Bildungsgutscheine

Wie viele Bildungsgutscheine wurden beantragt, wie viele genehmigt?

Es wurden im Jahr 2007 bisher 5.498 Bildungsgutscheine beantragt. Davon wurden 5.195 bewilligt (Stand: November 2007).

Wie gestaltete sich die Vermittlungstätigkeit der team.arbeit.hamburg in 2007?

Wie viele Kundinnen und Kunden wurden 2007 in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung vermittelt und wie hoch ist somit die Vermittlungsquote der team.arbeit.hamburg? (Bitte nach ARGE-Standorten differenziert darstellen.)

Siehe Anlage 17.

Wie viele Kundinnen und Kunden konnten 2007 über den Arbeitgeberservice vermittelt werden? (Bitte monatlich angeben.)

Siehe Vorbemerkung.

Wie viele Kundinnen und Kunden erhielten eine Aufforderung für einen Aktiv-Job (Arbeitsgelegenheit)?

Vom 1. Januar bis 18. November 2007: 26.864.

Wie gestalteten sich 2007 die flankierenden Maßnahmen?

Wie viele Fälle wurden zur Schuldnerberatung weitervermittelt?

Siehe Vorbemerkung.

Wie lang sind derzeit die Wartezeiten für einen Beratungstermin bei der Schuldnerberatung? (Bitte je Anbieter differenziert darstellen.) Anbieter Wartezeit in Monaten Hamburger Schuldner- und Insolvenzberatung 3,4

Hamburger Arbeit-Beschäftigungsgesellschaft mbH 4,5

Hamburger Fürsorgeverein, Schuldnerberatung 4,2

Deutsches Rotes Kreuz, Schuldnerberatung 5,4

Verbraucherzentrale Hamburg, Schuldnerberatung 6,7

Diakonisches Werk, Schuldnerberatung 6,9

Afg Worknet GmbH, Schuldnerberatung 10,0

Quelle: Behörde für Soziales, Familie, Gesundheit und Verbraucherschutz

Wie viele Fälle wurden zur Suchtberatung weitervermittelt?

Wie vielen Kundinnen und Kunden konnte ein Therapieplatz angeboten werden?

Siehe Vorbemerkung.

Wie viele fehlerhafte Leistungsbescheide wurden 2007 ausgestellt?

Siehe Vorbemerkung.

Wie viele Widersprüche gab es?

Januar bis August 2007: 4.

Quelle: Bundesagentur für Arbeit (Stand: 12. November 2007)

Wie vielen Widersprüchen wurde stattgegeben?

Januar bis August 2007: 2.

Quelle: Bundesagentur für Arbeit (Stand: 12. November 2007)

Wie viele Verfahren sind in Hamburg derzeit gerichtsanhängig? Wie viele Verfahren sind dies gemessen an der Zahl der erwerbsfähigen Hilfebedürftigen in Hamburg?

Anzahl gerichtsanhängige Verfahren (Stand: 14. November 2007) 1.

Anzahl erwerbsfähige Hilfebedürftige (Stand: 14. Juni 2007) 149.

Anteil gerichtsanhängige Verfahren an erwerbsfähigen Hilfebedürftigen 1,17 % Quellen: Justizbehörde und Statistik der Bundesagentur für Arbeit

Wie viele Verfahren sind in anderen Bundesländern anhängig? Wie viele Verfahren sind dies gemessen an der jeweiligen Zahl der erwerbsfähigen Hilfebedürftigen?

Siehe Vorbemerkung.

In wie vielen Fällen wurden im Jahr 2007 Leistungskürzungen ausgesprochen?

Siehe Vorbemerkung.

Aus welchen Gründen wurden Leistungskürzungen ausgesprochen, welches waren die Hauptgründe?

