Situation und Zukunft der Kleingärten als „grüne Lungen der Metropole Hamburg"

Situation und Zukunft der Kleingärten als „grüne Lungen der Metropole Hamburg" (unter besonderer Berücksichtigung der „KleingartenBezirksgruppe Hamburg-Mitte" und dem ab 2008 vom Bezirk Harburg in den Bezirk Hamburg-Mitte einzugliedernden Stadtteil Wilhelmsburg)

Am 10. Juni 2007 feierte der Landesbund der Gartenfreunde in Hamburg e.V. (LGH) mit dem „Tag des Gartens" sein 100-jähriges Bestehen. Seit dem 27. Mai 1984 wird der „Tag des Gartens" bundesweit begangen. Die zentrale Festveranstaltung fand in diesem Jahr im größten Kleingartenverein Norddeutschlands, dem Verband Horner Marsch e.V. statt. Dieser wiederum gehört der Kleingarten-Bezirksgruppe Hamburg-Mitte an, der mit einer bewirtschafteten Fläche von 2,4 km² und insgesamt 5.250 Parzellen, die sich über die Stadtteile Horn, Billstedt, Billbrook, Hamm, Rothenburgsort und Finkenwerder (alle im Bezirk Hamburg-Mitte) erstrecken, die größte geografisch zusammenhängende Kleingartensiedlung in West-Deutschland bildet.

Mittlerweile gehören über 45.000 Mitglieder dem LGH an, diese organisieren sich in neun Bezirksgruppen. Auf ca. 14.000.000 m² an den LGH verpachtete Kleingartenfläche in Hamburg werden über 33.500 Kleingartenparzellen bewirtschaftet. Darüber hinaus steigt die Anzahl der Vereine seit 1945 weiter an: Waren es im Jahr 2004 noch 308, so sind es jetzt im Jahr 2007 schon 311 Kleingartenvereine, die unter dem Dach des LGH zusammengeschlossen sind.

Bei einigen Parzellenpächterinnen und -pächtern besteht immer wieder die Sorge um das Fortbestehen der jeweils eigenen Parzelle: Bewirtschaften sie eine „gesicherte Grünanlage" ­ und damit auch einen langfristig gesicherten Kleingarten ­ oder eine Parzelle, die gemäß dem Pachtvertrag und laut den geltenden Flächennutzungs- beziehungsweise Bebauungsplänen als mögliches künftiges Bauland in Betracht kommt? Exemplarisch sei hier der Gartenbauverein Rückersweg von 1934 e.V. angeführt, der dem Bebauungsplan „Hamm-Süd 7" aus diesen Gründen kritisch gegenüber steht.

Die CDU in Hamburg-Horn und der lokal zuständige CDU-Bürgerschaftsabgeordnete setzen sich gemeinsam ­ auch im Hinblick auf die Ziele des Senatskonzepts „Metropole Hamburg ­ Wachsende Stadt" ­ für eine konsequente Steigerung der Lebensqualität im Stadtteil Horn, wie auch im gesamten Bezirk Hamburg-Mitte, und deswegen unmissverständlich für den grundsätzlichen Erhalt der bestehenden Kleingartensiedlungen als „grüne Lungen" in der Stadt nachdrücklich ein.

Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat:

1. Welchen Stellenwert haben generell die Kleingärten im urbanen Innenstadt-Bezirk Hamburg-Mitte aus der Sicht des Senats?

Kleingärten haben auch in der urbanen Innenstadt einen hohen Stellenwert für die grüne Metropole Hamburg. Sie sind Bestandteil des Freiraumverbundsystems und des „Grünen Netzes", die es zu erhalten und zu entwickeln gilt.

2. Wie hat sich der Parzellenbestand im Bezirk Hamburg-Mitte (einschließlich des Stadtteils Wilhelmsburg) seit 2004 hinsichtlich der Anzahl und planrechtlichen Änderungen entwickelt (bitte für alle örtlichen Kleingartenvereine und nach Stadtteilen sortiert aufschlüsseln)?

Der Bezirk Hamburg-Mitte hat insgesamt einen Kleingartenbestand (Stand 1. Januar 2007) von 5.250 Parzellen. In Horn (16 Parzellen) und Waltershof (14 Parzellen) mussten seit 2004 30 Kleingartenparzellen geräumt werden. Im gleichen Zeitraum sind in den Stadtteilen Billstedt und Horn wiederum 27 Parzellen neu hergerichtet worden, sodass insgesamt die Zahl der Parzellen in der laufenden Legislaturperiode stabil geblieben ist.

Der Stadtteil Wilhelmsburg hat einen Bestand von rund 3.100 Parzellen (Stand 1. Januar 2007). Im Zeitraum von 2004 bis 2007 hat sich im Stadtteil Wilhelmsburg die Anzahl der Kleingartenparzellen leicht erhöht. In der Kleingartenkolonie „Groß-Sand" konnten zusätzliche neun Parzellen hergerichtet werden.

3. Sind bis zum Ende der Legislaturperiode 2008 Veränderungen im Kleingartenbestand in Hamburg-Mitte (einschließlich des Stadtteils Wilhelmsburg) wie beispielsweise Räumungen, Parzellierungen oder Änderungen im Flächennutzungs- beziehungsweise Bebauungsplan seitens des Senats geplant? Wenn ja, welche, warum und an welchen konkreten Standorten (bitte für alle örtlichen Kleingartenvereine und nach Stadtteilen sortiert aufschlüsseln)? Zugunsten von Wohnungsbau sollen an der Wendenstraße / Diagonalstraße im Stadtteil Hamm-Süd (Bebauungsplan-Entwurf Hamm-Süd 7; KGV 128, 34 Parzellen) Kleingartenparzellen überplant werden. Ersatzparzellen sollen auf einer bislang noch nicht kleingärtnerisch genutzten Fläche innerhalb des Vereinsbereichs durch Neuparzellierung hergerichtet werden. Weitere Überplanungen sind im Bezirk Hamburg-Mitte nicht vorgesehen.

Im Stadtteil Wilhelmsburg sind in dieser Legislaturperiode keine Kleingärten von Planrechtsänderungen betroffen.

Im Zuge der Neugestaltung der Wilhelmsburger Mitte und der Ausrichtung der Internationalen Gartenschau 2013 sind Veränderungen vorgesehen. Eine umfassende Information und Kommunikation hierüber wurde zwischen IGS GmbH und Kleingärtnern verabredet.

Im Kleingartenverein Niedergeorgswerder Deich (KGV 723) sollen vorbehaltlich einer Einigung mit den Pächtern ab Ende 2008 Teilflächen wegen Bodenbelastungen saniert werden.