Ausbildung

Brödermannsweg, die anderen Einrichtungen zogen erst später aus. Kai Fessel, Managementunterstützung der BSF, schrieb in einer E-Mail vom 3. Juli 2003, es sei weiterhin nicht ausgeschlossen, dass für die GU ein Neubau auf dem Gelände der die Frage eines möglichen Neubaus der GUF seinerzeit noch nicht ausdiskutiert war.

Die Betreuten haben ein sehr gen, teilweise auch die Arbeiten in bestimmten zwar nicht primär der Sicherheit in der GUF, konnte diese aber dennoch förren, wurde schließlich der on Störungen des Schlafes in den NachtFeuerbergstraße entstehe.

Noch in einer E-Mail vom 12. März 2004 an Uwe Riez hielt es Klaus-Dieter Müller für erwähnenswert, dass "die zwischenzeitlichen Rücksprachen in Sachen Fortentwicklung GUF" ergeben hätten, "dass wir uns auf den Standort Feuerbergstraße für mehrere Jahre einstellen müssen."

Die erwähnten Rücksprachen zeigen, dass

Pädagogische und sonstige Maßnahmen zur Sicherheit

Das zur Verringerung eines Fluchtverhaltens vorgesehene ausgefüllte und strukturierte Tagesprogramm mit körperlich herausfordernden und ermüdenden Tätigkeiten wurde umgesetzt, wenn auch nicht von A kleinteilig vorgegebenes Tagesprogramm.

Dr. Wolfgang Hammer bemängelte noch in einem Vermerk vom 25. März 2003 an Staatsrat Klaus Meister, dass für die Reduzierung des Aggressionspotentials durch körperliche Betätigung bei Arbeit und Sport noch zu wenige Möglichkeiten bestünden.

Der LEB bitte daher um Genehmigung der Nutzung der Außenanlage bei entsprechendem Personaleinsatz für Arbeiten, obwohl diese noch keine ausreichende technische Sicherung besitze. Diese Bitte wurde am 27. März 2003 wiederholt, worauf Staatsrat Klaus Meister notierte "Entweichung muss vermieden werden. Operative Angelegenheit. Riez einschalten- gem. div. Erörterungen" und weiter notierte, dass er das Verbot, sich im Außenbereich aufzuhalten, nicht verfügt habe (weil es eine operative Entscheidung sei). Während in der Anfangszeit kaum eine Möglichkeit zu Außenaktivitäten bestand, wurde hierfür später ein größeres umzäuntes Außengelände geschaffen. Die Schaffung bzw. Erweiterung von Außenbereichen diente dazu, den Bewegungsdrang der Betreuten zu befriedigen und damit auch interne Spannungen abzubauen bzw. zu vermeiden. Auf dem Jour fixe vom 25. März 2003 wurde besprochen, erneut zu versuchen, in einer geeigneten Sporthalle in der Nähe, Zeiten für die Betreuten zu reservieren.

Als ein wichtiges Beispiel für körperlich anstrengende Tätigkeiten ist das Holzhacken zu nennen, weiter die Renovierungstätigkeiten, Gartenarbeiten und Umbaumaßnahmen zusammen mit den Betreuten. Das Training im Fitnessraum der GUF, das zweimal wöchentlich stattfinden soll, kann ebenfalls zu einer körperlichen Auslastung beitra körperbetonten Interessengruppen.

Das mit den Betreuten durchgeführte Anti-Gewalt-Training und das Konflikt-Training diente dern.

Als Teil der Sicherheitsaufgabe, innere Konflikte zu reduzie Time-out-Raum eingerichtet. Dazu siehe unten VII. 1.3.2.4.

Zur Verbesserung der Sicherheitslage wurde nach einer Entweichung in der Nacht des 11. März 2003 in der GUF die Nachtbereitschaft durch Nachtwachen, die durchgehend wach bleiben und Zimmerkontrollen durchführen, ersetzt.

Dies führte nicht nur zu einer größeren Überwachungsdichte in der Nacht, sondern auch zu einer größeren Konzentrationsfähigkeit der weniger v schichten belasteten Pädagogen am Tage.

