerem Umfang stattfinden, da dann wesentliche Teilmengen nachhaltig aus dem Kreislaufsystem des „Tidalpumping" in Richtung Nordsee ausgetragen werden.

Mit dieser Umlagerstrategie ist die Erwartung verbunden, dass das in Richtung Nordsee ausgetragene Sediment nicht mehr zur Neusedimentation in Wasserstraßen und Hafenbecken sowie zur Verlandung von Flachwassergebieten und Nebenflüssen führen kann. Auch der Sedimenteintrag in Hamburger Hafenbecken würde sich langfristig tendenziell so verringern lassen, zumindest wird eine reduzierte Belastung des Baggerguts erwartet. Gestützt wird diese Strategie auch durch das Handeln der WSV, die das bei der Fahrwasserinstandhaltung unterhalb Hamburgs anfallende Baggergut im so genannten Ebbstrom dominierten Bereich der Elbe unterhalb von Glückstadt umlagert.

Sandinseln/Subaquatisches Depot

Eine Anschlusslösung für die Gewährleistung der Wassertiefen im Hamburger Hafen in der Zeit nach der zunächst bis 2008 befristeten Umlagerung in die Nordsee könnte ein nur in Abstimmung mit der WSV und den Nachbarländern zu realisierendes subaquatisches Depot sein. Dies ermöglicht eine sichere, dauerhafte und lagestabile Verbringung an einen Ort unterhalb des Wasserspiegels und ggf. unterhalb des natürlichen Sedimenthorizonts. Es stellt im internationalen Vergleich eine bevorzugte, ökologisch und wirtschaftlich sinnvolle Lösung dar. Die HPA hat in den letzten Jahren allgemeine Studien über die technische und rechtliche Realisierung sowie über die möglichen Vorteile für den Naturschutz erstellen lassen und diese in 2006 durch Untersuchungen der geologischen Gegebenheiten im Elbmündungsgebiet sowie hinsichtlich der Befüllung mit Elbsediment ergänzt. Die Studien bele gen die grundsätzliche Machbarkeit eines subaquatischen Depots, allerdings liegen noch keine konkreten Planungen für eine solche Lösung in der Tideelbe vor.

Diese Planungen sollten trotz der bisherigen zeitlichen Vereinbarungen zur Umlagerung in die Nordsee sorgfältig und keinesfalls übereilt erfolgen. Da es sich bei dem Bau von Sandinseln auch um ein international wegweisendes innovatives Modell handelt, mit dem, wie beschrieben, vielfältige Synergieeffekte erzielt werden sollen, könnte die Abwägung der jeweiligen Vor- und Nachteile, eine einvernehmliche Verlängerung der Umlagerung über das Jahr 2008 hinaus sinnvoll werden lassen.

Erste Systemüberlegungen lassen erwarten, dass ein solches Depot prinzipiell als Baustein in einem System stromregulierender Maßnahmen im Elbmündungsgebiet konzipiert werden kann. Damit könnte neben der Festlegung von Sedimenten gleichzeitig dem anhaltenden Massenverlust im Mündungstrichter entgegengewirkt, wasserstandsdämpfende Effekte bei Sturmfluten im weiteren Verlauf der Tideelbe und die Beeinflussung des Tidegeschehens generell erzielt werden.

Landbehandlung und Unterbringung Jährlich müssen von der Gesamtbaggermenge rund 1,2 bis 1,4 Millionen m³ höher belastetes Sediment in Hamburg an Land behandelt und untergebracht werden. Diese Menge wird sich in Hinblick auf die im Hafen noch befindlichen Ablagerungen älterer Sedimente auch in den nächsten Jahren kaum verändern.

Für die Baggergutbehandlung stehen die METHA und die Entwässerungsfelder in Moorburg zur Verfügung. Zur Erhaltung der vorstehend genannten Behandlungsleistung sind im Bedarfsfall bauliche Kapazitätsanpassungen vorzunehmen, die den veränderten Rahmenbedingungen der Flächennutzung im Hafenerweiterungsgebiet und den zu beobachtenden Veränderungen der Sedimentzusammensetzung angepasst sind.

Die Unterbringung des entwässerten Materials geschieht in den Deponien Francop und Feldhofe, deren jährliche Aufnahmekapazität aus baubetrieblichen und erdbaustatischen Gründen jeweils bei je etwa der halben Jahresmenge liegt. Die Kapazität der Deponie Francop reicht noch bis etwa 2012, wobei ab 2010 mit reduzierten jährlichen Einbaumengen gerechnet werden muss, wenn die Größe der Einbauflächen bedingt durch die Schlickhügelgeometrie abnimmt. Daher ist ab 2010 eine Ergänzung der bisherigen Unterbringungsmöglichkeiten erforderlich, weil danach bereits temporäre Deponieengpässe zu erwarten sind.

