2002 hat Hamburg sein Polizeiauskunftssystem POLAS dem Bund zur Verfügung gestellt
Hard- und Software der Polizei Hamburg (II)
Die Entwicklung des aktuell in Hamburg genutzten Datenverarbeitungssystems COMVOR hat sich über 10 Jahre hingezogen und über 60 Millionen Euro gekostet.
2002 hat Hamburg sein Polizeiauskunftssystem POLAS dem Bund zur Verfügung gestellt. Auf Grundlage von POLAS wurden die polizeilichen Informationssysteme INPOL-Land und INPOL-Zentral entwickelt, die im August 2003 das von 1972 stammende INPOL-Aktuell ablösten.
Seit 2001 nutzt die Hamburger Polizei das System GISPOL (Graphisches Informationssystem Polizei) zur Straftatenanalyse.
Ich frage den Senat:
1. Wie lange dauert im Durchschnitt die Aufnahme einer Anzeige in das System COMVOR?
Die zur Beantwortung benötigten Daten werden statistisch nicht erfasst.
Im Übrigen ist die Dauer der Anzeigenaufnahme primär nicht von dem dazu genutzten Datenverarbeitungssystem ComVor abhängig, sondern vielmehr von dem zugrunde liegenden Sachverhalt.
2. Wie viele Anzeigen wurden von 2002 bis 2007 (bis 31.10.) jeweils von Polizeibeamten in das System eingegeben? Wahlperiode
3. Welche laufenden Kosten entstehen für die Benutzung, Pflege und Aktualisierung von COMVOR jährlich seit der Einführung 1999? Wie hoch waren die Anschaffungs- und Entwicklungskosten genau?
Die Anschaffungs- und Entwicklungskosten für ComVor betrugen 12.422.000 Euro.
Seit Dezember 2000 kooperieren die Freie und Hansestadt Hamburg Polizei und das Land Hessen, vertreten durch das hessische Ministerium für Inneres und Sport bei der gemeinsamen Entwicklung und Pflege von polizeilichen IuK-Systemen. Die bestehende Kooperation wurde im Jahr 2003 durch das Land Baden-Württemberg, vertreten durch das Innenministerium, erweitert, sowie dann noch einmal in 2007 durch das Land Brandenburg.
Die anteiligen Kosten für die Entwicklung und Pflege des Systems beliefen sich für Hamburg auf:
Darüber hinaus wurden für hamburgspezifische Anpassungen und Entwicklungen weitere Mittel ausgegeben, die wegen eines Wechsels in den Abrechnungssystemen in der für die Beantwortung einer Schriftlichen Kleinen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit lediglich für die letzten drei Jahre angegeben werden können:
4. Welche der genannten Systeme (POLAS, INPOL) nutzt die Hamburger Polizei heute noch?
Alle.
5. Wie lange dauert im Durchschnitt eine Datenabfrage oder ein Datenabgleich über POLAS beziehungsweise INPOL?
Das Antwortzeitverhalten von POLAS beziehungsweise INPOL bewegt sich im einstelligen Sekundenbereich.
6. Auf welche Datenbanken anderer Behörden und Dienststellen hat die Hamburger Polizei Zugriff über POLAS beziehungsweise INPOL?
Auf keine.
7. Welche jährlichen Kosten (Lizenzgebühren, Wartungs- und Entwicklungskosten) entstehen für die Nutzung von POLAS beziehungsweise INPOL im Einzelnen seit 2003?
Die anteiligen Kosten für die Entwicklung und Pflege des Systems beliefen sich auf: 2003 2006: 310.400 Euro pro Jahr 2007: 266.000 Euro
Darüber hinaus wurden für hamburgspezifische Anpassungen und Entwicklungen weitere Mittel ausgegeben, die wegen des erwähnten Wechsels in den Abrechnungssystemen lediglich für die letzten drei Jahre angegeben werden können:
8. Zahlt der Bund noch pauschale Aufwandsentschädigungen für Entwicklung, Wartung und Pflege von POLAS beziehungsweise INPOL?
Wenn ja, wie hoch sind diese Aufwandsentschädigungen pro Jahr?
Nein.
9. Welche laufenden Kosten entstehen für die Benutzung, Pflege und Aktualisierung von GISPOL jährlich seit der Einführung 2001? Wie hoch waren die Anschaffungs- und Entwicklungskosten?
Die Anschaffungs- und Entwicklungskosten für GISPOL betrugen 707.000 Euro.
Aussagen zu den Pflegekosten sind wegen des erwähnten Wechsels in den Abrechnungssystemen lediglich für die letzten drei Jahre möglich: 10. Existieren für die genannten Datenverarbeitungssysteme eine zentrale Stelle beziehungsweise verschiedene Ansprechpartner, an die sich Beamte und Beamtinnen bei Beschwerden über und Problemen mit den Programmen wenden können?
Ja.
a) Wie viele Beschwerden und Problemmeldungen gingen von 2004 bis 2007 (bis 31.10.) jeweils ein?
b) In wie vielen Fällen konnte Abhilfe geschaffen werden?