Nicht ausdrücklich erwähnt wurde in den Konzepten die Schulung der Mitarbeiter in Selbstverteidigung. In dem Entwurf einer Gefährdungsanalyse in der Fassung vom 5. Januar 2005 erwähnte Dr. Dirk Bange, dass die Beschäftigten regelmäßig in Techniken der Selbstverteidigung und der Überwältigung von Störern trainiert würden.

Dieses Training dürfte seit April 2003 stattgefunden haben.

Im April 2003 soll nach der Optimierungsliste von Dr. Dirk Bange vom 30. Mai 2003 zusätzlich zum Selbstverteidigungsprogramm ein Kurs stattgefunden haben, in welchem Mitarbeiter trainiert esicherte Räume der Einrichtung zu nutzen, bis der Außenhof mit s die Behörde davon ausgehe, dass bis hnen Fälle in die Einrichtungen gedrückt werden, die wurden, wie man in Gewaltsituationen reagiert und sich durchsetzt. Auch Haltetechniken seien in Kursen vermittelt worden.

Wolfgang Lerche plante nach der Entweichung vom 25. April 2003 ferner, physisch und psychisch geeignete Interessengruppenleiter mit einer Ausbildung in einer Verteidigungs- oder Kraftsportart einzustellen, die mit den Betreuten hartes Konditionstraining durchführen und den Anforderungen der Pädagogen den nötigen Nachdruck verleihen sowie in bedrohlichen Situationen Mitarbeiter und andere Jugendliche schützen sollten. Er ordnete weiter an, für deeskalierende Maßnahmen ausschließlich den Innenhof und g dem neuen Zaun versehen sei. Zudem sollten die vakanten Stellen unverzüglich neu besetzt werden.

Uwe Riez teilte Wolfgang Lerche in einem Schreiben vom 13. März 2003 zu den Konsequenzen aus den Entweichungen mit, das zur Sicherstellung der optimalen Abläufe bei der GU eine Urlaubssperre gelte und ggf. Mitarbeiter zurückgeholt werden müssten.

Auch zur Zusammenarbeit mit dem FIT erging eine für die Sicherheit relevante Entscheidung: Dr. Wolfgang Hammer teilte Staatsrat Klaus Meister mit, dass nach Mitteilung der Polizei drei Jugendliche aus einer gewaltbereiten Jugendgang in der GUF untergebracht waren, wobei dem FIT zumindest bei zwei der Jugendlichen die gemeinschaftliche Begehung erheblicher Straftaten bekannt war und das FIT gegen das ablehnende Votum der GUF die Aufnahme mittels Einschaltung des übergeordneten Amtes erzwang.

Die am 21. März 2003 durch die beiden betroffenen Jugendlichen begangene Körperverletzung und Bedrohung führten dazu, dass grundsätzlich keine gemeinsame Unterbringung von Jugendlichen, die gemeinsam über einen längeren Zeitraum Straftaten begangen haben, mehr erfolgen sollte. Wolfgang Lerche bemerkte zu diesem Fall in einer E-Mail ohne Datum an Dr. Wolfgang Hammer: "Träger müssen scheitern, wenn i dort nicht hingehören oder bei denen man nicht bereit ist, die erforderliche Rahmenbedingungen herzustellen".

Zu Ausgängen erging in einer Dienstbesprechung vom 14. Januar 2004 die folgende Anordnung: "Für die nächsten sechs Wochen, also bis zu den Wahlen, steht der Sicherheitsaspekt bei Ausgängen im Vordergrund.

Schreiben v. 25. März 2003, Akte B-14; der Staatsrat zeichnete das Schreiben am selben Tag ab. Am 26. März 2003 kam es zu einer weiteren Körperverletzung durch diese Jugendlichen. Hierüber berichtete Wolfgang Lerche Staatsrat Klaus Meister in einer E-Mail v. 27. März 2003 und bat dringend um ein Gespräch am Folgetag; worauf der Staatsrat verfügte: "FS über V1: Operative Angelegenheit. Angelegenheit FS. Bericht, ggf. Entscheidungsvorschlag FS (Uwe Riez) unverzüglich". 636 a. a. O. geleistet werden. Karin Weber entscheidet, wer als zuverlässig gilt, die Elternbesuche werden weiterhin gepflegt." Der hieraus ersichtliche Zusammenhang zwischen Sicherheitsmaßnahmen und politischen Einflüssen wurde von den Zeugen bestätigt.