Nach vollständiger Füllung der Deponie Francop kann in Feldhofe nur noch die Hälfte der jährlich anfallenden Menge deponiert werden. Feldhofe wird voraussichtlich erst nach 2020 gefüllt sein.

Vor diesem Hintergrund muss die in 2006 angelaufene Prüfung und Planung für eine weitere Landunterbringung in 2007 so verstärkt werden, dass die genehmigungsrechtlichen Voraussetzungen für eine Realisierung geschaffen werden. Untersucht wird derzeit u.a., auf der im Eigentum der HPA befindlichen und in ihrer Nutzung eingeschränkten Fläche des Altspülfelds Kirchsteinbek im Bezirk Hamburg-Mitte entwässerte Sedimente einzubauen und für die Fläche mit Hilfe der zur Verwertung zur Verfügung stehenden Materialien eine Sanierung und Rekultivierung durchzuführen. Bei den Planungen sind die Belange der direkt angrenzenden gesicherten Altlast Brümmer zu berücksichtigen, insbesondere die Zuwegung, die Standsicherheit der Böschungen sowie die Wasserqualitäten und -mengen des Spülfeldabflusses, die über die Altlast abgeleitet werden. Mit dieser Maßnahme könnte die derzeit u. a. wegen fehlender Begehbarkeit und Verunreinigung für Naherholungszwecke nicht nutzbare Fläche des Altspülfeldes der Bevölkerung im „win-win-Prinzip" als Naherholungsgebiet zur Verfügung gestellt werden. Mit der Einbeziehung der Bevölkerung in die Prüfung und Planung ist bereits begonnen worden.

Eine zusätzliche Kapazität für die Landunterbringung muss erschlossen werden und ab 2010 zur Verfügung stehen, um insgesamt noch bis etwa 2025 alte Sedimente im Hafengebiet zu entfernen. Alternativ zur Unterbringung werden ständig auch andere Verwertungs- oder Unterbringungsmöglichkeiten z. B. auf Deponien in Norddeutschland, intensiv untersucht. Eine Ausweitung der Verwertungsmenge für andere Zwecke wird beispielsweise über eine angestrebte Zertifizierung von METHA-Material für die Verwertung als Dichtungsmaterial auf Deponien weiter verfolgt.

Kommunikation

Die Umsetzung des in dieser Drucksache vorgestellten Konzeptes gelingt nicht ohne eine zielgerichtete und konstruktive Kommunikation zwischen allen Beteiligten, auch vor dem Hintergrund der notwendigen Umsetzung europäischer Rahmenbedingungen.

Als Auftakt hierzu hat die HPA mit einem Symposium im November 2006 und einem weiteren im Januar 2007 öffentlich dargestellt, wie Hamburg mit Baggergut umgeht und wie die zukünftige nachhaltige Entwicklung der Tideelbe aussehen könnte. Ein wesentliches Ergebnis des Symposiums im November 2006 sowie der Gespräche mit den verschiedenen Interessenvertretungen ist der feste Wille zur Fortsetzung eines offenen und konstruktiven Dialogs. Hierzu sollen ggf. neue Plattformen geschaffen werden, z. B. Workshops unter Beteiligung der Verbände, Gesprächskreise vor Ort, sowie weitere Symposien und internationales Networking.

Neben der aktiven Gestaltung der Umsetzung europäischer Richtlinien (z. B. FFH-Richtlinie und Wasserrahmenrichtlinie) ist auch der Austausch auf internationaler Ebene wesentlich. So beteiligt sich die HPA aktiv an verschiedenen Projekten und Gruppen auf europäischer Ebene (z. B. Sednet, DeltaNet, Paralia Nature, ESPO) und weltweit (z. B. PIANC, CEDA).

Neue Projektorganisation

Die hier beschriebenen Konzepte und Maßnahmen zur Umsetzung eines zukunftsfähigen Konzepts zur nachhaltigen Sicherung der Wassertiefen für den Hamburger Hafen und der seewärtigen Zufahrt haben 2006 einen Umfang angenommen, der organisatorische Veränderungen bei der HPA erfordert. Vor diesem Hintergrund ist es vorgesehen, alle unter dem Begriff „Tideelbemanagement" zusammengefassten Aufgaben in einer Projektorganisation bei der HPA zu bündeln.

Ausblick:

Die schrittweise Umsetzung des Tideelbekonzeptes wird mehrere Jahrzehnte dauern. Einige Maßnahmen lassen sich jedoch bereits in den kommenden Jahren realisieren.

