Grundschule

Gab es von der Bildungsbehörde gegenüber Nutzern Hinweise darüber, dass die Zukunft der einzelnen vom HTB 62 betriebenen LSB unsicher sei und eine Schließung/Kündigung drohe und wenn ja, gegenüber welchen Nutzern und zu welchem jeweiligen Zeitpunkt?

Nein. Im Übrigen siehe Drs. 19/215, 19/168 und 19/165.

5. Wie viele Arbeitsplätze wären/waren von der Schließung der LSB betroffen, um was für Beschäftigungsverhältnisse handelt(e) es sich jeweils und welche Konsequenzen würden/hatten die Schließungen für die Beschäftigungsverhältnisse haben?

a. Steinadlerweg (Billstedt)?

b. Eberhofweg (Langenhorn)?

c. Mendelssohnstraße (Bahrenfeld)?

d. Lohkampstraße (Eidelstedt)?

e. Paul-Sorge-Straße (Niendorf)? Betroffen sind elf Personen. Es handelt sich bei jedem der genannten Lehrschwimmbecken um eine Ü55-Kraft („Über-55-jährige" in Beschäftigungsprogrammen des Hamburger Sportbundes) und einen Aktivjobber (1-Euro-Kraft). Zusätzlich ist für alle Lehrschwimmbecken eine Vollzeitkraft tätig. Die Schließung der Lehrschwimmbecken hat nach Aussagen des Vereins voraussichtlich die Auflösung des Vollzeitvertrages zur Folge. Die Ü55-Kräfte und Aktivjobber müssten von den jeweiligen Trägern in andere Beschäftigungen neu vermittelt werden.

6. Bezüglich der Lehrschwimmbecken im

- Bramfelder Weg 121, 22159 Hamburg (Schule Surenland) mit dem Verein Farmsener Schwimmhalle e.V.,

- Turmweg 33, 20148 Hamburg (Grundschule Turmweg) mit der Schwimmschule Turmweg e.V. (i.G.) und

- Swatten Weg 10, 22547 Hamburg (Fridtjof-Nansen-SchuIe) mit dem Verein Luhfisch e.V. (Luruper Förderverein Integration durch Schwimmen e.V.) heißt es in der Drs. 19/215, dass die Betreiber des LSB der FridtjofNansen-Schule (Swatten Weg) bisher ihren Zahlungsverpflichtungen nachkommen würden, die Zahlungen für die Lehrschwimmbäder Turmweg und Surenland ­ bis auf kleinere Restbeträge ­ überwiegend erfolgen würden.

Wie ist die Formulierung, die Zahlungen für die Lehrschwimmbäder Turmweg und Surenland würden überwiegend erfolgen, zu verstehen, für die LSB

a. Turmweg?

b. Surenland?

Welche Restbeträge gibt es gegebenenfalls, in welcher Höhe und seit wann, für die LSB

a. Turmweg?

b. Surenland?

Es gibt derzeit keine Außenstände.

Inwieweit gibt es einen Austausch beziehungsweise eine Zusammenarbeit zwischen der Fachbehörde und dem Hamburger Sportbund sowie dem HTB im Rahmen der Bemühungen um einen Erhalt der Schwimmbecken? Wann hat es entsprechende Gespräche gegeben?

Ist beabsichtigt, bei der Sanierung mit Sportbund und HTB zusammenzuarbeiten? Soweit ja, gab es bereits Gespräche, wann und mit welchen Ergebnissen?

Ist beabsichtigt, ein Gesamtkonzept für den Erhalt der Lehrschwimmbecken zu entwickeln? Welche Ziele, Maßnahmen und Kosten sowie welcher Zeitplan sind vorgesehen?

Die Planungen der zuständigen Behörden sind noch nicht abgeschlossen.