Der Sozialpädagoge Lenhart Freiesleben erklärte, dass dieses Thema in der Teamsitzung zur Kenntnis genommen und die Dringlichkeit der Vermeidung weiterer Entweichungen vor der Bürgerschaftswahl erkannt worden sei. Weitere Entweichungen würden von der Presse wieder aufgegriffen werden und dies wäre für die politischen Akteure, primär Senatorin Birgit Schnieber-Jastram und Staatsrat Klaus Meister, sowie die Einrichtungsleitung und die Mitarbeiter unangenehm.

m ist das noch nicht fertig?", so ungefähr. Ich kann es nicht mehr wirklich wortwörtlich nachsagen, waren da, ja. Das war alles." die Dienstanweiestohlen hatte. Da nicht eine Tür zum Verwaltungstrakt aufzubregen zur Dienstübergabe im Büro befanden. Das Oberlicht wurde danach mittels zusätzlicher Metallverstrebungen gesichert und es fanden Personalgespräche aus dem

Karin Zumsande bestätigte dies mit der Anmerkung, dass generell vor Wahlen und bei anderen politischen Einflüssen der Druck innerhalb der GUF immens angestiegen sei.

Im Zusammenhang mit einem Gespräch mit Wolfgang Weylandt wegen eines Suizidversuchs erklärte sie hierzu ergänzend: "Ich weiß nur von dem Gespräch, wo er in die Küche kam kurz und irgendwie [...]: "Kommen Sie gleich zu mir!", so. Dann bin ich ins Büro, dann war er da auch so und er stand auch da ziemlich weit weg ­ ich saß dann so am Schreibtisch ­ und sagte nur so: "Die Fräcke fliegen oder flattern. Wir sind kurz vor den Wahlen. Wir brauchen das "Besondere Vorkommnis". Waru aber von den Wörtern her. Die Wörte

Dienstanweisungen

Hinsichtlich der Dienstanweisungen aus der Akte B 14 kann nicht gesagt werden, ob diese strikt in jedem Einzelfall eingehalten wurden, jedoch sind nach Auswertung der Akten keine regelhaften Verstöße erkennbar. Die Dienstanweisungen stammen aus den Jahren 2004 und 2005, Dienstanweisungen aus 2002 oder 2003 wurden nicht in der Dienstanweisungsakte gesammelt oder lagen nicht in schriftlicher Form vor. Viele Anweisungen ergaben sich nur aus den Aufzeichnungen der Sozialpädagogen in den Übergabebüchern. In mehreren Fällen ist davon auszugehen, dass sungen Reaktionen auf stattgefundene Besondere Vorkommnisse oder Probleme waren und zum Zeitpunkt des Problems noch nicht gegolten haben.

In mehreren Fällen beruhten Entweichungen nicht auf baulichen Fehlern, sondern auf menschlichem Versagen. So entkam am 6. Oktober 2003 ein Jugendlicher mit Hilfe eines Schlüssels, den er auf nicht weiter bekannte Weise g bekannt ist, wie er an den Schlüssel gelangte, kann nicht gesagt werden, ob und ggf. von wem gegen welche Dienstvorschrift verstoßen wurde.

Klareres Beispiel für einen Verstoß gegen die Dienstanweisungen ist die Entweichung vom 17. Mai 2004. Zu diesem Zeitpunkt galt die allgemeine Dienstanweisung DA/2004-5 zu den Aufsichtspflichten zwar noch nicht, aber Wolfgang Weylandt hatte die Anweisung gegeben, dass sich keine Minderjährigen unbeaufsichtigt im ­ bedingt durch Umbaumaßnahmen noch nicht mit den in der GUF üblichen Sicherheitsvorkehrungen ausgestatteten ­ Zwischenbereich zwischen den Gruppen aufhalten durften.

Dennoch waren sechs Minderjährige dort etwa 15 Minuten lang unbeaufsichtigt, während sich die Betreuer mit einem Minderjährigen in einem Gruppenraum befanden.

Drei Minderjährige nutzten diese Zeit, um chen, eine Kellertür aufzutreten und durch ein Kellerfenster über das noch ungesicherte Außengelände zu entkommen.