Siehe §§ 31 und 65 e SGB II. Dabei wurden Leistungskürzungen vor allem im Zusammenhang mit

· Pflichtverletzungen aus den Eingliederungsvereinbarungen,

· Weigerungen bei der Aufnahme oder Fortsetzung einer zumutbaren Arbeit, einer Ausbildung, eines Sofortangebots, einer Arbeitsgelegenheit oder einer sonstigen in der Eingliederungsvereinbarung vereinbarten Maßnahme sowie

· Weigerungen, sich beim zuständigen Träger zu melden, ausgesprochen.

Wurden auch Leistungskürzungen bei den Kosten der Unterkunft ausgesprochen?

Ja.

In wie vielen Fällen ist es bislang zur Kürzung des Arbeitslosengeld II-Regelsatzes aufgrund von Krankenhausaufenthalten gekommen?

In wie vielen Fällen erfolgen die Kürzungen aufgrund von Krankenhausaufenthalten von Kindern?

Wie lang waren die jeweiligen Krankenhausaufenthalte und in welchem Rahmen bewegte sich die Höhe der Kürzungen des Regelsatzes für den Einzelnen?

Wie viele Einsparungen wurden hierdurch insgesamt erzielt?

Wie viele Einsparungen sollen hierdurch 2008 erzielt werden?

Siehe Vorbemerkung.

Wie bewertet der Senat diese Regelung?

Der Senat hat sich hiermit nicht befasst.

Wie viele Aufforderungen zum Wohnungswechsel wegen überhöhter Kosten wurden 2007 ausgesprochen?

Wie viele Bezieherinnen und Bezieher von Arbeitslosengeld II konnten durch einen Wohnungswechsel die Mietkosten senken?

Wie viele Bezieherinnen und Bezieher von Arbeitslosengeld II konnten durch Untervermietung die Mietkosten senken?

Wie viele Bezieherinnen und Bezieher von Arbeitslosengeld II konnten nach Aufforderung zum Wohnungswechsel keine angemessene Wohnung finden und sind den Fachstellen für Wohnungsnotfälle gemeldet worden?

In dem Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Oktober 2007 wurden 1.272 Aufforderungen zur Senkung der Kosten der Unterkunft ausgesprochen. Im Übrigen siehe Vorbemerkung.

Wie arbeiten die bezirklichen Beiräte und der zentrale Beirat der team.arbeit.hamburg?

Aus welchen Mitgliedern setzen sich diese Beiräte zusammen? (Bitte die Institutionen/Verbände nennen.)

Wie oft haben die bezirklichen Beiräte und der zentrale Beirat 2007 getagt?

Mit welchen Ergebnissen haben diese Beiräte getagt?

6. Beschwerdemanagement

Wie wird das Service-Center der ARGE genutzt?

Durchschnittlich werden circa 750 Anrufe pro Tag entgegengenommen.

Wie ist das Service-Center der ARGE derzeit besetzt? (Istund Soll-Stand) Ist- und Soll-Stand: 19 Mitarbeiter.

Wie viele Anfragen, Hinweise und Beschwerden sind seit der Einrichtung dort eingegangen? (Bitte monatsweise auflisten.)

Siehe Anlage 19 (Zahl der Anrufe). Im Übrigen siehe Vorbemerkung.

Wie viele Anfragen, Hinweise und Beschwerden gehen durchschnittlich pro Tag ein?

Siehe Antwort zu 6.1.

Wie wird Hilfesuchenden die Telefonnummer zugänglich gemacht?

Sie wird in der Regel in den Kundenanschreiben und Vordrucken von team.arbeit.hamburg ausgewiesen und ist im Internet unter www.team-arbeithamburg.de bei den Job-Centern unter anderem auch als „Hotline" veröffentlicht.

Wie arbeitet das zentrale Beschwerdemanagement am Wiesendamm?

Siehe Antworten zu 6.2.1 bis 6.2.6.

Wie ist dieses besetzt? (Ist- und Soll-Stand) Ist- und Soll-Stand: zwei Mitarbeiter.

Wie viele Beschwerden sind seit Einrichtung dort eingegangen?

Seit Januar 2007: 217. Im Übrigen siehe Drs. 18/5669.