Vor dem Hintergrund der drängenden Aufgaben (z. B. Anschlusslösung für Verbringung von Baggergut nach Tonne E3 ab 2008, Umsetzung der FFH-Richtlinie und der Wasserrahmenrichtlinie, Beendigung der Landunterbringung von Baggergut ab 2025) ist es jedoch dringend erforderlich, bereits zeitnah aktiv zu werden. Neben der laufenden Planung zu den Sandinseln sollen z. B. die Schaffung von Flachwasserbereichen, sowie eine Reduzierung der Schadstoffbelastung vom Oberstrom verfolgt werden. Für die Entwicklung neuer Flachwassergebiete bieten sich Flächen wie Spadenlander Busch / Kreetsand und Spadenländer Spitze an der Norderelbe an, welche zwar durch die Rückdeichungen bereits Vordeichflächen sind, jedoch noch nicht wirksam am Tidegeschehen teilnehmen. Die HPA wird entsprechende Planungen zielgerichtet voranbringen und daraus in Zusammenarbeit mit der WSV und in Abstimmung mit der BSU auch unter natur- und gewässerschutzfachlichen sowie stadtentwicklungspolitischen Gesichtspunkten tragfähige konkrete Maßnahmen zur Umsetzung des Tideelbemanagements entwickeln. Der Bürgerschaft wird zu gegebener Zeit berichtet werden.

Zusätzlich werden weitere Projekte zur Schaffung neuer Flachwassergebiete gemeinsam mit den Nachbarländern und der WSV geprüft. Auch die Erhaltung der Wassertiefen in Verlandungsbereichen der Nebenelben und Flachwasserbereichen sind für das Gesamtsystem von Bedeutung. Weitere zur Verfügung stehende Flächen zwischen Glückstadt und Geesthacht wird der Abschlussbericht der Projektgruppe Strombau vorschlagen, deren Umsetzung dann mit der WSV und den Nachbarländern zu vereinbaren ist.

Des Weiteren soll die im Rahmen der Gewässerinstandhaltung begonnene Entschlickung von binnenschiffstiefen Hafenbereichen intensiviert werden. Das bei der Räumung anfallende Baggergut ist überwiegend kontaminiert und muss daher in der METHA behandelt und an Land untergebracht werden. Insgesamt befinden sich in dem Bereich des Hamburger Hafens ca. 5 Millionen m³ alte Sedimente, so dass für die Entsorgung des Baggerguts unter Berücksichtigung der zeitgleich laufenden Neusedimentation rund 15 Jahre zu veranschlagen sind.

Insgesamt besteht zur Ausgestaltung und Umsetzung der drei Eckpfeiler des Konzepts noch umfangreicher Untersuchungs- und Diskussionsbedarf. So muss z. B. weiter an einer Verbesserung der Modellierungen, auch unter Einbeziehung biologischer Parameter, gearbeitet werden.

Hierzu sind teilweise auch noch generelle Grundlagen zu erforschen.

Nicht zuletzt muss die konstruktive Diskussion mit allen, denen die Tideelbe am Herzen liegt, fortgesetzt und gefördert werden. Nur so lässt sich für dieses ambitionierte Projekt, dessen Wirkungsraum deutlich über die Grenzen der Freien und Hansestadt Hamburg hinausgeht, der erforderliche Rahmen schaffen.

Finanzbedarf und Finanzmittelsteuerung

Alle in der vorliegenden Drucksache ausführlich dargestellten Maßnahmen und Aktivitäten sollen langfristig zu einer Stabilisierung bzw. Reduzierung des erforderlichen Finanzbedarfs zur Sicherung der seeschifftiefen Zufahrt zum Hamburger Hafen und der Hafenbecken führen. Um dieses übergeordnete Ziel zu erreichen, ist vor dem Hintergrund der beschriebenen aktuellen nachteiligen Entwicklungen („Tidalpumping") zunächst weiterhin ein hoher Mittelbedarf erforderlich. Diesem Bedarf wird mit den Haushaltsansätzen für die Jahre 2007 und 2008 bereits Rechnung getragen.

Sowohl die Entwicklung des Tideelbekonzeptes, als auch die Umlagerung von Baggergut zu den Umlagerstellen an der Landesgrenze und in der Nordsee sind von vielen nicht beeinflussbaren Randbedingungen abhängig und nur bedingt in ihren finanziellen Auswirkungen planbar.

Dies gilt im besonderen Maße für die Baggergutumlagerung, die in ihrer Bandbreite der anfallenden Mengen durch naturgegebene Prozesse gesteuert wird und allein deshalb schon nicht beeinflussbar ist. Gleichwohl bestehen gerade hier die Möglichkeit und das Erfordernis eines schnellen und flexiblen Reagierens auf sich ständig ändernde Rahmenbedingungen, um unter Ausnutzung der jeweils gegebenen Möglichkeiten die wirtschaftlich optimierte Lösung zu erreichen (z. B. verstärktes Umlagern in Hamburg, wenn der Oberwasserabfluss einen Austrag der umgelagerten Sedimente in Richtung Nordsee erwarten lässt).

4. Petitum

Die Bürgerschaft wird gebeten, von den dargestellten Zusammenhängen und den damit verbundenen Auswirkungen Kenntnis zu nehmen und der Weiterverfolgung der beschriebenen Strategie zuzustimmen.